Montagsinterview

Ordnungsamtsleiter Dirk May: „Es gibt öfter mal Diskussionen“

Dirk May wünscht sich bei den Corona-Maßnahmen einen respektvollen Umgang auf allen Seiten. Foto: Christian Beier
+
Dirk May wünscht sich bei den Corona-Maßnahmen einen respektvollen Umgang auf allen Seiten.

Ordnungsamtsleiter Dirk May über Konflikte bei den Kontrollen der Corona-Maßnahmen

Von Kristin Dowe

Herr May, wie haben sich die Aufgaben des Ordnungsamtes im Hinblick auf die Kontrollen der Corona-Maßnahmen strukturell verändert?
Dirk May: Zunächst liegt rückblickend ein weiteres Corona-Jahr hinter uns, das sich zu Beginn noch anders dargestellt hat als jetzt. So befanden wir uns Anfang des Jahres noch im Lockdown, wo wir insbesondere auch die Einhaltung der Maskenpflicht und der Kontaktbeschränkungen sowie zeitweise der Ausgangssperre zu kontrollieren hatten. Dafür mussten wir deutlich mehr Personal einsetzen, als es jetzt der Fall ist. Seinerzeit hatten wir den Kommunalen Unterstützungsdienst gegründet, in dem vornehmlich Mitarbeitende aktiv waren, die selbst von dem Lockdown betroffen waren wie etwa Beschäftigte des Theater und Konzerthauses oder der Bäder. Diese Einrichtungen waren ja ohnehin geschlossen. Darüber hinaus haben wir auf befristeter Basis auch Mitarbeiter neu eingestellt. Mit dem späteren Wegfall des Lockdowns gingen die unterstützenden Mitarbeiter wieder in ihre Ursprungsdienste zurück. Wir konnten aber weiterhin auf die übrigen, befristet tätigen Kollegen zurückgreifen, die mittlerweile im normalen Kommunalen Ordnungsdienst für die Überwachung der Corona-Kontrollen zuständig sind und auch die offizielle Dienstkleidung tragen. Den anfänglichen Kommunalen Unterstützungsdienst gibt es somit nicht mehr.
Wie sehen die Kontrollen jetzt aus?
May: Die Kolleginnen und Kollegen sind jetzt hauptsächlich im Handel, in der Gastronomie, in Sportstätten und Fitnessstudios oder auch beim Friseur unterwegs, um die Einhaltung der 2G- beziehungsweise 3G-Regel zu überprüfen. Der Umfang der Kontrollen hat sich aber deutlich reduziert. Unsere Mitarbeitenden sind rechtlich gut geschult, da sich die Corona-Schutzverordnung ja permanent ändert. Beispielsweise musste in der Gastronomie zwischenzeitlich ein Test vorgewiesen werden, was sich im Zuge der 2G-Regel jetzt erübrigt hat. In der Kommunikation haben unsere Mitarbeiter außerdem eine gute Ansprache, so dass uns relativ wenige Beschwerden erreichen.
Wie groß ist die Kooperationsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger?
May: Grundsätzlich erlebe ich diese als recht hoch. Viele Bürger sind froh darüber, dass die Maßnahmen sorgfältig kontrolliert werden und fühlen sich dadurch sicherer. Auf der anderen Seite gibt es natürlich auch Menschen, die bundesweit jeden Montag gegen die Bestimmungen demonstrieren – bei denen stoßen wir häufig auf Unverständnis. Gleiches gilt für Personen, die etwa bei einer Ordnungswidrigkeit angetroffen wurden. Da gibt es dann öfter mal Diskussionen.
Kam es auch schon zu grenzüberschreitendem Verhalten wie Pöbeleien oder gar Gewalt?
May: Im Rahmen der Corona-Kontrollen war das nicht der Fall, aber in anderen Zusammenhängen fallen mir da einige Vorfälle ein. So waren wir bei der Flutkatastrophe im Sommer in Unterburg auch Tag und Nacht im Einsatz, wofür wir auch viel Lob von der Bevölkerung erhalten haben. Leider gab es auch viele Schaulustige und Wanderer, die Unterburg nicht betreten durften und deshalb unsere Mitarbeiter lautstark beschimpft haben. Das ging teilweise unter die Gürtellinie. In einem Fall hat ein Mann versucht, eine Durchfahrtssperre zu umfahren. Wenn einer unserer Mitarbeiter nicht zur Seite gesprungen wäre, hätte dieser Mann ihn auch über den Haufen gefahren. Die Mitarbeiterinnen der Parkraumüberwachung sind auch schon körperlich angegangen worden, so dass wir Strafanzeige erstatten mussten. Während es im Bereich der Corona-Kontrollen bei verbalen Beschimpfungen geblieben ist, kam es in anderen Bereichen durchaus schon zu Übergriffen.
Zuletzt gab es Kritik einzelner Bürger am Verhalten der Mitarbeiter im Rahmen einer Restaurantkontrolle. Wie begegnen Sie dieser?
May: Das nehme ich mit Befremden auf, weil die Situation sich anders dargestellt hat. Die Mitarbeiter hatten allesamt eine freundliche Ansprache und haben die Kontrollmaßnahme nachvollziehbar erklärt. Kritisiert wurde meines Wissens die angeblich zu hohe Anzahl von Mitarbeitern, die kontrolliert haben – und damit die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme.
Es gab auch den Vorwurf, dass die Mitarbeiter unfreundlich aufgetreten seien und die Gäste nicht begrüßt haben sollen. . .
May: Das kann ich so nicht bestätigen. Im Nachgang zur Kontrollmaßnahme haben wir uns Gedanken gemacht, ob die Kontrolle mit acht Mitarbeitern angemessen war, oder ob nicht vier ausgereicht hätten. Das ist eine Frage der Verhältnismäßigkeit, der wir nachgehen werden. Auf der anderen Seite war dadurch die Maßnahme schneller erledigt, was für die Restaurantgäste ja auch ein Vorteil ist. An diesem Abend haben wir 15 Kontrollen durchgeführt, von denen nur eine zu einer Beschwerde geführt hat. Das macht deutlich, dass wir insgesamt wohl nicht ganz verkehrt liegen.
Wie hat sich die Zahl der Verstöße entwickelt – und welcher Art waren diese?
May: In diesem Jahr haben wir bislang rund 2000 Verfahren eingeleitet – 1500 davon, also drei Viertel, bezogen sich auf Masken- und Kontaktverstöße sowie Verstöße gegen die zwischenzeitliche Ausgangssperre. Die breite Masse bezieht sich also auf die ersten Monate des Jahres und Dinge, die jetzt gar nicht mehr kontrolliert werden. Im November und Dezember gab es nur 20 Verfahren, die sich etwa auf Verstöße gegen die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen und gegen die 2G-Regel bezogen.
Wie ist Ihr Team mit dem Wegfall des Unterstützungsdienstes personell aufgestellt?
May: Die Personalstärke ist derzeit ausreichend. So haben wir einen Mitarbeiterpool von 30 Kollegen, auf den wir bei Bedarf zugreifen können. Auf diese Weise können wir sieben Tage die Woche in einem Zwei-Schicht-Betrieb unterwegs sein. Natürlich müssen wir auch Faktoren wie Urlaub oder Krankenstand unter den Mitarbeitern berücksichtigen. Grundsätzlich stellen wir aber sicher, dass wir immer eine Tages- und eine Spätschicht zur Verfügung haben.
Welche Botschaft möchten Sie den Bürgerinnen und Bürgern vermitteln, um mehr Verständnis für die Maßnahmen zu wecken?
May: Da gibt es zwei Dinge: Zum einen möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass wir nicht der Gesetzgeber sind, sondern nur das Scharnier zwischen der Gesetzgebung und der Bevölkerung. Somit setzen wir als Exekutive die Vorschriften um, die uns vorgegeben werden. Es kommt zum Beispiel häufig zu Situationen, in denen Bürger mit unseren Mitarbeitern über Regeln, die als unsinnig empfunden werden, diskutieren wollen. Die Frage nach der Sinnhaftigkeit einer Regel kann sich ein Mitarbeiter aber nicht stellen. Es wäre schön, wenn es da weniger Diskussionen gäbe. Zum anderen möchte ich betonen, dass unsere Mitarbeiter in diesem Jahr unter erschwerten Bedingungen sehr gute Arbeit geleistet haben. Das gilt übrigens nicht nur für die Beschäftigten der Ordnungsbehörde, sondern auch des Bürgerbüros, des Standesamtes und der Ausländerbehörde. Auch diese Kollegen haben jeden Tag hunderte Besucher unter Corona-Bedingungen bedient. Damit können wir sehr zufrieden sein.

