Mehr Klarheit bei der CDU

Die SPD hat noch keinen neuen Vorsitzenden gefunden

Josef Neumann (links) sucht bei der SPD nach einem Nachfolger oder einem Führungsduo. Sebastian Haug will bei der CDU zwei weitere Jahre Vorsitzender bleiben.
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Josef Neumann (links) sucht bei der SPD nach einem Nachfolger oder einem Führungsduo. Sebastian Haug will bei der CDU zwei weitere Jahre Vorsitzender bleiben.

Offene Führungsfrage bei den Sozialdemokraten fünf Wochen vor dem Parteitag.

Von Andreas Tews

Solingen. Interessenten gebe es für den Vorsitz in der Solinger SPD zwar, aber noch niemanden, der seinen Hut offiziell in den Ring geworfen habe. Das berichtet der scheidende Amtsinhaber Josef Neumann fünf Wochen vor dem entscheidenden Parteitag. Fest steht nur, dass Neumann selbst nicht wieder antreten wird. Dies hatte er bereits im Herbst angekündigt. Selbst gut vernetzte Sozialdemokraten zeigen sich „gespannt“ darauf, was die bevorstehende Wahl bringen wird. Mittlerweile ist durch einen neuen Satzungsentwurf auch eine Doppelspitze möglich.

Neumann hatte seinen Rückzug von der Parteispitze angekündigt. Zuvor waren zwei von ihm mit eingefädelte Wahlen von grünen Bezirksbürgermeistern gescheitert – offenbar wegen Abweichlern aus den Reihen des SPD, die für CDU-Kandidaten votierten. Er wolle das Amt in jüngere Hände legen, erklärte der 60-Jährige. Für die Landtagswahl 2022 will sich der Abgeordnete aber wieder aufstellen lassen.

In den vergangenen Wochen hat eine Satzungskommission an einer Änderung der Solinger Parteistatuten gearbeitet. Nach dem jetzt vorliegenden Entwurf soll künftig eine Doppelbesetzung an der Spitze des SPD-Unterbezirks möglich sein. Die Option, nur einen Vorsitzenden zu wählen, bleibt gleichzeitig erhalten. Laut Neumann habe die SPD damit auf ähnliche Entwicklungen in anderen Unterbezirken und nicht zuletzt auch in der Bundes-SPD reagiert.

Auch andere SPD-Mitglieder halten eine solche Lösung für „modern und zeitgemäß“. Sie sehen hinter der Satzungsänderung aber auch den Versuch, mögliche Kandidaten, die wegen des hohen Arbeitsaufwandes noch zögern, mit einer Doppelbesetzung zu locken.

Solingen: Bei der CDU tritt Sebastian Haug im Herbst wieder an

Die Decke an geeignetem ehrenamtlichem Führungspersonal ist in der SPD – wie in allen Parteien – dünn. Erschwerend kommt hinzu, dass mehrere Vorstandsämter neu zu besetzen sein werden. Darum äußern sich manche Genossen unzufrieden. Aus ihrer Sicht hätte Neumann seine Nachfolge besser regeln sollen. Der scheidende Vorsitzende sieht bei sich aber kein Versäumnis, da er seinen Rückzug frühzeitig angekündigt habe.

Nach eigenen Angaben hat er mehrfach mögliche Kandidaten beraten, die sich bei ihm über das Amt des Vorsitzenden informiert haben. „Mit dem Amt ist viel Arbeit verbunden“, erklärt Neumann. Dies habe er den möglichen Bewerbern auch offen geschildert. Im Gespräch mit dem ST zeigt er sich dennoch optimistisch, dass sich noch ein oder mehrere Kandidaten melden werden.

Der Parteitag findet am Sonntag, 26. Juni, statt. Mit Bewerbungen wird bis zur vorbereitenden Vorstandssitzung elf Tage zuvor gerechnet. Laut Satzung sind sie bis zum Parteitag möglich.

Mehr Klarheit scheint bei der CDU zu herrschen. Dort ist der Vorsitzende Sebastian Haug bislang der Einizige, der im Herbst für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren will. Daran hatte es zuletzt leise Zweifel gegeben, weil Haug beim jüngsten Kreisparteitag Abstimmungsniederlagen erlitt, als es um Delegiertenplätze bei überregionalen Parteiversammlungen ging. Er unterlag CDU-Ratsfraktionschef Daniel Flemm und dem früheren OB-Kandidaten Frank Feller. Dies sieht Haug – wie auch andere Christdemokraten – aber nicht als Misstrauensvotum, weil an dem digital abgehaltenen Parteitag nur recht wenige Mitglieder teilgenommen hätten. Außerdem habe bei den Abstimmungen jeweils der gesamte oder zumindest der geschäftsführende Parteivorstand zur Wahl gestanden. Es habe sich also nicht um gezielte Gegenkandidaturen gehandelt.

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