Nachfolge von Hartmut Hoferichter

Dagmar Becker (Grüne) wird neue Stadtdirektorin

Dagmar Becker soll am kommenden Donnerstag im Stadtrat mit breiter Mehrheit gewählt werden. Foto: ah
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Dagmar Becker soll am kommenden Donnerstag im Stadtrat mit breiter Mehrheit gewählt werden.

Grüne und CDU haben sich auf die Schuldezernentin geeinigt – 2026 wollen sie einen CDU-Bewerber wählen.

Von Andreas Tews

Solingen. Nach monatelangen Verhandlungen haben sich Grüne und CDU in der Stadtdirektorenfrage geeinigt: Schul-, Sport- und Kulturdezernentin Dagmar Becker (Grüne) wird zur Vertreterin von Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) gewählt. Die Gegenleistung für die CDU: Wenn Becker 2026 in den Ruhestand geht, wollen die Grünen bei der Wahl des Stadtdirektors einen CDU-Dezernenten unterstützen. Dies teilten die Fraktionsvorsitzenden Daniel Flemm (CDU), und Frank Knoche (Grüne) am Donnerstag mit.

„Wir werden sie an ihren Leistungen messen.“

Daniel Flemm (CDU)

Der bisherige Stadtdirektor Hartmut Hoferichter (parteilos) war Ende 2021 in den Ruhestand gegangen. Mit Andreas Budde (parteilos) ist zwar ein Nachfolger als Bau- und Planungsdezernent im Rathaus. Wer die Funktion des OB-Stellvertreters übernimmt, stand bisher allerdings nicht fest. Als Stadtdirektor gewählt wird in vielen Fällen der jeweils dienstälteste Beigeordnete. Da Kämmerer Ralf Weeke (SPD) im April zu den Technischen Betrieben wechselt, kamen deswegen Becker und Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU) in Betracht. Welzel ist seit Mitte Januar 2016 im Amt – zwei Wochen länger als Becker.

Mit ihrer Einigung verbinden CDU und Grüne die Hoffnung, dass die neue Stadtdirektorin mit einer breiten Mehrheit im Rat gewählt werden kann. Sie werde von den Grünen und der SPD gemeinsam vorgeschlagen, kündigte zudem SPD-Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz an. Somit kann Becker auf die Unterstützung der drei beteiligten Fraktionen sowie auch der FDP bauen. Insgesamt verfügen diese Fraktionen über 43 der 52 Sitze im Rat.

In einer gesamtgesellschaftlich schwierigen Lage solle es Stabilität und Einigkeit im Verwaltungsvorstand geben, erklärten Flemm und Knoche am Donnerstag gegenüber dem ST. „Wir wollen vor allem in dieser Situation keine Person beschädigen“, fügte Flemm aus CDU-Sicht hinzu. Angesprochen auf den Umstand, dass Becker als Fachdezernentin in seiner Fraktion durchaus umstritten ist, erklärte Flemm: „Wir werden sie an ihren Leistungen messen.“

„Sie macht ihren Job hervorragend.“

Frank Knoche (Grüne)

Knoche klingt bei der Beurteilung seiner Parteifreundin überzeugter. Sie mache ihren Job als Dezernentin hervorragend, sagte der Grünen-Fraktionssprecher. Nach einigen „dramatischen“ personellen Abgängen habe sie ihren Schul-, Sport- und Kulturbereich „mit guten Leuten aufgestellt“. Knoche bedauert allerdings, dass Becker auch nach den jüngsten Wechseln an der Rathausspitze die einzige Frau im fünfköpfigen Verwaltungsvorstand sei. Denn nicht nur auf Hoferichter folgt mit Budde ein Mann, auch Weeke wird im April durch einen männlichen Spitzenbeamten, Daniel Wieneke (SPD), ersetzt. Darum hält es Knoche für umso wichtiger, dass Becker im Verwaltungsvorstand mehr Verantwortung übernehmen kann. Er ist überzeugt davon, dass sie das Amt der Stadtdirektorin gut ausfüllen werde.

Ob es 2026 tatsächlich zur Wahl eines Christdemokraten – möglicherweise Jan Welzel – zum Stadtdirektor kommt, hängt auch von der zweitgrößten Fraktion im Rat, der SPD, ab. Fraktionsvorsitzende Preuß-Buchholz hält sich bedeckt: „Dazu legen wir uns noch nicht fest.“

Standpunkt: Politische Realitäten

andreas.tews@solinger-tageblatt.de

Kommentar von Andreas Tews

In der Frage, wer neue Stadtdirektorin wird, hatten die Ratsfraktionen die Wahl zwischen zwei nicht unumstrittenen Kandidaten. Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU) eckt durch seine direkte Art und seine formale Herangehensweise immer wieder an. Dagmar Becker (Grüne) machte in der Art ihrer Kommunikation vor allem im schulischen Bereich mehrfach eine unglückliche Figur. Am Ende setzte sich jetzt die Grüne durch, weil sie offenbar zumindest ihre eigene Partei geschlossen hinter sich weiß und weil die Verhandlungsposition der CDU aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Rat eher schwach war. Rot-Grün hätte Becker in Kooperation mit der FDP auch ohne die Stimmen der CDU wählen können. So war die Nominierung Beckers am Ende ein Sieg der politischen Realitäten. Die Einigung auf Becker zeigt aber auch, dass die demokratischen Kräfte derzeit um Geschlossenheit bemüht sind. Dies ist bei anstehenden bedeutenden Sachfragen allerdings noch wichtiger als beim Ringen um prestigeträchtige Posten.

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