Kommunalwahl 2020

Tim Kurzbach bleibt Oberbürgermeister

Tim Kurzbach (2.v.l.), eingerahmt von seiner Frau Ursula Linda Kurzbach (l.) und der Rats-Spitzenkandidatin der Grünen, Juliane Hilbricht. Zu den ersten Gratulanten gehörten die Grünen-Politikerin Martina Zsack-Möllmann (r.) und SPD-Parteichef Josef Neumann (2.v.r., bunte Maske). Im Hintergrund: Die SPD-Politiker Ernst Lauterjung und Ioanna Zacharaki. Foto: Christian Beier
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Tim Kurzbach (2.v.l.), eingerahmt von seiner Frau Ursula Linda Kurzbach (l.) und der Rats-Spitzenkandidatin der Grünen, Juliane Hilbricht. Zu den ersten Gratulanten gehörten die Grünen-Politikerin Martina Zsack-Möllmann (r.) und SPD-Parteichef Josef Neumann (2.v.r., bunte Maske). Im Hintergrund: Die SPD-Politiker Ernst Lauterjung und Ioanna Zacharaki.

Gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen siegt im ersten Wahlgang – CDU-Mann Carsten Becker abgeschlagen.

Von Björn Boch

Solingen. Tim Kurzbach (SPD) bleibt Oberbürgermeister der Stadt Solingen. Mit 55,3 Prozent erhielt er bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen. Als der gemeinsame Kandidat von SPD und Grünen um 20.23 Uhr zur Wahlveranstaltung ins Theater und Konzerthaus kam, standen Politiker beider Parteien bereits zum Applaus bereit. 100 von 108 Bezirken waren da ausgezählt – der Stimmbalken von Kurzbach lag den ganzen Abend stabil über der magischen 50-Prozent-Grenze.

Kurzbach bedankte sich bei den Wahlhelfern und den Wahlkampfhelfern der beiden Parteien, die ihn unterstützt haben. „Es war ein intensiver Wahlkampf und eine prägende Erfahrung.“ Er dankte denen, die ihm persönlich den Rücken gestärkt haben. Psychisch und physisch sei er bis an das äußerste Maß gefordert worden. „Ohne die Kraft aus der Familie hätte ich ein solches Ergebnis nie erreichen können.“

„Ich strecke allen demokratischen Parteien die Hand aus.“

Tim Kurzbach, alter und neuer Oberbürgermeister

Die Idee einer nachhaltigen Erneuerung der wachsenden Klingenstadt sei gut gelungen, sagte der 42-Jährige. Die Wahl sei ein beeindruckendes Zeichen, genau so weiterzumachen. Er betonte aber auch: „Ich strecke allen demokratischen Parteien die Hand aus, zum Wohle der Stadt zusammenzuarbeiten – so konstruktiv wie in der Vergangenheit.“

Abgeschlagen auf Platz zwei mit 27,5 Prozent der Stimmen landete CDU-Kandidat Carsten Becker. „Es wäre gelogen, wenn ich sagen würde, das macht mir nichts aus“, sagte Becker, der entgegen der Erwartungen die Stichwahl verpasst hat. Unter normalen Umständen wäre es sicher leichter gewesen, sich den Wählern zu präsentieren, so Becker weiter. „Aber auch, wenn ich einiges anders gemacht hätte: Tim Kurzbach will das beste für die Stadt. Ich wünsche ihm für die nächsten fünf Jahre eine glückliche Hand.“

Ebenfalls als Sieger durften sich die Grünen fühlen. Hätten sie ebenfalls einen Kandidaten aufgestellt, wäre es mit Kurzbachs Sieg im ersten Wahlgang wohl nichts geworden. „Wir haben den Sieg von Tim Kurzbach mit ermöglicht und sind sehr zufrieden. Wir freuen uns, dass die gute Arbeit der letzten Jahre und die gute Arbeit in Krisenzeiten bestätigt wurden“, so Juliane Hilbricht, Spitzenkandidatin der Grünen für den Rat.

Platz drei ging an den FDP-Kandidaten Raoul Brattig mit 5 Prozent der Stimmen. Er zeigte sich enttäuscht: „Das Ergebnis ist ernüchternd, das Ziel war ein anderes. Es wird einen Tag brauchen, bis sich das gesetzt hat“, sagte der Liberale. Er hatte die Stichwahl als Mindestziel ausgegeben. Er wolle das Ergebnis in den kommenden Tagen – auch im Gespräch mit Bürgern – analysieren, sagte er dem ST.

