Verkehr

In Solingen sollen für E-Scooter neue Regeln gelten

Seit Mitte Mai gibt es E-Scooter, moderne Roller mit Straßenzulassung, in Solingen zu mieten. Die Polizei pocht auf die Regeln. Foto: Christian Beier
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Seit Mitte Mai gibt es E-Scooter, moderne Roller mit Straßenzulassung, in Solingen zu mieten.

Die Stadt verhandelt derzeit mit den Anbietern der Elektroroller. Seit Mai gibt es E-Scooter zum Ausleihen in Solingen. Seither gab es viel Kritik.

Von Andreas Tews

Solingen. Ab Januar sollen neue Verträge und damit auch aktualisierte Regeln für die umstrittenen E-Scooter in Solingen gelten. Darüber verhandelt die Stadt laut Stadtdirektor Hartmut Hoferichter (parteilos) derzeit mit den Anbietern der Mietelektroroller. Die neuen Verträge würden nicht nur beinhalten, dass die Betreiber künftig Sondernutzungsgebühren für das Abstellen der Fahrzeuge auf öffentlichen Flächen bezahlen müssen, berichtete der zuständige Dezernent im städtischen Hauptausschuss. Veränderungen werde es auch im Bezug auf Plätze geben, an denen die Fahrzeuge künftig abgestellt werden dürfen – und vor allem, an denen dies nicht gewünscht ist.

Die Elektroroller gehören in Solingen seit Mai zum Stadtbild und sind seitdem umstritten. Viele Bürger stören sich vor allem daran, dass Nutzer die E-Scooter am Ende der Fahrt oft so abstellen oder ablegen, dass Gehwege blockiert sind. Die Betreiber der Mietangebote, dies sind die Firmen Bird, Lime und Tier, haben an einigen Punkten nachgebessert. Unter anderem habe es sich bewährt, dass beim Beenden der Miete mittels Handy-App Fotos angefertigt werden müssen, berichtete die Stadtverwaltung. Dennoch bleiben die Roller umstritten.

Zuletzt hatten sich die Mitglieder des städtischen Behinderten- und des Seniorenbeirats kritisch geäußert. Diesen beiden Personengruppen sei es nicht möglich, die Roller aus dem Weg zu räumen, um an ihnen vorbeizukommen, hieß es aus diesen Gremien.

E-Scooter in Solingen: Laufende Verträge wurden zum Jahresende gekündigt

Nach Hoferichters Angaben hat die Stadt die laufenden Verträge mit den Anbietern wie geplant zum Jahresende gekündigt. Der Stadtdirektor sicherte gegenüber den Politikern im Ausschuss zu, dass man bei den Verhandlungen und der anschließenden Vertragsgestaltung auch auf die in den Beiräten geschilderten Erfahrungen eingehen werde. Auf jeden Fall werde er der Politik vor dem Jahresende über die Ergebnisse der Verhandlungen berichten. Der Dezernent berichtete im Ausschuss auf Anfrage der Fraktion von Linke/Die Partei.

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