Früheres Freibad-Gelände

OVG verhandelt im März über Freizeitpark Aufderhöhe

Das frühere Freibad-Gelände im Josefstal soll wieder belebt werden. Dafür kämpft der Förderverein Freizeitpark Aufderhöhe. Foto: Michael Schütz
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Das frühere Freibad-Gelände im Josefstal soll wieder belebt werden. Dafür kämpft der Förderverein Freizeitpark Aufderhöhe.

Anwohner geht gegen den Bebauungsplan für das Gelände im Josefstal vor.

Von Manuel Böhnke

Solingen. Was wird aus den Plänen für den Freizeitpark Aufderhöhe? Eine Antwort auf diese Frage könnte es am 4. März geben. An diesem Tag wird im Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster die Klage eines Anwohners, der sich gegen das Projekt zur Wehr setzt, mündlich verhandelt. Die Stadt blickt dem Termin optimistisch entgegen. „Wir gehen nach wie vor davon aus, dass der Bebauungsplan bei der Normenkontrollklage vom OVG als wirksam erachtet wird“, heißt es auf ST-Anfrage aus dem Rathaus.

Auf die Verhandlung hat nicht nur die Verwaltung lange gewartet, sondern auch der Förderverein Freizeitpark Aufderhöhe. Seit Jahren setzen sich die Mitglieder dafür ein, das ehemalige Freibad-Gelände im Josefstal zu beleben. Geplant sind dort unter anderem Minigolf- und Beachvolleyballanlagen. Bislang scheiterte das Vorhaben an rechtlichen Hürden.

Bereits vor ziemlich genau zehn Jahren landete der Fall vor dem OVG Münster. Im November 2011 hatte ein Anwohner der Höher Heide eine Normenkontrollklage gegen den damaligen Bebauungsplan angestrengt. Im August des folgenden Jahres erklärten die Richter diesen für nichtig. Die Stadt musste Anlauf für einen neuen Bebauungsplan nehmen – ein langwieriger Prozess, der 2019 mit einem Ratsbeschluss endete.

Solingen: Förderverein erhofft sich Planungssicherheit

Auch gegen diesen hat der Aufderhöher Anwohner im Januar 2022 Antrag auf eine Normenkontrollklage beim OVG eingereicht. Bei dem Verfahren überprüfen die Richter die Rechtmäßigkeit der Satzung des Bebauungsplans. Die Solinger Verwaltung ist zuversichtlich, dass es diesbezüglich keine Beanstandungen gibt – nicht zuletzt wegen des Urteils vor zehn Jahren: „In den B-Plan haben wir alle Hinweise aus dem OVG-Verfahren aufgenommen und umgesetzt.“

Freizeitpark Aufderhöhe: Chronologie der Klagen

Teilt das Gericht diese Auffassung und erkennt den Bebauungsplan generell als wirksam an, wäre das ein wichtiger Schritt in Richtung Freizeitpark Aufderhöhe. Dann, heißt es aus dem Rathaus, „könnten auf der Grundlage dieses Baurechtes Bauanträge des Vereins beschieden und die jeweiligen Vorhaben umgesetzt werden, wenn sie den Inhalten des Bebauungsplans entsprechen“.

Und wenn die Münsteraner den Daumen senken? In diesem Fall wäre das Baurecht für die Anlage, das die Stadt in einem mehrjährigen Verfahren geschaffen hat, unwirksam. Möglich wäre je nach Begründung des Gerichts, „gewisse Fehler durch Verfahren“ zu heilen, fügt die städtische Pressestelle an. Aber: „Wir gehen nicht davon aus, dass das Gericht dem Kläger recht gibt.“

Der Förderverein ist froh, dass nun ein Verhandlungstermin feststeht. Der Vorsitzende Joachim Buchmüller ist zu diesem offiziell geladen. Geschäftsführer Dirk Wiebenga erhofft sich endlich Klarheit: „Wir brauchen Planungssicherheit, um konkret überlegen zu können, welche Ideen sich wie umsetzen lassen.“

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