Zur Person

Dirk May (56) ist Leiter des Stadtdienstes Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung. Zuvor leitete er den Stadtdienst Einwohnerwesen, der am 1. September 2020 mit dem Stadtdienst Ordnung zusammengelegt wurde.

Das könnte Sie auch interessieren

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

Corona: Inzidenz weiter über 800 - Klinikum verschärft Corona-Regeln
Corona: Inzidenz weiter über 800 - Klinikum verschärft Corona-Regeln
Corona: Inzidenz weiter über 800 - Klinikum verschärft Corona-Regeln
Impfpflicht-Gegner liefern sich in Solingen Katz-und-Maus-Spiel mit Polizei
Impfpflicht-Gegner liefern sich in Solingen Katz-und-Maus-Spiel mit Polizei
Impfpflicht-Gegner liefern sich in Solingen Katz-und-Maus-Spiel mit Polizei
Corona-Ausbruch beim Personal sorgt für Absagen im Theater
Corona-Ausbruch beim Personal sorgt für Absagen im Theater
Corona-Ausbruch beim Personal sorgt für Absagen im Theater
Triage: Kliniken in Solingen bereiteten sich früh vor
Triage: Kliniken in Solingen bereiteten sich früh vor
Triage: Kliniken in Solingen bereiteten sich früh vor

Kommentare