Schuldenberg

Flut und Corona kosten die Stadt 100 Millionen Euro

Das Hochwasser richtete verheerende Schäden an. Archivfoto: mis
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Das Hochwasser richtete verheerende Schäden an.

Solingen nimmt aus diesem Jahr einen Berg an Schulden mit in die Zukunft.

Von Andreas Tews

Solingen. Nach aktuellen Zahlen könnte die Stadt dieses Jahr zwar mit einem leichten Überschuss von rund 100 000 Euro abschließen, berichtete Kämmerer Ralf Weeke (SPD) im Finanzausschuss des Rates. Diese Zahlen täuschen aber. Nicht berücksichtigt seien dabei Rückstellungen von 10 Millionen Euro, die er für Flutschäden – geschätzt insgesamt 30 Millionen Euro – einplanen müsse. Hinzu kämen 70 Millionen Euro an Corona-Kosten. Die schlagen nach den Vorgaben des Landes NRW zwar nicht direkt zu Buche, müssen aber ab 2025 zurückgezahlt werden. Die Stadt nimmt also Belastungen von 100 Millionen Euro mit in die Zukunft.

Bei den Flutschäden könne die Stadt in diesem Jahr mit keiner Unterstützung durch das Land mehr rechnen, erklärte Weeke. Dies werde sich auf den Jahresabschluss auswirken. Einen großen Teil der Ausgaben für Gebäude, Straßen, Brücken und Stützmauern wird die Stadt erst in folgenden Jahren tätigen.

Solingens Kämmerer Ralf Weeke (SPD) kritisiert NRW-Heimatministerium

Der Kämmerer geht davon aus, dass es Solingen in den kommenden Jahren nicht gelingen werde, ohne neue Schulden auszukommen. Daran ändere auch nichts, dass die Stadt 2022 mit rund 13 Millionen Euro mehr an Landeszuweisungen rechnen kann, als bisher eingeplant. Weeke berichtete, dass diese Zusatzleistungen in folgenden Jahren von den Zahlungen des Landes abgezogen würden.

Erneut kritisierte er, dass beim kommunalen Finanzausgleich auf NRW-Ebene kleine kreisfreie Städte wie Solingen benachteiligt würden. Dies habe er auch in einem Schreiben an das NRW-Heimatministerium deutlich gemacht. Prinzipiell erfuhr er dafür im Ausschuss Lob aus den Reihen der Politiker. Carsten Voigt (CDU) bemängelte aber, dass es in dem Brief „nicht sachlich formulierte“ Passagen gebe. Er warf die Frage auf, ob dies für die weitere Zusammenarbeit mit dem Land förderlich sei.

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