Ausnahmegenehmigung „Test-Option“

Corona-Verordnung: Stadt darf Öffnungen beibehalten

Vielfach testen die Hausärzte auf Corona. Archivfoto: Christian Beier
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Mit einem tagesaktuellen, negativen Testergebnis dürfen Kunden Einzelhändler, Museen und Tierparks besuchen. (Archivfoto)

Antwort vom Ministerium kam binnen einer Stunde – Kunden brauchen nun negatives Testergebnis.

Solingen. Solinger Geschäfte und Einrichtungen, die seit 8. März wieder geöffnet haben, müssen am Montag nicht schon wieder schließen. Das Land hat eine entsprechende Ausnahmegenehmigung für die Klingenstadt noch am Freitagabend bestätigt. Das berichteten Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Rechtsdezernent Jan Welzel dem ST. Die neue Corona-Schutzverordnung, die am Montag in Kraft tritt, besagt: Kommunen mit einer Inzidenz über 100 müssen die Notbremse ziehen – oder beantragen beim Land die „Test-Option“. Dann können Öffnungen beibehalten werden „für Kunden mit einem tagesaktuellen, negativen Testergebnis“.

Diese Ausnahme-Allgemeinverfügung von der Corona-Notbremse hatte die Stadt noch am Freitagnachmittag erstellt und an das Gesundheitsministerium NRW gesendet. „Uns war wichtig, dass am Montag eine klare Rechtslage besteht. Wir glauben, ausreichend Testkapazitäten vor Ort bereitstellen zu können, um den Anforderungen der Ausnahme gerecht werden zu können. Rechtssicherheit ist jetzt das Ziel“, betonte Jan Welzel kurz vor der Genehmigung durch das Land. Die Zusage binnen etwa einer Stunde durch das Ministerium überraschte selbst die Verwaltungsspitze.

„Wir wollten diese Chance nutzen und haben daher sehr schnell gearbeitet“, erklärte Tim Kurzbach am Freitagabend. Über die „Test-Option“ hinaus bleibt die Stadt bei ihrer Bewerbung als Modellkommune. So will das Land weitergehende Öffnungen ermöglichen, etwa für Theater und Kinos. Über diese Bewerbung ist noch nicht entschieden worden.

Beides habe aber nur Bestand, solange die Infektionslage beherrschbar sei, betonte Tim Kurzbach: „Sobald das Gesundheitsamt die Kontakte nicht mehr nachverfolgen und die Infektionsketten nicht mehr unterbrechen kann und die Intensivbetten wieder knapp zu werden drohen, müssen wir einschränken.“

In unserem Blog finden Sie die neuesten Informationen zu Entwicklungen rund um das Coronavirus in Solingen.

Standpunkt: Das ging schnell

Von Björn Boch

bjoern.boch@solinger-tageblatt.de

Gestern Abend änderte sich die Nachrichtenlage fast im Minutentakt. Dann war klar, dass die Stadt die Ausnahme von der Notbremse will und das Land einverstanden ist. Während andere Kommunen noch nachdenken, hat Solingen schnell gehandelt. Und die viel gescholtene Landesregierung hat schnell reagiert. Dafür gebührt beiden ein Lob: Im Gegensatz zu anderen wissen die Solinger, was am Montag Sache ist. Die Öffnungen bleiben, für viele Angebote braucht es aber einen negativen Test. Das Land hat mit dieser „Test-Option“ in der Corona-Schutzverordnung die Notbremse stark gelockert. OB Tim Kurzbach konnte gar nicht anders, als da mitzumachen – will er mit Solingen doch Modellkommune für Öffnungen werden. Ob das angesichts steigender Infektionszahlen richtig ist, werden die nächsten Wochen zeigen. Der Erwartungsdruck der Bürger ist hoch, Öffnungen werden gefordert. Gut ist, dass Kurzbach betont: Öffnen geht nur, solange die Lage beherrschbar bleibt.

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