Notfallmanagement

Für den Fall einer Katastrophe sollten Bürger selbst vorsorgen

Konserven, Erste-Hilfe-Set, Radio: ST-Fotograf Michael Schütz hat ein paar Dinge für den Notfall zusammengestellt. Symbolfoto: Michael Schütz
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Konserven, Erste-Hilfe-Set, Radio: ST-Fotograf Michael Schütz hat ein paar Dinge für den Notfall zusammengestellt.

Die Solinger Verwaltung bessert beim Zivilschutz nach und appelliert in dem Zusammenhang auch an die Eigenverantwortung der Bürger.

Von Kristin Dowe

Solingen. Auch wenn es derzeit keinerlei Anzeichen dafür gibt, dass Deutschland abseits von Waffenlieferungen tatsächlich in den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hineingezogen werden könnte – viele ST-Leserinnen und ST-Leser fragen sich, wie die Stadt theoretisch auf einen möglichen Verteidigungsfall oder eine größere Naturkatastrophe wie das Hochwasser im Juli 2021 vorbereitet ist. Nachdem Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU) die Pläne der Stadt im Hauptausschuss vorgestellt hatte, beantwortete er im Gespräch mit dem ST mit Feuerwehrchef Dr. Ottmar Müller und Rathaussprecher Lutz Peters vertiefende Fragen.

Als Schutzraum ist der alte Hochbunker in Merscheid wie alle verbliebenen Bunker im Stadtgebiet nicht mehr nutzbar.

Die Stadt hat eine Lenkungsgruppe „Zivile Verteidigung und Katastrophenschutz“ geschaffen. Was ist ihre wesentliche Aufgabe?

In der Lenkungsgruppe sind Verantwortliche aller Organisationen der kritischen Infrastruktur vertreten: die Stadtwerke Solingen mit ihren Teilbetrieben für Wasser und Elektrizität sowie Verkehr, die Technischen Betriebe, das Klinikum und die Kernverwaltung. Zudem ist eine wesentliche Struktur durch den Krisenstab mit Experten aus allen relevanten Lebensbereichen wie Feuerwehr, Polizei oder Natur- und Umweltschutz bereits vorhanden. „Jede Organisation steht jetzt vor der Aufgabe, zu erarbeiten, welche Ausfälle es in ihrem jeweiligen Bereich geben könnte und die sich daraus ergebenden Bedarfe zu definieren. Dann schauen wir gemeinsam, wie wir die Ziele koordinieren“, erläutert Welzel.

„Wir werden noch kritische Debatten führen müssen.“

Jan Welzel, Ordnungsdezernent

Was sind die wichtigsten Themen?

Es gehe darum, verbindliche zeitliche Vorgaben zu bestimmen, wie lange eine konkrete kritische Infrastruktur im Notfall aufrechterhalten bleiben muss. „Da sind wir jetzt in der Recherche.“ Mittelfristig sollen bei der Stadt zusätzliche Anlaufstellen entstehen, an die Bürgerinnen und Bürger sich etwa bei einem flächendeckenden Stromausfall wenden können. Welzel: „An diesem Punkt sind wir aber noch nicht. Der erste Schritt für die Stadt Solingen ist, sicherzustellen, dass die wesentlichen Bereiche noch mit Strom versorgt sind.“

Was kann der Einzelne tun, um sich so gut wie möglich auf einen Katastrophenfall vorzubereiten?

Pauschale Handlungsempfehlungen für ein bestimmtes Szenario könne die Stadt ausdrücklich nicht geben und appelliere deshalb auch an die Eigenverantwortung, betonen Müller, Peters und Welzel. Sinnvoll sei es grundsätzlich, sich im Katastrophenfall über die örtlichen Medien zu informieren. Ausführliche Informationen zu den Themen Essens- und Wasservorräte sowie Schutzräume gibt es auf den Seiten des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.

Verfügt Solingen im potenziellen Verteidigungsfall über Schutzräume?

