Stadt ist Weisung zur Schließung gefolgt

Impfzentrum: Land lehnte Bereitschaftsmodus ab

Die Impfstelle der Stadt in den Clemens-Galerien: Für eine große Zahl an Auffrischungsimpfungen sind die Räume nicht ausgelegt.
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Die Impfstelle der Stadt in den Clemens-Galerien: Für eine große Zahl an Auffrischungsimpfungen sind die Räume nicht ausgelegt.

Es herrscht Verwirrung um aktuelle Aussagen des Ministeriums. Jens Spahn (CDU) hat eine Wiedereröffnung der Impfzentren ins Spiel gebracht.

Von Björn Boch

Solingen. Der derzeit noch geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Wiedereröffnung der Impfzentren ins Spiel gebracht, um die dritten Impfungen, die sogenannten Booster, schneller verabreichen zu können. Das würde auch in Solingen zu Problemen führen, denn das Impfzentrum wurde nicht in Bereitschaft gehalten. Das bestätigte der zuständige Dezernent Jan Welzel (CDU) auf ST-Anfrage. „Es gab eine klare Weisung aus dem Gesundheitsministerium des Landes NRW, die Impfzentren zum 30. September 2021 definitiv zu schließen. Dieser Weisung hat die Stadt Solingen Folge geleistet.“

„Impfzentren lassen sich nicht ein- und ausschalten wie eine Lampe.“

Jan Welzel

Ab diesem Zeitpunkt seien für die Impfzentren keine weiteren Finanzmittel zur Verfügung gestellt worden. „Hätten wir auf eigene Verantwortung die Struktur im früheren Kaufhof-Gebäude aufrechterhalten, so wäre dies ab dem 1. Oktober zu unseren Lasten gegangen“, betonte Welzel. Er habe bereits im Juni beim Ministerium angefragt, „ob die Impfzentren über den 30. September hinaus im Stand-by-Modus gehalten werden sollten“. Dies sei nicht positiv beantwortet worden. Solingen halte sich natürlich weiter an die Vorgaben des Ministeriums. „Aber die Erwartungshaltung vor Ort ist selbstverständlich: Bitte nicht rein in die Kartoffeln und wieder raus aus den Kartoffeln. Impfzentren lassen sich nicht ein- und ausschalten wie eine Lampe.“

Geld vom Land gebe es für die mobilen Impfteams und für die Impfstelle in den Clemens-Galerien, die kurz nach Schließung des großen Zentrums eröffnet hat. Geht es nach Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), könnte diese Impfstelle eine Rolle bei den Booster-Impfungen spielen. Für mehr Tempo bei den Auffrischungsimpfungen werde das Ministerium Kommunen auffordern, „Konzepte für flächendeckende Auffrischungsimpfungen zu aktivieren und damit neben den Arztpraxen zusätzliche Impfmöglichkeiten zu schaffen“, hieß es am Dienstag. Für zehn Städte in NRW, darunter Solingen, sei eine solche feste Impfstelle bereits beantragt oder genehmigt worden.

Kreise und kreisfreien Städte sollen weitere Impfstellen einrichten

Das sorgte bei der Stadt für Verwunderung. So würden zwar auch Auffrischungsimpfungen in der Impfstelle durchgeführt. „Das ist aber nicht ihr eigentlicher Zweck. Sie ist hauptsächlich dazu gedacht, ein niedrigschwelliges Angebot für die Menschen anzubieten, die keinen Hausarzt haben oder aus anderen Gründen nicht über den Hausarzt geimpft werden können“, so Stadtsprecher Thomas Kraft. „Die Impfstelle hat räumlich nicht die Kapazitäten, in großer Zahl Auffrischungsimpfungen durchzuführen. Sie ist zudem auch nicht dazu gedacht, dass sie Schritt für Schritt zu einem zweiten Impfzentrum ausgebaut wird.“ Flächendeckende Auffrischungsimpfungen sollten über die Hausärzte laufen. Das hätten das Gesundheitsministerium und die Kassenärztliche Vereinigung so vorgegeben.

Auf ST-Anfrage antwortete das Ministerium gestern: „Ja, die bisher für Solingen genehmigte Impfstelle ist mit dem Ziel eingerichtet worden, die mobilen Impfangebote für Erst- und Zweitimpfungen zu ergänzen. Booster-Impfungen waren bislang nicht explizit Gegenstand der Impfungen in der Impfstelle – konnten aber im Einzelfall ebenfalls bereits erfolgen.“ Die genannte Impfstelle sei als Beispiel für stationäre Impfangebote genannt worden – nach gleichem Vorbild sollen die Kreise und kreisfreien Städte künftig nach Vorgaben des Ministeriums weitere Impfstellen einrichten.

Dies verfolge die Stadt „sehr genau“. Man prüfe, ob und ab wann Anpassungen der Kapazitäten infrage kommen. So lasse sich darüber nachdenken, ob eine Ausweitung der Öffnungszeiten möglich und sinnvoll sei. Dafür brauche es aber Ärzte, und die seien in den eigenen Praxen derzeit ausgelastet. Kraft: „Zudem ist immer wieder abzuklären, inwieweit Kosten für eine Ausdehnung vom Land überhaupt übernommen werden. Dazu gibt es keine präzisen Ansagen.“

Im Blog finden Sie die neuesten Informationen zu Entwicklungen rund um das Coronavirus in Solingen.

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