Ab Donnerstag, 13. Januar

Neue Corona-Regeln gelten vor allem für den Freizeitbereich

Im Fitklusiv in Höhscheid will Studioleiter Bojan Luketic beaufsichtigte Selbsttests ermöglichen. Bei Bedarf sollen die Tests vor der Türe stattfinden. Er ist gespannt, ob Kunden davon Gebrauch machen wollen. Viele seiner Kunden seien schon geboostert – und ab heute muss, wer geboostert ist, keinen zusätzlichen Test mehr vornehmen lassen. Für die Bereiche Sport und Fitness ist die neue Verordnung daher eine Erleichterung. In der Gastronomie kommt dagegen die 2G-plus-Regel neu dazu. Foto: Christian Beier
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Im Fitklusiv in Höhscheid will Studioleiter Bojan Luketic beaufsichtigte Selbsttests ermöglichen. Bei Bedarf sollen die Tests vor der Türe stattfinden. Er ist gespannt, ob Kunden davon Gebrauch machen wollen. Viele seiner Kunden seien schon geboostert – und ab heute muss, wer geboostert ist, keinen zusätzlichen Test mehr vornehmen lassen. Für die Bereiche Sport und Fitness ist die neue Verordnung daher eine Erleichterung. In der Gastronomie kommt dagegen die 2G-plus-Regel neu dazu.

2G plus gilt für weitere Bereiche, auch die Maskenpflicht wird ausgeweitet – Solingen plant derzeit keine stadtspezifischen Vorschriften.

Von Björn Boch

Solingen. Mit dem heutigen Donnerstag tritt in NRW – und damit auch in der Klingenstadt – eine neue Coronaschutzverordnung in Kraft. So gilt in der Gastronomie für manche Gäste eine 2G-plus-Pflicht – außerdem wird in einigen Bereichen die Maskenpflicht ausgeweitet. Anbieter, bei denen 2G plus gilt, können ihren Kunden und Gästen vor Ort einen beaufsichtigten Selbsttest anbieten – der gilt im Gegensatz zum Bürgertest in den Testzentren nur für genau dieses Angebot.
Aufgrund der neuen Regel, befürchten Gastronomen einen Umsatzeinbruch.

Bei den beaufsichtigten Selbsttests handelt es sich um ein freiwilliges Angebot. Einen Anspruch darauf haben Kunden und Gäste nicht, weil es weiterhin die kostenlosen Bürgertests gibt – in Solingen an derzeit 68 Teststellen. Der Anbieter legt fest, ob Kunden den Schnelltest mitbringen müssen oder ob er ihn selbst – kostenfrei oder gegen Gebühr – zur Verfügung stellt.

Die Solinger Verwaltung plant vorerst keine stadtspezifischen Regeln. So galt bisher bei eigenen Veranstaltungen der Klingenstadt generell 2G plus – nun werde die Regel angeglichen: Geboosterte und doppelt Geimpfte, die in den letzten drei Monaten von einer Infektion genesen sind, müssen keinen Test machen.

Auch eine erneute Ausweitung der Maskenpflicht etwa auf die Fußgängerzonen soll es vorerst nicht geben. „Wir tauschen uns dazu immer wieder mit dem Gesundheitsamt aus und beraten das auch im Krisenstab. Derzeit haben wir den Eindruck, dass die Abstände auch in den Innenstädten gut eingehalten werden können“, so Dezernent Jan Welzel (CDU). Die Änderungen im Überblick.

Alle Entwicklungen in Solingen rund um das Coronavirus

Die Corona-Regeln in Solingen im Überblick

Wo 2G plus gilt: Grundsätzlich gilt im Freizeitbereich 2G (geimpft oder genesen). Als Faustregel nennt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU): Es gelte immer dann 2G plus (geimpft oder genesen plus Test), wenn keine Maske getragen werden kann, also etwa im Restaurant, beim gemeinsamen Sport in Innenräumen, in Schwimmbädern oder bei Sauna- und Wellness-Angeboten. Das Gleiche gilt zum Beispiel für das gemeinsame Singen in einem Chor.

Ausnahmen von 2G plus: Die zusätzliche Testpflicht entfällt, wenn der Gast oder Kunde zusätzlich zur vollständigen Grundimmunisierung (in der Regel zwei Impfungen) eine Booster-Impfung hat oder in den letzten drei Monaten von einer Infektion genesen ist – wer sich also trotz Immunisierung infiziert hat, wird für drei Monate wie ein Geboosterter behandelt. Bei der Booster-Impfung gilt der Wegfall der Testpflicht sofort ab Impfung.

Großveranstaltungen: Für alle Großveranstaltungen gilt ab sofort eine Obergrenze von 750 Zuschauern.

Demonstrationen: Für Demonstrationen gilt die absolute Obergrenze von 750 Teilnehmern nicht. Mit der neuen Schutzverordnung gilt allerdings für Demos nach Artikel 8 Grundgesetz eine Maskenpflicht. Sind alle Teilnehmer geimpft, genesen oder getestet (3G), müssen sie nur dann Maske tragen, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten wird. Sind alle Teilnehmer geimpft oder genesen (2G), entfällt die Maskenpflicht. Ab 750 Personen müssen die Demonstrierenden immunisiert oder getestet sein. Sofern Test- oder Immunisierungsstatus geprüft werden müssen, sieht die Schutzverordnung „Hinweise durch Aushänge“ und „nachweislich stichprobenartige Überprüfungen“ vor.