Funktionsfähige Bunker gibt es in Solingen wie in den meisten deutschen Städten nicht mehr. Grundsätzlich sei der Zivilschutz Aufgabe des Bundes, unterstreicht Welzel. „Ich kenne keine Kommune in Deutschland, die ein kommunales Bunkerbauprogramm aufnimmt.“ Schutzräume müssten hohe technische Anforderungen erfüllen. Hundertprozentige Sicherheit könne es ebenso wenig geben wie einen Bunkerplatz für alle. „Das ist keine kommunale Aufgabe. Eine Gesellschaft muss sich entscheiden, ob sie diese Priorität setzen möchte. Wir müssen uns die Frage beantworten, was uns Katastrophenschutz wert ist und worauf wir im Zweifel auch verzichten könnten.“ Für eine Kommune wie Solingen gelte es, wichtige Abwägungsentscheidungen zu treffen, in welche Bereiche des Katastrophenschutzes sie investieren will und wo sie ein Restrisiko in Kauf nehme.

In welchem Zustand befinden sich die Bunker im Solinger Stadtgebiet?

„Die Bunker sind marode und brechen nur deshalb nicht zusammen, weil sie aus dickem Beton bestehen“, erklärt Dr. Ottmar Müller. „In ihnen befinden sich teilweise Faulgase oder sie stehen unter Wasser. Vor allem verfügen sie aber über keinerlei technische Ausstattung, um eine gewisse Zeit darin leben zu können – angefangen von einer medizinischen Versorgung über gesicherte Elektrik bis hin zu einer Lüftungsanlage.“ Der Aufwand, die alten Bunker instandzusetzen, sei absolut unverhältnismäßig. Grundsätzlich hat das NRW-Innenministerium angekündigt, das Rückbaukonzept für Schutzräume auf den Prüfstand zu stellen.

Katastrophenschutz in Solingen wird Millionen kosten

Welche weiteren Aspekte sieht die Stadt beim Katastrophenschutz?

„Gerade bei Naturkatastrophen müssen wir langfristig darüber reden, welche Teile unseres Stadtgebiets nicht mehr besiedelt werden können, weil sie beispielsweise mit Blick auf Hochwasser in einer Gefährdungslage liegen“, betont Welzel. „Da werden wir kritische Debatten führen müssen, die unsere Stadt ordentlich durchschütteln werden.“ Generell seien auf Bundesebene nach dem Ende des Kalten Krieges 1991 alle Vorkehrungen in puncto Zivilschutz abgeschafft worden. So wurde auch die Wehrpflicht, noch immer im Grundgesetz verankert, 2011 ausgesetzt. „Dass wir beim Zivilschutz nun ein Stück weit umkehren müssen, wird Gewohnheiten verändern und sich irgendwann im Geldbeutel bemerkbar machen“, prognostiziert Welzel.

Verfügt die Stadt über einen Gefahrenabwehrplan?

Die derzeitige Rechtsgrundlage für den Katastrophenschutz ist das Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG), in dem seit 2016 der Katastrophenschutz geregelt ist. Anders als beim Brandschutz und im Rettungsdienst ist die Stadt derzeit aber noch nicht gesetzlich dazu verpflichtet, einen Bedarfsplan für den Katastrophenschutz vorzuhalten.

Tipps für die Notfallvorsorge

Vorräte anlegen: Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) rät, Essen und Getränke für zehn Tage zu bevorraten. So könne auch in schwierigen Lagen die Zeit überbrückt werden, bis beispielsweise staatliche Hilfe eingetroffen ist. Auch Haustiere sollten bei der Vorratsplanung berücksichtigt werden.
Notgepäck: Weiterhin sollten Bürgerinnen und Bürger ein Notgepäck zusammenstellen, das immer griffbereit liegt. Laut Empfehlung der Behörde sollte dies unter anderem eine Hausapotheke, Erste-Hilfe-Material und ein batteriebetriebenes Radio enthalten. Ausführliche Infos gibt es auf den Seiten des BBK.

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