Lauter Gegenprotest

Demo am Neumarkt verläuft ruhig

Kundgebungen beendet: Die Polizei spricht von einem ruhigen Verlauf.
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Kundgebungen beendet: Die Polizei spricht von einem ruhigen Verlauf.

Michael Stürzenberger sprach auf Einladung der AfD auf dem Neumarkt. Bei lautem Gegenprotest blieb es weitgehend friedlich.

Von Kristin Dowe

Zwischenzeitlich versagte Michael Stürzenberger die Stimme. Bis zur Heiserkeit predigte der aus dem rechtsextremen Spektrum bekannte Blogger und Aktivist die immer gleichen Botschaften und warnte gebetsmühlenartig vor den „Gefahren des politischen Islam“. Einige seiner Unterstützer schwenkten Deutschlandfahnen und verteilten Grundgesetz-Bücher auf dem Neumarkt. Auf Einladung der AfD Solingen sprach Stürzenberger, der der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pax Europa angehört, am Freitag sieben Stunden lang bei einer Kundgebung in der Solinger Innenstadt. Anlass war der geplante Moscheebau an der Schlachthofstraße.

Standpunkt von Kristin Dowe

Doch war es für den verurteilten Volksverhetzer Stürzenberger zuweilen schwierig, akustisch gegen die Geräuschkulisse des Gegenprotests anzukommen. Diesem hatten sich gut 200 Solinger angeschlossen – sie waren dem Aufruf der Bürgerbewegung „Bunt statt Braun“ gefolgt und hatten die andere Hälfte des Neumarkts für sich eingenommen.

Auf dieser Seite waren neben Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) auch die anderen Stadtoberhäupter des Städtedreiecks zu finden. Remscheids OB Burkhard Mast-Weisz und sein Wuppertaler Amtskollege Andreas Mucke waren spontan nach Solingen gekommen, um gemeinsam ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Auch Vertreter der politischen Fraktionen tummelten sich dort, einige Gegendemonstranten spannten bunte Schirme als Symbol für Vielfalt und Toleranz auf. 

PAX EUROPA

VEREIN Die Bürgerbewegung Pax Europa ist ein rechtspopulistischer Verein, der sich nach eigenen Angaben der „Bewahrung der christlich-jüdischen Kultur in Deutschland“ verpflichtet hat. Er engagiert sich gegen den Neubau von Moscheen in Deutschland und bekämpft eine angebliche „schleichende Islamisierung“.

„Bei uns zählt jeder Mensch so, wie er ist, und darauf sind wir in Solingen stolz“, sagte OB Kurzbach an die applaudierende Menge gewandt und fügte hinzu: „Menschen, die hier seit Jahren leben, arbeiten und Steuern zahlen, haben dazu auch das Recht. Und dieses Recht lassen wir uns von niemandem kleinreden.“ Musikalisch wurde „Bunt statt Braun“ von Klaus Christian von Wrochem unterstützt, ein Straßenmusiker aus dem linksalternativen Spektrum, den viele nur als „Klaus, der Geiger“ kennen.

Komikerin Enissa Amani suchte das Streitgespräch mit Stürzenberger

Größere Fluktuation gab es hingegen im Lager der AfD. Wechselnd zwischen 15 und 60 mutmaßliche Anhänger hatten sich um Stürzenberger versammelt, wobei einige sich offenbar nur dort aufhielten, um die kritische Diskussion mit dem Redner zu suchen. Ganz bewusst tat dies etwa die deutsch-iranische Komikerin Enissa Amani, die ein Streitgespräch mit Stürzenberger führte. Unter anderem fragte die Entertainerin ihn, warum er ein solches Bild des gesamten Islam zeichne, wenn er doch nur den politischen Islam kritisieren wolle. Dafür erntete sie Szenenapplaus. 

Zahlreiche Polizeibeamte hatten sich während der Kundgebungen rund um den Neumarkt postiert und griffen vereinzelt ein, wenn Kontrahenten aneinander gerieten und die insgesamt friedliche Situation zu kippen drohte. „Insgesamt können wir von einem ruhigen Verlauf beider Veranstaltungen sprechen“, bilanzierte Polizeisprecher Stefan Weitkämper. Fünf Platzverweise mussten die Beamten aussprechen, außerdem wurde eine Person in Gewahrsam genommen und eine Strafanzeige wegen Körperverletzung gestellt. 

Unter die Anhänger von Pax Europa hatten sich offenbar auch Mitglieder der Identitären Bewegung gemischt – einige Personen trugen T-Shirts mit dem Logo der Organisation, die vom Verfassungsschutz beobachtet und als rechtsextrem eingestuft wird. Als Stürzenberger kurz vor 19 Uhr das Ende der Kundgebung einläutete, sollte eigentlich noch die deutsche Nationalhymne erklingen. Doch daraus wurde nichts. Als die ersten Töne aus dem Lautsprecher dröhnten, musste Stürzenberger unvermittelt abbrechen. Um Punkt 19 Uhr erklärte die Polizei die Veranstaltung für beendet.

Unser Live-Bericht von der Kundgebung am 30.08.2019:

19.16 Uhr: Fazit der Polizei: Fünf Platzverweise; eine Person wurde in Gewahrsam genommen und eine Strafanzeige wegen Körperverletzung gestellt. „Insgesamt können wir von einem ruhigen Verlauf beider Veranstaltungen sprechen“, sagte Polizeisprecher Stefan Weitkämper.

