Politik

Josef Neumann kündigt Rückzug vom SPD-Vorsitz an

Josef Neumann ist seit fast zehn Jahren SPD-Chef. Archivfoto: dt
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Josef Neumann ist seit fast zehn Jahren SPD-Chef.

Partei bekennt sich zu Rot-Grün, muss aber einen neuen Chef suchen.

Von Andreas Tews

Solingen. Die Überraschungen bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte zogen nicht nur eine Krisensitzung der Solinger SPD am Montagabend nach sich. Sie brachten auch eine personelle Konsequenz: Josef Neumann wird im kommenden Jahr nicht wieder für den Vorsitz im Solinger SPD-Unterbezirk kandidieren. Bis dahin will er aber versuchen, das bei den Grünen beschädigte Vertrauen zurückzugewinnen.

Dies ist nötig, weil zunächst in Burg/Höhscheid und wenige Tage später in Mitte trotz einer rechnerischen rot-rot-grünen Mehrheit CDU-Bezirksbürgermeister gewählt wurden. Mindestens ein Vertreter der SPD muss jeweils für die Christdemokraten gestimmt haben, wodurch zumindest in Burg/Höhscheid die Stimme des AfD-Vertreters den Ausschlag gab. Den beiden Grünen-Kandidatinnen, auf die sich SPD, Grüne und Linkspartei zuvor geeinigt hatten, blieben nur die Ämter der Stellvertreterinnen. Entsprechend enttäuscht zeigten sich viele Grüne und stellten offen die stadtweite Zusammenarbeit mit der SPD infrage.

Diese will die SPD jetzt retten. In einer Videokonferenz beschlossen die 40 Mitglieder des SPD-Unterbezirksvorstands und des Unterbezirksausschusses, die Grünen „in aller Form um Entschuldigung zu bitten“. Ebenso einstimmig fiel nach Neumanns Angaben das Bekenntnis zu einer weiteren Zusammenarbeit mit den Grünen aus. Neumann weiter: „Dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Videositzung jederzeit zu spüren. Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“ Dies werde „zeitnah“ in den SPD-Gremien aufgearbeitet.

Laut Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses, wurden Arbeitsprogramme vereinbart, nach denen die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angegangen werden. Auch wolle man den ständigen Austausch mit den Grünen suchen. Die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Iris Preuß-Buchholz, kündigte an, die mit den Grünen verabredeten Konzepte umzusetzen.

Neumann versicherte, dass er diesen Prozess bis zum Frühjahr, wenn bei einem Parteitag die Neuwahl des SPD-Vorsitzenden ansteht, vorantreiben werde. Dann sei nach zehn Jahren die Zeit gekommen, „das Amt in jüngere Hände zu übergeben“.

Standpunkt: Tiefer Fall der SPD

andreas.tews@solinger-tageblatt.de

Ein Kommentar von Andreas Tews

Dass SPD-Chef Josef Neumann gerade einmal zweieinhalb Monate nach einer für seine Partei erfolgreichen Kommunalwahl offensichtlich genervt seinen Rückzug ankündigt, ist zu einem solchen Zeitpunkt ein ungewöhnlicher Vorgang. Nach außen hatte sich die SPD im Wahlkampf einig gezeigt, Tim Kurzbach als gemeinsamen Oberbürgermeister-Kandidaten mit den Grünen einstimmig nominiert und auch sonst ein geschlossenes Bild abgegeben. Neumann hat aber offenbar die Eigendynamik in den Ortsvereinen seiner Partei unterschätzt – oder seine Fähigkeit überschätzt, Enttäuschte und Abtrünnige auf Linie zu bringen. Jetzt steht er politisch vor einem rot-grünen Scherbenhaufen, weil in den Bezirksvertretungen Absprachen mit den Partnern nicht eingehalten wurden. Nach dem Wahlerfolg konnte der Fall der SPD in so kurzer Zeit tiefer kaum sein. 

Dass Neumann das Amt des Vorsitzenden nicht sofort hinwirft, ehrt ihn. Er – vielmehr aber seine Partei – muss sich jetzt weniger an Worten, sondern vielmehr an Taten messen lassen. Die Grünen werden dies argwöhnisch beäugen. 

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