Kommunalwahlwahl 2020: Ergebnisse aus allen 82 Solinger Wahllokalen

Auf Platz vier landete der Kandidat der AfD, Andreas Lukisch. Er lehnte ein Gespräch mit dem Tageblatt ab.

Adrian Scheffels von der Linkspartei beendete die Wahl auf Rang fünf: „Da ist noch Luft nach oben, aber wir werden weiter dafür kämpfen, uns in der Stadtgesellschaft zu etablieren.“ Dabei wolle er weiterhin die Interessen derer vertreten, die aus Sicht der Linken abgehängt seien.

Platz sechs erreichte der Kandidat der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS), Jan Michael Lange. „Die OB-Wahl war nicht unser Hauptpunkt, der Rat ärgert mich da mehr“, so der BfS-Politiker. Mit einem Sieg eines Bewerbers im ersten Wahlgang habe er nicht gerechnet. Corona habe sicher seinen Teil zu diesem Ergebnis beigetragen, auch in anderen Städten seien Freie Wählervereinigungen unter die Räder gekommen. „Und das Krisenmanagement von Tim Kurzbach war ja auch okay“, so Lange.

Auf dem siebten und letzten Platz fand sich Arnold Falkowski von der Freien Bürger Union (FBU) wieder. Er bedauerte, dass er seine Wähler nicht habe mobilisieren können, denen die FBU ein „vernünftiges Angebot unterbreitet“ habe.

Wahl 2015

Im September 2015 benötigte Tim Kurzbach zwei Wahlgänge. Im ersten  Durchgang erreichte er damals 43,6 Prozent der Stimmen, Frank Feller von der CDU kam auf 36,1 Prozent. Damals traten drei weitere Einzelkandidaten ohne Parteibuch an (Friedhelm Funk, 11,2 Prozent; Coco Teuber, 6,6 Prozent; Hakan Canic, 2,5 Prozent). In der Stichwahl setzte sich Kurzbach dann mit 55,6 Prozent gegen Frank Feller durch.

Standpunkt: Das Feld deklassiert

Von Stefan M. Kob

stefan.kob@solinger-tageblatt.de

Dass Amtsinhaber Tim Kurzbach als Kandidat von SPD und Grünen das Rennen machen würde, haben viele erwartet. Dass er das Feld der Verfolger und insbesondere den farblos gebliebenen CDU-Herausforderer Carsten Becker aber derart deklassiert, eher nicht. Sicher: Der Wahlkampf in Solingen stand unter keinem guten Stern. Zweimal wurde der Wettstreit um die Wähler aus Pietät unterbrochen: aufgrund des Tods des früheren OB Ulrich Uibel und wegen des fünffachen Kindermordes. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Kurzbachs Hauptkonkurrent mit keinem Thema nachhaltig gepunktet hat. Weder beim Wähler, noch in der eigenen CDU, die alles andere als geschlossen hinter Becker stand. Da blieb man als Wähler doch lieber bei dem, den man kennt, zumal selbst der Gegner dem Oberbürgermeister eine gute erste Amtszeit attestierte.

Nun folgt die zweite. Da wird die größte Herausforderung sein, nicht machtvergessen zu werden. Denn die CDU verlor komplett gegen den Landestrend und liegt nur noch hauchdünn vor der SPD, die – ebenfalls gegen den Trend – kaum verlor. Dabei verlangen die herausfordernden Zeiten mehr denn je Stabilität, zumal das übrige Lager ziemlich bunt schillert: mit Einzelkämpfern, Spaßpartei, Linken und Rechtsradikalen. Dass die AfD trotz Facebook-Skandals und laufenden Ermittlungen Fraktionsstärke erreicht hat, wird man beim Klima im Rat spüren.

Die Ergebnisse der Wahl zum Solinger Stadtrat: Grüne legen zu, CDU verliert, SPD bleibt zweitstärkste Kraft

Auch die Bezirksvertretungen sind neu gewählt worden: Rot-Grün kratzt fast überall an der Mehrheit

In unserem Live-Ticker können Sie die Wahlberichterstattung noch einmal nachlesen.

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