18.04 Uhr: Nach einer Pause fängt Stürzenberger jetzt wieder an zu reden

17.55 Uhr: Die Polizei musste gegen Ende nochmal eingreifen und einige Platzverweise aussprechen.

17.01 Uhr: Komikerin Enissa Amani hat den Platz überquert und diskutiert mit Michael Stürzenberger.

Komikerin Enissa Amani im Gespräch mit Islam-Kritiker Michael Stürzenberger.

Zwischenbilanz der Polizei: Die Polizei spricht von einer insgesamt friedlichen Veranstaltung. Bislang gab es nur kleinere Zwischenfälle, darunter drei Platzverweise, eine Ingewahrsamnahme sowie eine Körperverletzung.

Update, 15.52 Uhr: Die Polizei führt an verschiedenen Stellen Messungen der Lautstärke durch, ob sich auch alle an die vereinbarten Grenzwerte halten. Die Gastronomen im Umfeld versorgen die Einsatzkräfte mit Getränken. 

Update, 15.34 Uhr: Die Anzahl derer, die dem Islam-Kritiker zuhören möchten, bleibt sehr überschaubar. Reaktionen kommen derzeit nur aus den eigenen Reihen.

Update, 15.21 Uhr: Nun legt Michael Stürzenberger wieder los. Der Inhalt bleibt gleich. Michael Stürzenberger wünscht sich, in Talkshows eingeladen zu werden. Außerdem gibt er gerade einen Überblick darüber, wie die Medien über diese Veranstaltung berichten werden. 

Update, 15.12 Uhr: Die hohen Temperaturen fordern wohl ihren Tribut. Musik beherrscht seit 30 Minuten den Neumarkt.

Update, 14.50 Uhr: Um Michael Stürzenberger haben sich mittlerweile mehrere Dutzend Kritiker versammelt, die mit dem Rechtspopulisten über den Islam diskutieren. Die Polizei hat zwischenzeitlich einzelne dieser Kritiker vom Platz geführt.

Update, 14 Uhr: Zwischenzeitlich sind zahlreiche Solinger Kommunalpolitiker aus dem Stadtrat und den Bezirksvertretungen bei der Kundgebung von "Bunt statt Braun" eingetroffen. Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) betonte in einer kurzen Ansprache, dass Solingen eine bunte Stadt sei. Außerdem sei es wichtig, so Kurzbach, mit allen Religionen im Gespräch zu bleiben. Um die drei OB sammeln sich deutlich mehr Zuhörer als um Stürzenberger.

Neben Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach haben sich auch Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weiz sowie Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke (beide SPD) zum Neumarkt begeben.

Neben Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach haben sich inzwischen auch Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weiz sowie Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke (beide SPD) zum Neumarkt begeben. 

In den Reihen von "Bunt statt Braun" ist auch ein Schild der MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) zu sehen. Um 15.30 Uhr wird der Auftritt der Kölner Komikerin Enissa Amani auf dem Neumarkt erwartet. 

12.10 Uhr: Die Kundgebung des Islam-Kritikers und verurteilten Volksverhetzers Michael Stürzenberger hat auf dem Neumarkt begonnen. Rund 50 Zuhörer verfolgten anfangs die Reden Stürzenbergers. Nach einer guten Stunde waren es bereits deutlich weniger. Annähernd 80 Meter entfernt hat die Polizei Absperrungen aufgestellt. Dahinter versammelt sich die Gegenkundgebung der Bürgerinitiative "Bunt statt Braun". Dort sind derzeit rund 200 Personen vor Ort. Die Polizei beurteilt die Lage als friedlich. Mit Musik und einzelnen Rufen wird versucht, die Vorträge Stürzenbergers zu stören.

Es tickern: stp, kaz

Hintergrund: Michael Stürzenberger wird in Bayern seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet. Im Verfassungsschutzbericht 2018 ist nachzulesen, dass Stürzenberger bei einer Kundgebung in München den Islam als Religion „mit Islamismus und islamistischem Terrorismus“ gleichsetzte. Er rief laut Verfassungsschutz dazu auf, „den Islam entweder zu entschärfen oder zu eliminieren“. Anlass der Kundgebung ist der geplante Moschee-Neubau in der Schlachthofstraße. Die Kundgebung findet auf Einladung der AfD Solingen statt. stp

Kundgebungen am Neumarkt

Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebung am Neumarkt
Kundgebung am Neumarkt © Stefan Prinz
Kundgebung am Neumarkt
Kundgebung am Neumarkt © Stefan Prinz
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebung am Neumarkt
Kundgebung am Neumarkt © Stefan Prinz
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebungen auf dem Neumarkt.
Kundgebungen auf dem Neumarkt. © Tim Oelbermann
Kundgebung am Neumarkt.
Kundgebung am Neumarkt. © Stefan Prinz
Kundgebung am Neumarkt.
Kundgebung am Neumarkt. © Stefan Prinz
Kundgebung am Neumarkt.
Kundgebung am Neumarkt. © Stefan Prinz
Kundgebung am Neumarkt.
Kundgebung am Neumarkt. © Stefan Prinz
Kundgebung am Neumarkt.
Kundgebung am Neumarkt. © Stefan Prinz

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