Neue 200-Meter-Regel

Maskenpflicht rund um Kitas: Das müssen Sie beachten

Eine Beschilderung der Maskenzonen rund um die mehr als 90 Kitas in Solingen – hier die Schatzkiste an der Schwertstraße – soll es nicht geben. Die Verwaltung setzt auf die Eigenverantwortung der Bürger, an diesen Orten die Gefahr von Virusübertragungen zu senken. Fotomontage: Christian Beier
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Eine Beschilderung der Maskenzonen rund um die mehr als 90 Kitas in Solingen – hier die Schatzkiste an der Schwertstraße – soll es nicht geben. Die Verwaltung setzt auf die Eigenverantwortung der Bürger, an diesen Orten die Gefahr von Virusübertragungen zu senken.

Seit Montag gilt in Solingen die Pflicht, im Umkreis von 200 Meter um Kitas herum eine Maske zu tragen. Das hat viele Fragen aufgeworfen. Wir haben die Antworten.

Von Philipp Müller

Solingen. Seit Montag gilt eine Pflicht, im Umkreis von 200 Metern um Kindertageseinrichtungen (Kitas) eine Alltagsmaske zu tragen. Das hat die Stadt Solingen im Rahmen einer Allgemeinverfügung bis zum 7. März so angeordnet. Der Bericht im ST dazu löste viele Reaktionen in der Leserschaft des Solinger Tageblatts aus. Sie stellten Fragen vor allem zur Verhältnismäßigkeit. Und die Leser wollen wissen, wie sie sich in bestimmten Situationen verhalten sollen. Die Stadt hat Antworten auf die wichtigsten Aspekte gegeben.

Warum ist die Zone 200 Meter groß und gilt rund um die Kitas?

Das sei die gleich große Zone, wie sie bereits seit dem Herbst rund um Schulen gelte, erklärt Rathaussprecher Thomas Kraft. Die Stadt habe da gute Erfahrungen gemacht. Damals habe sich gezeigt, dass Schüler im Umfeld der Schulen kaum oder gar nicht die Maske getragen hätten. Daraufhin sei die 200-Meter-Regel für die Pflicht zur Alltagsmaske eingeführt worden. Das ist nach Angaben von Kraft von der Verwaltung vor allem vor diesem Grundsatz eingeführt worden: „Lieber dort eine Maske tragen, wo sich viele Menschen aufhalten.“

Es ist Maskenpflicht im öffentlichen Raum rund um eine Kita

Thomas Kraft, Rathaussprecher

Daher habe die Stadt auch nicht analog zur 10-Meter-Grenze der Maskenpflicht vor Einzelhandelsgeschäften gehandelt. Denn ein kleinteiligerer Bereich für die Masken berge die Gefahr, nicht alle Bereiche an den Kitas abdecken zu können. Kraft zählt die jeweils unterschiedliche Größe der Parkplätze auf und die Wege zu den Kitas, über die Kinder gebracht und abgeholt werden.

Werden die Zonen um die mehr als 90 Kitas auch beschildert?

Das sei nicht vorgesehen, sagt der Rathaussprecher. Da habe man bewusst ebenfalls auf eine kleinteilige Regelung mit Beschreibungen der Zonen verzichtet. Wie bei den Schulen sei die Allgemeinverfügung vom Leitgedanken getragen, Vorsicht in diesen Bereichen zu üben und Ansteckungen zu verhindern. Gerade in Kitas, deren eingeschränkte Öffnung am Montag bevorsteht, gebe es immer wieder Ausbrüche mit Corona-Infektionen, die durch die Maskenpflicht eingedämmt werden sollen.

Wer ein Grundstück angrenzend an eine Kita hat, muss der im Garten oder wenn er den Müll rausbringt, zum Auto oder Postkasten geht, eine Alltagsmaske tragen?

„Es ist Maskenpflicht im öffentlichen Raum rund um eine Kita. Privater Grund ist nicht betroffen“, erklärt der Rathaussprecher. Dennoch helfe es, nach gesundem Menschenverstand zu entscheiden, beschreibt Kraft die Idee hinter der Verfügung. Laufe ein Solinger auf seinem Grundstück an seinem Zaun entlang und direkt auf der anderen Seite spielen Kita-Kinder und Erzieher, sei es hilfreich, die Maske im Sinne des Infektionsschutzes trotzdem aufzusetzen.

Was ist, wenn die Kita geschlossen hat oder Wochenende ist?

In diesen Fällen gelte die Antwort zur vorigen Frage. Die Stadt habe mit der Allgemeinverfügung hauptsächlich die Situationen im Blick, in denen es Betrieb in den Kitas und rund um die Einrichtungen gibt – zugleich noch viele andere Passanten unterwegs sind. Ein möglicher Übertragungsweg für das Virus soll mit der Maske unterbunden werden. Es werde deshalb an alle Anlieger rund um die Kitas daran appelliert, mit der Situation vernunftbegabt umzugehen. „In der Praxis spielt sich die Regel schnell ein“, ist sich Kraft sicher. Auch aus diesem Grunde habe man keine zeitlichen Einschränkungen der Maskenpflicht verfügt, sondern setzt auf die Mitarbeit der betroffenen Bürger. Daher sei die Maskenpflicht auch nicht auf Besucher der Kita – etwa Eltern, die ihre Kinder bringen – beschränkt worden.

Das alles ließe sich selbstverständlich auch viel detaillierter mit diversen Ausnahmen regeln – aber dann würde es unübersichtlich und unverständlich. „Der Stadt geht es um die pragmatische Anwendung eines Vorsichtsprinzips“, sagt Thomas Kraft.

Die 200-Meter-Regel rund um die Kitas

Rechtsgrundlage: In einer seit Montag gültigen Allgemeinverfügung erweiterte die Stadt die Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske auf den „Umkreis von 200 Metern um Gelände von Kindertageseinrichtungen“.

Begründung: Das Rathaus führt als Grund an, durch das Tragen von Masken im Umfeld der Kitas mögliche Übertragungen des Coronavirus eindämmen zu wollen.

Geltungsbereich: Der 200-Meter-Umkreis umfasst lediglich öffentliche Flächen. Die Maske soll immer bei dichtem Begegnungsverkehr der Passanten getragen werden.

Einen Überblick über die aktuelle Corona-Lage in Solingen bietet unser Live-Blog.

Die aktuellen Regeln in NRW gibt es hier.

Wie die Lockdown-Lage in Deutschlands Nachbarländern ist, kann man hier nachlesen.

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