Ungewöhnlicher Ortswechsel

Landgericht verlagert Solinger Drogenprozess

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In einem Großprozess um Vorwürfe des Drogenhandels gegen sechs Angeklagte aus Solingen und Remscheid verhandelt das Landgericht ab kommenden Montag in Räume des Landgerichts Mönchengladbach.

Von Dirk Lotze

Solingen. In einem Großprozess um Vorwürfe des Drogenhandels gegen sechs Angeklagte aus Solingen und Remscheid verhandelt das Landgericht ab kommenden Montag nicht mehr im Justizzentrum Wuppertal weiter, sondern verlagert die Sitzungen in Räume des Landgerichts Mönchengladbach. Gründe für den außergewöhnlichen Ortswechsel von Richtern, Staatsanwälten und Verteidigern seien der Schutz gegen das Coronavirus und die planmäßige Sanierung des größten Gerichtssaals im Bergischen Land, des sogenannten Schwurgerichtssaals. In den Umbau dort investiert die Justiz voraussichtlich 300 000 Euro.

Im Prozess geht es um insgesamt sechs mutmaßliche Drogenfahrten im Oktober und November vergangenen Jahres: Die Angeklagten sollen Marihuana aus Holland und Kokain aus Dortmund beschafft und in Solingen verkauft haben. Ein 31 Jahre alte Barbesitzer soll Organisator gewesen sein. Er habe einen Teil der Kurierfahrten anderer Angeklagter mit einem hoch motorisierten Cabrio begleitet. Mehrere Innenstadt-Wohnungen hätten als Drogenlager gedient. Bei Durchsuchungen Ende November 2019 sollen Fahnder insgesamt 12,1 Kilogramm Marihuana und 190 000 Euro beschlagnahmt haben.

Der Wechsel des Gerichts nach Mönchengladbach erfolgt an einem einschneidenden Punkt des Verfahrens: Die Angeklagten haben Teile der Anklage bestätigt. Das Gericht fragte intensiv nach, warum einerseits mehrere Autos und Kuriere unterwegs waren – wo andererseits nur jeweils weniger als 200 Gramm Drogen transportiert worden sein soll. Die Angeklagten ließen das offen. Jetzt will das Gericht Telefonmitschnitte und Observationsergebnisse sichten.

Landgerichtspräsidentin zeigt sich zufrieden mit der Zusammenarbeit

Für die Verhandlung mit mehr als 20 Beteiligten nutzte das Gericht seit Prozessbeginn im September 2020 den Schwurgerichtssaal: Nur dort ließen sich zum Schutz gegen das Coronavirus nötige Abstände einhalten. Zuletzt waren zusätzlich Trennscheiben an den Tischen eingebaut. Der Raum wird regelmäßig bei Großverfahren genutzt, außerdem für Vorträge und Podiumsdiskussionen des Gerichts und – manchmal – sogar als Filmkulisse für Gerichtsszenen. Seit Anfang November läuft die umfassende Sanierung des Saals: Es geht um die Sicherheit, außerdem um die Möglichkeit, Videos vorzuspielen und Fotos großformatig zu zeigen. Die Umbauten sollen voraussichtlich bis Frühsommer 2021 abgeschlossen sein.

Landgerichtspräsidentin Dr. Annette Lehmberg äußerte sich zufrieden über die Zusammenarbeit mit dem Gericht in Mönchengladbach: „Die gefundene Lösung zeigt, dass die Justiz in der Lage ist, ihren Auftrag zu erfüllen, ohne den Gesundheitsschutz der Verfahrensbeteiligten zu vernachlässigen.“

Nach einem Maschinendiebstahl und einer Fluchtfahrt samt Unfall mit einem gestohlenen Audi durch Solingen nimmt eine 29 Jahre alte Angeklagte ihre Gefängnisstrafe an.

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