Pandemie

Stadt Solingen bereitet sich auf Öffnungen vor

Bei jeder Öffnungsstrategie werden Tests eine entscheidende Rolle spielen. Unser Foto zeigt Birgit Groth, die am Donnerstag bei ST-Fotograf Christian Beier einen Schnelltest in der Chirurgischen Gemeinschaftspraxis an der Birker Straße durchgeführt hat.
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Bei jeder Öffnungsstrategie werden Tests eine entscheidende Rolle spielen. Unser Foto zeigt Birgit Groth, die am Donnerstag bei ST-Fotograf Christian Beier einen Schnelltest in der Chirurgischen Gemeinschaftspraxis an der Birker Straße durchgeführt hat.

Die Zahlen müssen sich nach Ostern stabilisieren. Zunächst einmal gelten ab Montag aber Einschränkungen

Solingen. Solingen bewegt sich derzeit zwischen zwei Polen: Einerseits wird es ab Montag verschärfte Corona-Einschränkungen geben, weil bundesweit die Notbremse gezogen wird angesichts steigender Infektionszahlen. Andererseits will die Stadt nach Ostern kontrollierte Öffnungen ermöglichen, wenn es die Umstände zulassen. Das betonte Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) am Donnerstag bei einem Pressegespräch.

Solingen will dafür Modellkommune werden: Durch Tests, Hygienekonzepte und Nachverfolgbarkeit von Kontakten könnten zum Beispiel Theater oder die Gastronomie wieder öffnen. Das Land NRW will solche Modellkommunen benennen, zahlreiche Details stehen noch aus. Die Klingenstadt hat sich wie berichtet bereits am Mittwoch beworben, am Donnerstag erfolgte eine erweiterte Bewerbung mit Wuppertal und Remscheid. „Wir bereiten uns akribisch vor. Nach einem Jahr Pandemie ist es mir zu wenig, nur zu öffnen oder zu schließen.“ Es müsse weitere Optionen geben.

Sollte vom Land eine Absage zur Bewerbung als Modellregion kommen, kann sich Tim Kurzbach gut vorstellen, trotzdem kontrollierte Öffnung zu erlauben. Dazu zitierte er Angela Merkels Regierungserklärung von Donnerstag: „ Es ist keinem Oberbürgermeister und Landrat verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock getan wird.“ Die Städte gelten als vorbildlich in der Pandemie-Bekämpfung und experimentieren bereits mit Öffnungen.

„Wenn wir sehen, dass die Zahlen stabil bleiben, dann wollen wir öffnen.“

Tim Kurzbach, Oberbürgermeister

„Mal sehen, ob es Ministerpräsident Armin Laschet genauso sieht wie die Kanzlerin“, sagte Kurzbach. Das sei zunächst mal ein politisches Wort der Kanzlerin, betonte Rechtsdezernent Jan Welzel (CDU). „Die Rechtslage ist, dass die Ausführung bei den Ländern liegt“, so Welzel. Er sei aber gespannt, ob Laschet gegen die Worte der Kanzlerin (beide CDU) handeln werde.

Kurzbach betonte: Die Öffnungspläne würden nur umgesetzt, wenn es verantwortbar sei. „Wenn die Inzidenzen weiter stark steigen und keine Intensivbetten frei sind, dann geht das nicht. Wenn wir aber sehen, dass die Zahlen stabil bleiben, die Kliniken nicht überlastet sind und die Kontakte durch das Gesundheitsamt nachverfolgt werden können, dann wollen wir öffnen.“

Großen Einfluss darauf haben auch Tests. Gesundheitsamtsleiterin Dr. Annette Heibges rechnet damit, dass weitere Testzentren zugelassen werden, in denen sich jeder einmal pro Woche kostenlos testen lassen kann. Das soll Infektionen frühzeitig eindämmen. Am Donnerstag wurden dem Gesundheitsamt 41, tags zuvor 46 positive Tests gemeldet. „Bei 45 täglich über sieben Tage haben wir eine Inzidenz von 200“, rechnete Heibges vor.

Vor jeder Öffnungsperspektive stehen ohnehin erst einmal Einschränkungen. Jan Welzel geht davon aus, „dass wir ab Montag zu einer Rechtslage von vor dem 7. März zurückgehen“, Öffnungen also weitgehend rückgängig gemacht werden. Details vom Land hätten ihn noch nicht erreicht. Die Verwaltung will zunächst einmal keine eigenen Regeln ergänzen. „Irgendwann werden die Leute sonst nicht mehr wissen, was überhaupt gilt“, sagte Welzel.

Dezernent wie Oberbürgermeister riefen dazu auf, sich an die Beschränkungen zu halten. „Das ist wesentlich. Und die Menschen müssen es aus Überzeugung und Einsicht tun und nicht, weil es kontrolliert und bestraft wird“, so Welzel. Gleichwohl werde es weiter Kontrollen geben. „Keine staatliche Maßnahme ist so gut wie das Anpacken der Solingerinnen und Solinger. Je mehr Menschen sich zurückhalten, umso besser ist die Lage“, betonte Kurzbach.

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