Pandemie

Corona-Verstöße: Stadt fordert 530.000 Euro

Dirk May leitet das Solinger Ordnungsamt. Die Behörde war auch 2021 mit der Kontrolle der Corona-Maßnahmen eingespannt.
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Dirk May leitet das Solinger Ordnungsamt. Die Behörde war auch 2021 mit der Kontrolle der Corona-Maßnahmen eingespannt.

Die Höhe der tatsächlichen Einnahmen sei aufgrund der laufenden Verfahren noch unklar.

Von Kristin Dowe

Solingen. Die Kräfte des Kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt hatten mit Unterstützung der Polizei 2021 alle Hände voll zu tun, um die Einhaltung der ständig gewechselten Corona-Schutz-Verordnungen zu überprüfen. Aufgrund der Verstöße gegen die Maßnahmen von Januar bis Oktober 2021 hat die Stadt rund 530.000 Euro an Verwarnungs- und Bußgeld ins Soll gestellt.

„Viele Verfahren sind noch nicht abgeschlossen.“

Sabine Rische, Rathaussprecherin

Wie hoch die tatsächlichen Einnahmen durch die Corona-Verstöße für die Stadt in Bezug auf 2021 sein werden – 2020 wurden 324.000 Euro vereinnahmt – sei zum jetzigen Zeitpunkt noch unklar, macht Rathaussprecherin Sabine Rische deutlich. „Viele der Verfahren sind noch nicht abgeschlossen und es müssen beispielsweise noch Einsprüche der Betroffenen berücksichtigt werden.“ So ende nicht jeder Bußgeldbescheid zwangsläufig auch mit einer Zahlung.

Auch könnten aktuell noch keine Angaben zum gesamten Bußgeldaufkommen einschließlich nicht corona-bezogener Ordnungswidrigkeiten gemacht werden – Hintergrund sei eine interne Auswertung beim Stadtdienst Ordnung. Somit lägen diese Daten voraussichtlich erst Mitte dieses Monats vor.

Doch lässt sich an den vorliegenden Zahlen bereits eine Größenordnung erkennen. Hatte die Bußgeldstelle im vergangenen Jahr 2423 Fälle von Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Corona zu verzeichnen, waren es im Vorjahr lediglich 758 Verfahren. 2020 steckte die Pandemie noch in ihren Anfängen. „Betroffene können form- und fristgerecht Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid erheben. Letztendlich kann es im Verfahren sogar bis zur gerichtlichen Überprüfung der vorgeworfenen Ordnungswidrigkeit oder der festgesetzten Geldbuße gehen“, erklärt Sabine Rische. Auch seien in den Zahlen nicht die Vorgänge erfasst, bei denen Betroffene ein Bußgeld sofort akzeptiert und bezahlt haben, wenn ihnen diese Möglichkeit durch einen Mitarbeiter des Ordnungsamtes oder einen Polizeibeamten angeboten wurde.

Ordnungsamtsleiter Dirk May hatte zuletzt gegenüber dem Tageblatt beklagt, dass es im Zuge der Kontrollen der Corona-Maßnahmen häufig zu Diskussionen bis hin zu Beschimpfungen der Mitarbeitenden komme, Handgreiflichkeiten habe es in diesem Zusammenhang aber noch nicht gegeben. Der Umgangston sei insgesamt oft rau.

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