Solingen. Das Buschfeld soll landwirtschaftliche Fläche bleiben. Dass dieses Votum im Stadtrat einstimmig ausfiel, kam überraschend. Wenige Stunden vor der Ratssitzung hatte die FDP-Fraktion noch eine Änderung des ursprünglich von der CDU eingebrachten Antrages ausgehandelt. Durch den jetzt konkreter gefassten Beschluss dürfte es der Stadtverwaltung schwerer fallen, für das Buschfeld Gewerbe-Ausgleichsflächen zu finden und somit eine Änderung des Regionalplans zu beantragen.

Der Regionalplan der Bezirksregierung regelt die grobe langfristige Flächenplanung im Regierungsbezirk Düsseldorf. Dort ist das Buschfeld als potenzielles Gewerbegebiet ausgewiesen. Über Änderungen entscheidet der Regionalrat der Bezirksregierung.

Für einen Änderungsantrag zum Buschfeld stellt der Stadtrat Bedingungen. Das Rathaus soll innerhalb eines Jahres eine „adäquate Ausgleichsfläche“ ausmachen, die der Bezirksregierung als Ersatz für das Buschfeld als potenzielles Gewerbegebiet präsentiert werden kann. Dabei kann es sich auch um neue Brachflächen handeln, die im Regionalplan noch nicht als Gewerbeflächen hinterlegt sind. Im CDU-Antrag war nur von einer Ausgleichsstrategie und allgemein von Brachen die Rede.

Der Beschluss hat eine jahrelange Vorgeschichte. Das Buschfeld ist eines der Gebiete am Ittertal, die die Stadt einst als Gewerbegebiete ausweisen wollte. Nach Kritik aus der Bevölkerung ruderte die politische Mehrheit seinerzeit zurück. Im Regionalplan ist das Buschfeld aber noch als Gewerbefläche hinterlegt. Mit einem Antrag, dies zu ändern, scheiterte die Stadt 2018 im Regionalrat. Eine Begründung dafür lautete: Die Stadt verfüge nicht über ausreichend viele potenzielle Gewerbeflächen.

Ursprünglicher Antrag war der FDP zu „schwammig“

Vor diesem Hintergrund waren der FDP die ursprünglichen Formulierungen des CDU-Antrages „zu schwammig“, erklärte Fraktionsvorsitzender Jürgen Albermann gegenüber dem ST. Seine Fraktion hatte sich zuvor gegen den planerischen Wegfall der Gewerbefläche ausgesprochen. CDU-Fraktionschef Daniel Flemm betonte, es gehöre zur politischen Sachlage, dass bei dem Wegfall von Ausdehnungsflächen für Gewerbe an anderer Stelle ein Ausgleich in möglichst adäquater Form geschaffen werden müsse. Die Grünen zeigten sich im Nachhinein über den „verwässerten Antrag“ enttäuscht.