Urteil

Halsbrecherische Fahrt durch Wald: Freispruch vor Gericht

Ein Solinger hat einen Freispruch erhalten.
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Ein Solinger hat einen Freispruch erhalten.

Trotz nächtlicher Raser-Fahrt mit geliehenem 530-PS-BMW kommt ein 23-Jähriger aus Solingen ohne Strafe davon. Warum das so ist, wurde im Gerichtsprozess deutlich.

Von Dirk Lotze

Solingen. Trotz einer nächtlichen Raserfahrt mit einem geliehenen 530-PS-BMW über Geschäftsstraßen im Walder Zentrum hat ein 23 Jahre alter Solinger einen Freispruch im Landgericht Wuppertal erhalten.

Feststellbar seien zwei Rotlicht- und ein Geschwindigkeitsverstoß des Mannes. Die waren aber drei Monate nach der Tat bereits verjährt. Der Vorsitzende Richter kommentierte im trockenen Ton: „Rasen ist nicht strafbar.“ Das Gericht hätte wegen der Ordnungswidrigkeiten ein Bußgeld verhängen können, aber nur bei früherem Prozess. Das Strafverfahren fand in dieser Hinsicht einfach zu spät statt.

In dem Strafverfahren ging es ursprünglich um den Führerschein des Mannes und eine hohe Geldstrafe für den Vorwurf eines verbotenen Autorennens „gegen sich selbst“. Das ist nun vom Tisch.

Verfolgungsjagd von der Rembrandtstraße durchs Walder Zentrum

Was war passiert? Die Tour in einer Märznacht 2021 hatte eine halsbrecherische Verfolgungsjagd durch zwei Polizisten in einem zivilen VW-Passat-Funkwagen ausgelöst: Die Beamten beobachteten an der Rembrandtstraße per Zufall, wie der Angeklagte in dem auffälligen Auto von Ohligs kommend mit quietschenden Reifen Richtung Walder Zentrum abbog.

Sie setzten ihm über die Friedrich-Ebert-Straße nach, vorbei an der Altenhofer Straße; ab Kreuzung Wiedenhofer Straße scharf rechts über die Einkaufsmeile. Da gilt eigentlich Tempo 30. Der Fahrer des Polizeiwagens berichtete: „Ich habe versucht, so schnell wie möglich hinterher zu kommen, aber ich hatte einfach keine Chance.“

Stübbener Straße: Kontrolle mit vorgehaltener Pistole

An der Stübbener Straße hielt der BMW, weil der Fahrer sein Ziel erreicht hatte. Es folgte eine Polizeikontrolle – anfangs mit vorgehaltener Pistole. Die Beifahrerin der Zivilstreife sagte aus: „Wir wussten nicht, was uns erwartet.“

Deshalb gab es keine Verurteilung wegen eines verbotenen Autorennens

So plastisch die Beschreibungen waren – sie reichten nicht aus, um dem Angeklagten tatsächlich ein illegales Autorennen gegen sich selbst nachzuweisen. Ein illegales Rennen gegen sich selbst bedeutet juristisch, dass ein Fahrer die maximal mögliche Geschwindigkeit erreichen will. Um das zu beweisen, muss man mit objektiven Inzidien nachweisen, dass der Angeklagte genau das auch wollte.

Ein Physiker erklärte als Gerichtssachverständiger: Der Angeklagte werde im Durchschnitt mindestens so schnell gefahren sein wie die Polizei, die ihn nicht einholen konnte. Also je nach Abschnitt Tempo 70 oder 120. Theoretisch aber hätte der BMW auf der Strecke noch viel schneller sein können, errechnete der Physiker: Als Höchstgeschwindigkeit, die der BMW auf der Strecke ohne Rücksicht auf Gefahren noch erreichen konnte, seien stellenweise 150 Kilometer pro Stunde möglich.

Damit konnte man den Angeklagten nicht überführen, dass er im Grenzbereich fahren wollte. Ob der Fahrer überhaupt über ausreichende Fahrfähigkeiten verfügte, spielte bei der Beurteilung keine Rolle.

Und warum muss der Angeklagte kein Bußgeld wegen Raserei zahlen?

Strafrechtlich konnte dem Mann kein illegales Autorennen nachgewiesen werden. Trotzdem wird Raserei natürlich eigentlich bestraft - als Ordnungswidrigkeit. Auch das Gericht im Strafprozess kann solche Bußgelder verhängen. Dazu aber hätte die Anklage innerhalb der Verjährungsfrist erhoben werden müssen - also für eine Ordnungswidrigkeit innerhalb von drei Monaten. Das war in diesem Fall aber nicht so, sondern genau zwei Tage zu spät.

Damit konnte das Gericht kein Bußgeld für die Ordnungswidrigkeit „Rasen“ verhängen. So kam der Angeklagte komplett straffrei aus dem Verfahren heraus - obwohl er nachgewiesenermaßen zu schnell gefahren war.

Lesen Sie auch: Aktenzeichen XY: Etliche Hinweise zum Fall Iwona O.

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