Solingen. Dass Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) gegenüber dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) die Absicht erklärt hat, eventuell den 28 Millionen Euro teuren Umbau des Gräfrather Rathaus für das Zentrum für verfolgte Künste zu stemmen, stößt bei der CDU auf Kritik. „Herr Kurzbach gibt Dritten gegenüber Absichtserklärungen zur Zukunft eines wichtigen Solinger Kulturstandortes ab, ohne den zuständigen Ausschuss auch nur darüber zu informieren. Das ist kein demokratisches Amtsverständnis des Oberbürgermeisters“, rügt Sebastian Haug, Vorsitzender des Kulturausschusses. Daniel Flemm, Chef der CDU-Faktion klagt: „Man hat das Gefühl, Herr Kurzbach verspricht ein Prestigeprojekt nach dem anderen. Er sollte sich lieber darum kümmern, dass die alltäglichen Aufgaben seiner Verwaltung funktionieren. Da ist nämlich genug zu tun für den Oberbürgermeister.“

Der LVR, mit zwei Dritteln Mehrheitseigner der GmbH des Zentrums für verfolgte Künste, das dritte Drittel gehört der Stadt Solingen, hatte eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Sie untersuchte, das ehemalige Gräfrather Rathaus als Standort zu modernisieren. Es entstand der Plan, das Zentrum für 28 Millionen umzubauen.

Der Kulturausschuss des LVR beschloss, dass die LVR-Verwaltung beauftragt wird, „gemeinsam mit der Stadt Solingen die Bereitschaft des Landes NRW wie des Bundes für eine Beteiligung an den Sanierungs-, Umbau- und Erweiterungskosten sowie für ein dauerhaftes finanzielles Engagement zum Betrieb des Zentrums für verfolgte Künste auszuloten“. In der LVR-Beratungsvorlage steht auch der Satz, der die CDU jetzt auf die Palme bringt: „Die Finanzierung des Erweiterungsbaus könnte unter Umständen durch die Stadt Solingen erfolgen; hier hat der Oberbürgermeister eine entsprechende Absichtserklärung, jedoch keine Zusage abgegeben.“ Der LVR-Kulturausschuss beschloss das Vorgehen einstimmig mit den Stimmen der CDU.

Haug findet, Kurzbach könne „ohne Einbindung eines einzigen kommunalen Gremiums“, eine solche Absichtserklärung nicht in den Raum stellen. Nach Ansicht der Solinger CDU gebe es nun „zahlreiche offene Fragen, was die Pläne zum Umbau des Zentrums für verfolgte Künste im alten Gräfrather Rathaus angeht.“ Für die kommende Sitzung des Kulturausschusses kündigt sie entsprechende Fragen an.

Im Dezember hatte der Solinger Kulturausschuss beschlossen, die Verwaltung möge einen alternativen Standort für das ebenfalls im Gräfrather Rathaus ansässige Kunstmuseum finden. Auch dazu äußert sich die CDU. „Solange wir keinen würdigen Ort für das Solinger Kunstmuseum haben, stellt sich für uns die Frage nach einem Ausbau des Zentrums für verfolgte Künste nicht“, betont Daniel Flemm für die Fraktion der CDU. „Die Solinger Kunst in der alten Sparkasse in Gräfrath abzustellen, ist definitiv keine dauerhafte Lösung“, erklären Flemm und Sebastian Haug. Dies hatte die FDP als einen der Prüfvorschläge ins Rennen geworfen.

OB weist Vorwürfe des Alleingangs zurück

Oberbürgermeister Tim Kurzbach reagiert laut Rathaussprecher Thomas Kraft irritiert auf die Vorhaltungen: „Womöglich sind die Kollegen noch nicht mit der nachhaltigen Tiefe in die Materie eingestiegen.“ Warum die CDU-Vertreter im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung den Sachstand eventuell nicht umfassend in ihrer Fraktion berichtet hätten, vermöge er nicht zu beurteilen. Kurzbach wertet: Offenbar liege „ein Informationsdefizit innerhalb der CDU vor, welches jetzt aber mit Kalkül dem OB angelastet werden“ solle. Er verweist daher auf die Aufsichtsratssitzung der Zentrum für verfolgte Künste gGmbH im November 2022, an der auch CDU-Vertreter teilgenommen hätten. „In dieser Sitzung habe ich betont, dass die Stadt Solingen überprüfen wird, welche städtebaulichen Förderungen möglich sind, um eine bauliche Weiterentwicklung des Zentrums zu finanzieren.“ Ebenfalls habe er im Aufsichtsrat klargestellt, dass die Stadt angesichts ihrer Finanzlage keine höhere Beteiligung an den Betriebskosten in Aussicht stellen könne.

Vorschlag

Der Solinger Galerist Dirk Balke, der im Förderverein des Kunstmuseums aktiv ist, wehrt sich in den Sozialen Medien gegen einen Auszug des Kunstmuseums aus Gräfrath. Zuletzt stellte er den Alten Bahnhof im Südpark als Zentrumsstandort zur Diskussion. Der sei verkehrstechnisch gut gelegen.