Erste Sitzung des Stadtrates

Stadt bekommt einen 3. Bürgermeister

Thilo Schnor (Grüne) wird als Ratsneuling Bürgermeister. Foto: cb
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Thilo Schnor (Grüne) wird als Ratsneuling Bürgermeister.

Die 1100 Euro Mehrkosten pro Monat sollen an anderer Stelle bei Ausschüssen eingespart werden. Für die Ratssitzung am heutigen Donnerstag haben sich die Fraktionen in Personalfragen geeinigt.

Von Andreas Tews

Solingen. Am Abend vor der konstituierenden Ratssitzung haben sich am Mittwoch noch einmal die Fraktionen getroffen. Thema war unter anderem, dass die Stadt in den kommenden fünf Jahren drei anstatt bisher zwei ehrenamtliche Bürgermeister haben wird.

Damit hätte sich in erster Linie die SPD mit ihrer Forderung durchgesetzt, dass unter den Repräsentanten der Stadt auch eine Frau sein soll. Somit wird sich zum wiedergewählten Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) und den bereits als gesetzt geltenden Thilo Schnor (Grüne) und Carsten Voigt (CDU) Ioanna Zacharaki (SPD) als neue Stellvertreterin des OBs in Repräsentationsfragen gesellen.

Für die konstituierenden Sitzungen der Stadträte sieht ein Erlass der Landesregierung zur Corona-Situation ausdrücklich Präsenzsitzungen vor. Im Solinger Rat wird es heute ab 17 Uhr im Theater und Konzerthaus vor allem darum gehen, arbeitsfähig zu werden. Das bedeutet, die Politiker entscheiden über die Bildung von Fachausschüssen.

Zu den wichtigsten Entscheidungen werden CDU, SPD, Grüne, FDP, Die Partei/Linkspartei und die BfS gemeinsame Anträge einbringen. Einer bezieht sich auf die zusätzliche Bürgermeisterin. Nach den Fraktionssitzungen gestern ist sicher, dass es sich dabei um die 57-jährige Zacharaki handeln wird. Die beruflich bei der Diakonie in Düsseldorf beschäftigte Germanistin und Soziologin sitzt seit Jahren im Stadtrat. Ihr politischer Schwerpunkt liegt in der Sozialpolitik. Thilo Schnor (54) ist neu im Stadtrat, seit Jahren aber Mitarbeiter der Grünen-Ratsfraktion. Er vertrat die Grünen bisher in der Bezirksvertretung Ohligs / Aufderhöhe / Merscheid. Carsten Voigt (50) war auch bisher schon 2. Bürgermeister, zudem zuletzt Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion.

Bedenken gab es in verschiedenen Fraktionen, weil eine zusätzliche Bürgermeisterin auch mehr Geld kostet. Laut NRW-Landesverordnung stehen ihr pro Monat 1100 Euro brutto zu. Diesen Betrag will die Politik an anderer Stelle einsparen, indem die Unterausschüsse aufgelöst werden.

Die an den gemeinsamen Anträgen beteiligten Kräfte einigten sich auch darauf, dass der Ratsausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität aufgeteilt wird. Dem neuen Ausschuss für Klima und Mobilität wird auch der Bereich Wohnen zugeordnet. Dieser war bisher im Sozialausschuss angesiedelt.

Daniel Flemm führt die neue CDU-Ratsfraktion

An der Spitze der CDU-Fraktion wird Voigt durch den 31-jährigen Daniel Flemm abgelöst. Er wurde am Dienstagabend einstimmig gewählt. Damit ist Flemm neben Juliane Hilbricht (Grüne), Jürgen Albermann (FDP), Harald Schulte-Limbeck (Die Partei/Linkspartei) und Andreas Lukisch (RD/AfD) der fünfte neue Fraktionsvorsitzende. Lediglich Iris Preuß-Buchholz (SPD) ist im Amt geblieben.

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