Masken: „Wegen der deutlich höheren Infektiosität von Omikron gilt eine Maskenpflicht nun auch wieder in Warteschlangen im Freien und bei Veranstaltungen und Versammlungen, sofern für sie keine Zugangsregel (3G oder 2G) getroffen wurde“, heißt es in der Schutzverordnung.

Sport: Beim gemeinsamen Sport drinnen und im Fitnessstudio gelten die 2G-plus-Regeln analog. Für Sport draußen reicht 2G aus. Für Amateursportler gibt es aber nicht mehr die Möglichkeit, komplett ungeimpft mit einem negativen PCR-Test an einem Wettkampf teilzunehmen. Laut Landesregierung lief diese Übergangsfrist lange genug, so dass jetzt mindestens eine Erstimpfung nachzuweisen ist, die dann mit einem PCR-Test ergänzt werden muss. Für den Profisport gilt das wegen des Eingriffs in die Berufsfreiheit nicht – hier muss gegebenenfalls eine allgemeine Impfpflicht abgewartet werden.

Veranstaltungen drinnen: Wenn in Innenräumen Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen ohne feste Sitzplätze durchgeführt werden sollen, ist dem Gesundheitsamt ein Hygienekonzept vorzulegen. Dasselbe gilt für Veranstaltungen im Freien, bei denen eine Zugangskontrolle nicht erfolgen kann.

Religion: Die Kirchen und die Religionsgemeinschaften „stellen für Versammlungen zur Religionsausübung eigene Regelungen auf, die ein der Verordnung vergleichbares Schutzniveau sicherstellen“.

Gleichstellung: Immunisierten gleichgestellt sind Kinder und Jugendliche bis zum Alter von einschließlich 15 Jahren sowie Personen, die über ein ärztliches Attest verfügen, demzufolge sie derzeit oder bis zu einem Zeitpunkt, der höchstens sechs Wochen zurückliegt, aus gesundheitlichen Gründen nicht gegen Covid-19 geimpft werden können, und negativ getestet sind.

Kontrolle: Zur Überprüfung digitaler Impfzertifikate soll die Cov-Pass-Check-App verwendet werden. Die Kontrollen müssen grundsätzlich beim Zutritt erfolgen; eine alternative vollständige Kontrolle aller Personen erst innerhalb der Einrichtungen ist nur auf der Grundlage eines dokumentierten Kontrollkonzeptes zulässig. Bei der Inanspruchnahme sind der jeweilige Immunisierungs- oder Testnachweis und ein amtliches Ausweispapier mitzuführen.

Kontaktbeschränkungen: Sie bleiben unverändert. Sind alle immunisiert, dürfen sich bis zu zehn Personen unabhängig von der Zahl der Haushalte treffen – oder, bei einem sehr großen Haushalt, ohne Begrenzung mit höchstens zwei Personen aus einem weiteren Hausstand. Kinder bis einschließlich 13 Jahren sind jeweils ausgenommen. Sobald eine ungeimpfte Person an einem privaten Treffen teilnimmt, gelten strengere Bestimmungen: Neben dem eigenen Haushalt dürfen zusätzlich nur zwei Personen eines weiteren Hausstands teilnehmen.

3G: Die Regel „geimpft, genesen oder getestet“ bleibt unverändert bestehen für die Arbeit und den ÖPNV. Für lebensnotwendigen Einzelhandel und medizinische Versorgung gilt nur die Maskenpflicht.

Immer die aktuellen Corona-Regeln finden Sie hier.

Regeln für den beaufsichtigten Selbsttest

1.: Selbsttests unter Aufsicht müssen überwacht und entsprechend den Herstellerangaben des Test-Kits vorgenommen werden. Es muss sich um zugelassene Selbsttests handeln, persönliche Daten müssen anhand eines Ausweisdokuments aufgenommen werden.

2.: Die noch nicht getestete Person muss sich bis zur Feststellung des Ergebnisses abgesondert von Beschäftigten und Gästen aufhalten, etwa im Außenbereich, einem getrennten Raum, mindestens aber abgetrennt durch ein Schutzglas oder vergleichbare bauliche Anlagen.

3.: Der Zutritt ist erst nach negativem Testergebnis zu gewähren. Bei einem positiven Testergebnis ist der Zutritt zu untersagen.

4.: Wer den Test beaufsichtigt, muss mindestens a) den jeweiligen Beipackzettel lesen, verstehen und anwenden können, b) die Auswertung des Testergebnisses beherrschen und die Folgen positiver/negativer Testergebnisse kennen, c) die Befolgung der AHA-L-Regeln (Abstand, Hygiene, im Alltag Maske, Lüften) bei der Testung beherrschen sowie d) Lagerung, Mindesthaltbarkeit und Anwendung kennen.

5.: Das Ergebnis ist für den Zeitraum der Nutzung des Angebots zu dokumentieren und danach zu vernichten. Die Dokumentation der beaufsichtigten Selbsttests ist bei einer Kontrolle vorzulegen. Ein Testnachweis kann nicht für den Zutritt zu anderen Einrichtungen oder Veranstaltungen genutzt werden, sondern nur für genau dieses Angebot (der Test ist maximal 24 Stunden gültig).

6.: Eine Videoüberwachung des beaufsichtigten Selbsttests ist unzulässig, ebenso ein gegenseitiges Testen und Beaufsichtigen von Gästen.

(Quelle: Land NRW)

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