Wahl

Integrationsrat: Etliche Bürger durften nicht wählen

Hassan Firouzkhah ist der aktuelle Vorsitzende des Integrationsrates. Archivfoto: to
+
Hassan Firouzkhah ist der aktuelle Vorsitzende des Integrationsrates.

Probleme gab es bei Eingebürgerten nach einem Umzug.

Von Andreas Tews und Björn Boch

Solingen. In etlichen Fällen versuchten Wahlberechtigte am Sonntag vergeblich, ihre Stimmen für den Zuwanderer- und Integrationsrat abzugeben. Das berichten Vertreter verschiedener Gruppierungen, die sich um Sitze in dem Gremium beworben hatten. Dabei haben die Wahlvorstände vor Ort nichts falsch gemacht. Die Betroffenen waren nicht im Wählerverzeichnis aufgeführt.

Der Zuwanderer- und Integrationsrat ist die Interessenvertretung der Solinger mit ausländischen Wurzeln. 14 der 21 Sitze wählen die Wahlberechtigten (Ausländer, Doppelstaatler und Eingebürgerte) in direkter Wahl. Sieben Vertreter entsendet der Stadtrat. Die Wahlbeteiligung war am Sonntag gering: Nur etwa 6600 der 40 000 Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab.

Komplikationen habe es unter anderem bei Eingebürgerten gegeben, die in den vergangenen Jahren nach Solingen zugezogen seien, berichtete der Vorsitzende des Integrationsrates, Hassan Firouzkhah. Der Grund: In solchen Fällen liege der Solinger Ausländerbehörde keine Einbürgerungsurkunde vor, wodurch sie nicht wissen könne, dass die jeweiligen Personen für den Integrationsrat wahlberechtigt seien. Wer eine solche Urkunde vorlege, werde in das Wählerverzeichnis aufgenommen.

Dies sei vielen aber nicht bekannt, berichteten Firouzkhah und Rasim Cetin von der Alternativen Bürgerinitiative (ABI). Während Firouzkhah hier Verständnis für die Stadtverwaltung zeigt, äußerte sich Cetin eher verärgert über diese Vorgänge.

Die Stadtverwaltung verweist auf eine entsprechende Bekanntmachung im Amtsblatt. Demzufolge habe man sich bis zwölf Tage vor der Wahl gegen einen entsprechenden Nachweis registrieren können. Die Stadt habe alle, die sich rechtzeitig gemeldet hätten, in das Verzeichnis nachgetragen. Das sei aber nur möglich gewesen, wenn die Stadt Kenntnis davon hatte. Die Wähler hätten da durchaus selbst tätig werden müssen.

Das gelte gerade für Familien, in denen Teile im Wählerverzeichnis waren und andere nicht. Hätten sich diejenigen, die im Gegensatz zu ihren Verwandten keine Wahlberechtigung erhalten haben, gemeldet, wäre das problemlos zu ändern gewesen.

Die Wählerlisten seien sehr aktuell aus dem Einwohnermelderegister erstellt worden. Was da aber nicht hinterlegt worden sei, zum Beispiel durch andere Behörden wegen eines Umzugs, könne die Stadt auch nicht erfassen. Man müsse daher auch künftig auf die Eigeninitiative der Wahlberechtigten setzen.

Parallel zu den Kommunalwahlen fand am Sonntag auch die Abstimmung zum Zuwanderer- und Integrationsrat (Zuwi) statt. 39 528 Solinger mit internationalen Wurzeln waren wahlberechtigt. Neben 16 716 Eingebürgerten durften 11 587 EU-Bürger sowie 11 225 Menschen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union ihre Stimme abgeben. Die Wahlbeteiligung lag bei 16,3 Prozent (6442 Stimmen), teilt die Stadtverwaltung mit.

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesen

Corona: Landesweit höchster Wert - 7-Tage-Inzidenz steigt auf über 60 - Impfmobil kommt nach Ohligs
Corona: Landesweit höchster Wert - 7-Tage-Inzidenz steigt auf über 60 - Impfmobil kommt nach Ohligs
Corona: Landesweit höchster Wert - 7-Tage-Inzidenz steigt auf über 60 - Impfmobil kommt nach Ohligs
Weyerstraße nach Unfall gesperrt
Weyerstraße nach Unfall gesperrt
Weyerstraße nach Unfall gesperrt
Polizei rollt 30 ungeklärte Morde auf
Polizei rollt 30 ungeklärte Morde auf
Polizei rollt 30 ungeklärte Morde auf
Die Brauereien sind ins Bergische zurückgekehrt
Die Brauereien sind ins Bergische zurückgekehrt
Die Brauereien sind ins Bergische zurückgekehrt

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Kommentare