Pandemie

Die Justiz bleibt trotz Corona erreichbar

Das Amtsgericht in Solingen.
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Das Amtsgericht in Solingen.

Der Betrieb am Amts- und Arbeitsgericht läuft mit Einschränkungen.

Von Dirk Lotze

Solingen. Zuverlässige Rechtsprechung im Streit um Verträge und Arbeitsplatz, Regelung von Erbangelegenheiten und Entscheidungen in Strafprozessen: Die Justiz muss trotz Corona-Schutzmaßnahmen und Kontaktbeschränkungen erreichbar sein. Der Direktor des Amtsgerichts Solingen an der Goerdelerstraße, Richter Markus Asperger, versichert auf ST-Anfrage: „Das Gericht steht den Rechtsuchenden trotz der Corona-Pandemie und des derzeitigen Lockdowns grundsätzlich weiterhin für alle Dienstleistungen offen, die zu seinem Aufgabenbereich gehören.“ Für das Arbeitsgericht an der Wupperstraße fügt Richterin Dr. Annegret Haves hinzu: „Einen Stillstand der Rechtspflege gibt es nicht. Wir verhandeln insbesondere Kündigungsschutzsachen zügig.“

Landesweit begrenzen die Gerichte zum Corona-Schutz noch bis mindestens Mitte Februar den Besucherzugang. Soweit möglich, sollen alle Anliegen schriftlich eingereicht werden. Anleitungen und Formulare für Klagen stehen teilweise im Internet, telefonisch werden Fragen beantwortet. Die jeweiligen Bearbeiter vergeben Termine, wenn persönliches Erscheinen nötig wird.

Solingen: Publikum ist bei Sitzungen weiterhin zugelassen

Richter verhandeln dringende Fälle. Soweit möglich, schieben sie Sitzungen auf – Verzögerungen sind möglich. Aber: In Ausnahmefällen, wenn sofortige Gerichtsentscheidungen beantragt werden müssen, sind die Abteilungen erreichbar. Zuschauer dürfen die Sitzungen besuchen, weil die laut Gesetz öffentlich sein müssen.

Wer ins Amtsgericht kommt, wird nach dem Anliegen gefragt. Für einen Termin oder für eine Sitzung geht es dann von der Sicherheitsschleuse aus weiter, meist in den Saaltrakt links vom Eingang. Asperger: „Für persönliche Vorsprachen sind besondere Räume eingerichtet worden. Es sollen persönliche Kontakte zwischen den Bediensteten untereinander und den Bediensteten und dem Publikum auf das unbedingt notwendige Maß beschränkt werden. Es soll darüber hinaus verhindert werden, dass Rechtsanwälte, Zeugen und Zuschauer in zu großer Zahl aufeinander treffen.“

Im öffentlich zugänglichen Bereich im Gericht gilt Maskenpflicht. Ob während einer Verhandlung im Sitzungssaal durchgehend Maske getragen werden muss, entscheidet der zuständige Richter. Arbeitsrichterin Haves erläutert für die Situation an der Wupperstraße: „Uns stehen drei recht großzügige Sitzungssäle zur Verfügung. Die Tische stehen auf Abstand und sind durch Acrylglas getrennt. Die Sitzungen werden mit großem zeitlichen Abstand terminiert, um den Besucherverkehr und Begegnungen gering zu halten.“

Auch während des ersten Lockdowns hatten die Solinger Gerichte den Rechtsschutz garantiert.

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