Finanzierungslücke für die Stadt

Holzhäuser werden weiter für Geflüchtete genutzt

Das Ende 2016 für die Unterbringung von Geflüchteten errichtete Holzhaus an der Zietenstraße ist immer noch für diesen Zweck in Betrieb. Foto: Christian Beier
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Das Ende 2016 für die Unterbringung von Geflüchteten errichtete Holzhaus an der Zietenstraße ist immer noch für diesen Zweck in Betrieb.

Stadt Solingen betreibt aktuell keine Sammel- und Notunterkünfte mehr.

Von Philipp Müller

Solingen. Auch im fünften Jahr werden die beiden Holzhäuser an der Jaspersstraße und Zietenstraße noch zur Unterbringung von Geflüchteten genutzt. Die beiden Gebäude fallen allerdings nicht unter den Begriff der Sammel- oder Notunterkünfte. Denn diese betreibe die Stadt aktuell nicht mehr, teilt das Rathaus mit.

Bei den Kosten der Unterkunft für die Geflüchteten gibt es aber weiter eine Finanzierungslücke für die Stadt, weil die Landeszuschüsse dafür nicht ausreichend sind.

„Durch die Vermittlung von Wohnungen wird die Integration gefördert.“

Stefanie Mergehenn, Rathaus

Die Unterbringung der in Solingen aufgenommenen Neu-Solinger aus Flüchtlingsgebieten in privatem Wohnraum sei erfolgreich. So berichtet Stadtsprecherin Stefanie Mergehenn zur Situation: „Die Wohnungsvermittlung wurde unter anderem durch Projekte im Stadtdienst Soziales und im Jobcenter unterstützt. Hierdurch wird die Integration gefördert und die Kosten können reduziert werden.“

Solingen: Unterbringung in privatem Wohnraum ist erfolgreich

Im Gegensatz zu den beiden Holzhäusern (siehe unten) werden die einst zur Unterbringung von Flüchtlingen aufgebauten Container am Roten Esel in Wald nicht mehr für diesen Zweck eingesetzt. Die Container dienen als Reserveeinrichtung für Geflüchtete. „Aufgrund der Corona-Pandemie werden sie aktuell vorrangig als Quarantäne-Einrichtung für Geflüchtete genutzt“, berichtet die Stadtsprecherin.

In der Hochzeit der Unterbringung von Geflüchteten im Jahr 2016 konnte vor allem die Finanzierungsfrage oft für die Stadt nur unbefriedigend gelöst werden. Das hat sich nach Angaben der Stadtverwaltung zwar geändert. Aber jetzt gelte, dass es eine gesonderte Finanzierung der Unterbringung von Geflüchteten und Asylbewerbern durch das Land nicht stattfindet. Grundsätzlich betrachte die Stadt jetzt zwei große Gruppen unter den Geflüchteten:

Personen im laufenden Asylverfahren: Für Leistungsbezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz werden monatlich pauschalierte Landeszuweisungen gezahlt, sofern sie sich noch im laufenden Asylverfahren befinden. Das gelte auch für den Zeitraum bis zu drei Monate nach Eintritt der Ausreisepflicht, erläutert die Stadtverwaltung. „Mit diesen Pauschalen sollen nicht nur die Kosten für die Unterbringung, sondern auch die Kosten im Rahmen der Leistungsgewährung und der sozialen Betreuung abgegolten werden“, ergänzt Mergehenn. Aber es gelte aber auch weiterhin: Da die Pauschalen insgesamt nicht auskömmlich seien, werden die Unterkunftskosten für diesen Personenkreis nur teilweise refinanziert.

Asylberechtigte: „Für Personen, die als Asylberechtigte anerkannt wurden, wird keine Pauschale gezahlt“, sagt die Stadtsprecherin. Denn das Finanzierungsverfahren laufe dann anders. Diese Personen erstatten die anfallenden Unterkunftskosten als eine Nutzungsgebühr entweder aus dem eigenen Einkommen oder sie werden im Rahmen des Sozialhilfebezugs als Kosten der Unterkunft berücksichtigt. Um die Höhe dieser Unterkunftskosten hatte es zuletzt im Sozialausschuss eine Diskussion gegeben. Denn die Gebühren können je nach Größe der Familie die Kosten einer Miete auf dem freien Wohnungsmarkt deutlich übersteigen. Die Verwaltung hatte angekündigt, das Modell zu prüfen und nachzubessern.

Zwei Holzhäuser

2016 wurden an der Zietenstraße und an der Jaspersstraße je ein Haus in Holzmodulbauweise errichtet. Jedes der Häuser hat 21 Wohnungen für maximal vier Personen. Die mit einer Lebensdauer von 25 Jahren errichten Häuser bieten mehr Intimsphäre als Notunterkünfte. Das soll den Neu-Solingern so die Integration erleichtern.

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