Landtagswahl NRW

Stadt plant Briefwahlbüro in Ohligs

Die Stimmzettel für die Briefwahl können per E-Mail, per Post oder über die Homepage der Stadt beantragt werden.
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Die Stimmzettel für die Briefwahl können per E-Mail, per Post oder über die Homepage der Stadt beantragt werden.

Direktwahl ist nur in Mitte möglich – das soll sich künftig ändern.

Von Andreas Tews

Solingen. Wer bei der Landtagswahl per Briefwahl seine Stimme direkt abgeben will, muss aus den anderen Stadtteilen nach Solingen-Mitte fahren. Im Bürgerbüro Mitte an der Mummstraße ist stadtweit das einzige Briefwahlbüro. Vor allem aus Ohligs beschweren sich darüber immer wieder Wähler. Für sie ist eine Besserung in Sicht – zwar nicht für die Landtagswahl, aber für künftige Urnengänge. Geplant sei, Wählerinnen und Wählern auch in Ohligs die Briefwahl vor Ort zu ermöglichen, teilte Rathaussprecher Daniel Hadrys auf Anfrage mit.

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Dies betrifft Wähler, die ihre Stimme per Briefwahl direkt in einem Wahlbüro abgeben wollen. Für die „normale“ Briefwahl brauchen Bürger keine Verwaltungsstelle aufzusuchen. Diese kann per E-Mail, über die städtische Homepage (https://t1p.de/y6m6) oder per Post mit dem Briefwahlantrag, der auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt ist, beantragt werden.

Dass die Ohligser bei der Landtagswahl kein eigenes Wahlbüro haben, führt Hadrys auf die knappen personellen Möglichkeiten der Stadtverwaltung zurück. Die Direktwahl müsse vom Stammpersonal der Bürgerbüros unterstützt werden, erklärt der Rathaussprecher. Dies gehe zulasten der anderen Dienstleistungen wie der KfZ-Zulassung oder der Beantragung von Ausweisen. Hinzu kommen aktuelle Sondereffekte. Hadrys: „Bereits die Teilschließung im Bürgerbüro Mitte und die Erfassung der Geflüchteten im Impfzentrum führt zu Verzögerungen bei der Terminreservierung in den Bürgerbüros.“ Darum habe die Stadt zur Landtagswahl auf das Angebot der Direktwahl im Bürgerbüro Ohligs verzichtet. Er weist aber darauf hin, dass dort Briefwahlanträge und Wahlbriefe entgegengenommen würden. Diese würden dann von den dortigen Mitarbeitern an das Wahlamt weitergeleitet.

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