Gericht
Verfahren gegen CO-Pipeline gehen weiter
aktualisiert:
- 0 Kommentare
-
Autor Björn Boch schließen -
Feedback
schließen
- Weitere
Solingen steigt nach Ratsbeschluss aus. Die Stadt wird sich aber weiterhin gegen die Trasse durch die Ohligser Heide aussprechen.
Von Björn Boch
Solingen. Die Bürgerinitiativen zum Stopp der CO-Pipeline betonen, dass die Gerichtsverfahren gegen das Vorhaben weitergehen. So stehe am 2. Mai um 10 Uhr beim Verwaltungsgericht Düsseldorf ein Verfahren zwischen dem Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und dem Land NRW an. Im Juni folgten weitere Gerichtstermine mit beteiligten Kommunen.
Durch die Pipeline will Covestro (frühere Kunststoffsparte der Bayer AG) gasförmiges Kohlenmonoxid (CO) von Köln-Worringen nach Krefeld transportieren. Die Trasse führt über städtische Grundstücke in der Ohligser Heide.
CDU-Antrag begründet mit mangelnden Erfolgsaussichten
Da die planerische Zulässigkeit höchstrichterlich bestätigt und wirksam ist, hat der Rat der Stadt Solingen in seiner Märzsitzung beschlossen, die Klage zu beenden. Das geht zurück auf einen CDU-Antrag – und wurde mit mangelnden Erfolgsaussichten begründet. Der Antrag wurde mehrheitlich bei elf Enthaltungen (Bündnis 90/Die Grünen sowie die Gruppe der Rationalen Demokraten) angenommen.
Nun werden Verhandlungen mit Covestro eingeleitet. „Dabei ist das Ziel zu verfolgen, auf dem Verhandlungsweg über den Planfeststellungsbeschluss hinausgehende Zusagen in Bezug auf die Sicherheit der Bevölkerung, eine Kostenerstattung und den späteren Rückbau zu erreichen“, heißt es im Ratsbeschluss.
Zudem wird betont, dass sich der Rat weiterhin gegen den bereits erfolgten Bau der CO-Pipeline und deren Betrieb auf Solinger Stadtgebiet ausspreche, aber zur Kenntnis nehme, „dass der Planfeststellungsbeschluss nun rechtsverbindlich geworden ist“.
Die Bürgerinitiativen aus Monheim, Hilden, Langenfeld, Erkrath, Ratingen, Solingen und Düsseldorf kritisieren in einem gemeinsamen Schreiben, dass ein „16 Jahre alter Plan – längst überholt – weiter abgehandelt werden soll“. Eine Vorort-Herstellung etwa im Chempark Krefeld-Uerdingen von CO sei zur „Praxisreife“ entwickelt worden und zudem ohne fossiles Erdgas möglich. Auch empfehle die Bundesregierung, die Erzeugung von CO am Ort des Verbrauches zu fördern. Man arbeite weiter daran, das „Hochrisikoprojekt“ Pipeline zu beenden oder auf Eis zu legen.
