Betreuung

Diakonie warnt vor Kita-Schließungen

Die evangelische Kita in Merscheid wird in gut eineinhalb Jahren geschlossen. Foto: Michael Schütz
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Die evangelische Kita in Merscheid wird in gut eineinhalb Jahren geschlossen.

Kindertagesstätte in Merscheid wird im Juli 2022 aufgegeben – weitere könnten folgen.

Von Andreas Tews und Philipp Müller

Solingen. Die Evangelische Kirchengemeinde Merscheid wird ihre Kindertagesstätte an der Hofstraße Ende Juli 2022 schließen. Sie könne die Kosten nicht mehr tragen, teilte der Evangelische Kirchenkreis am Montag mit. Aus dem gleichen Grund könnten weitere Kitas folgen, warnt die Geschäftsführerin des Diakonischen Werks, Ulrike Kilp. Sie fordert eine Änderung des NRW-Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), in dem kirchliche Kindergartenträger gegenüber anderen Kita-Betreibern finanziell schlechter gestellt werden.

Träger der 14 evangelischen Kindergärten in Solingen ist das Diakonische Werk. Mit dieser Organisationsform sparen die Gemeinden, die für die Finanzierung nach wie vor mit zuständig sind, bei den Kosten. Die Entscheidung zur Kita-Schließung in Merscheid fiel jetzt im Presbyterium der Kirchengemeinde.

Für diesen Schritt zeigt Ulrike Kilp Verständnis. „Für die Evangelische Kirche in Solingen ist der Trägeranteil für Kindertageseinrichtungen unter den Bedingungen des neuen Kinderbildungsgesetzes dauerhaft nicht zu finanzieren“, mahnt sie. Sie befürchtet einen dauerhaften Schaden für die Trägervielfalt bei den Kitas.

Solingen: Die Gemeinden stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand

Die Merscheider Gemeinde steht nach Angaben des Presbyteriumsvorsitzenden, Pfarrer Dirk Stark, finanziell mit dem Rücken zur Wand. Nicht nur die gestiegenen Personalkosten hätten bei stagnierenden Kirchensteuereinnahmen zu dieser Situation geführt. Auch die 2013 vollzogene Sanierung des Kirchturms belaste den Gemeindehaushalt. Stark bedauert: „Seit 67 Jahren trägt unsere Gemeinde die evangelische Kita-Arbeit. Aber jetzt können wir unseren Anteil nicht länger bezahlen.“ Die Tagesstätte bietet derzeit 40 Plätze in zwei Gruppen.

Die finanzielle Situation ist laut Kilp in allen evangelischen Kirchengemeinden ähnlich. Im 2019 reformierten Kibiz würden sie aber nach wie vor wie reiche Träger behandelt. Mit 10,3 Prozent hätten sie unter den freien Kita-Betreibern den mit Abstand höchsten Eigenanteil zu stemmen. Andere müssen nur 7,8, Elterninitiativen sogar nur 3,4 Prozent der Kosten selbst aufbringen. Kilp versichert: „Wir werden alles tun, damit evangelische Kitas Teil der Solinger Trägervielfalt bleiben“, warnt aber auch: „Wenn es nicht gelingt, die Trägeranteile für die Kirchen zu senken, werden die Gemeinden nicht nur Mitarbeitendenstellen einsparen und Gebäude aufgeben, sondern auch die Zahl ihrer Kitas reduzieren.“

„Wir sind mit der Diakonie in vertraulichen Gesprächen zu dem Thema“, erklärt Jugenddezernentin Dagmar Becker (Grüne) und fügt hinzu: „Wir hatten gehofft, dass das neue Kibiz solche Probleme beseitigt.“ Laut Jugendamtsleiter Rüdiger Mann hat das neue Gesetz auch bei den anderen Trägern zu Verunsicherung wegen der Finanzierung geführt.

Wenn freie Träger aus der Kinderbetreuung aussteigen, muss die Stadt die trotzdem noch benötigten Kita-Plätze selbst stellen – was für sie im Zweifel teurer kommt. Darum hat Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) mit der Superintendentin des Evangelischen Kirchenkreises, Dr. Ilka Werner, einen gemeinsamen Brief an NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) formuliert. Darin kritisieren sie, dass bei der Festsetzung des kirchlichen Trägeranteils die veränderte finanzielle Leistungsfähigkeit der Kirchen nicht beachtet worden sei.

In Merscheid wollen die Aktiven die Möglichkeit einer evangelischen Kita-Arbeit indes nicht aufgeben. Eine Möglichkeit wäre laut Kirchenkreis ein Investor, der für eine finanziell stabile Situation sorgt.

Bereits vor einigen Jahren hatte die Stadt mit der Kirche über Kita-Kosten verhandelt.

Kita-Träger

Gesamt: In Solingen gibt es insgesamt 92 Kindertagesstätten.

Vielfalt: Der größte Kita-Träger ist die Stadt mit 17 Einrichtungen. Dem Paritätischen gehören 30 Kita-Vereine und -Initiativen an – darunter 16 Elterninitiativen. 14 Tagesstätten sind evangelisch, 12 katholisch (inklusive Caritas). Unter den weiteren Betreibern sind die Arbeiterwohlfahrt (sieben Kitas), das DRK (drei) sowie weitere Vereine und Unternehmen.

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