Öffnung in Solingen bleibt unklar

Regeln ab Montag? Wohl erst am Montag

Nina Mauß von der Buchhandlung Kiekenap in Ohligs freut sich, dass diese Branche am Montag wieder öffnen darf.
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Nina Mauß von der Buchhandlung Kiekenap in Ohligs freut sich, dass diese Branche am Montag wieder öffnen darf.

Stadtspitze kritisiert, dass es für die Umsetzung noch keine konkreten Vorgaben gibt.

Solingen. Die Frustration bei den Verantwortlichen der Stadt war nicht zu überhören: Stand Donnerstagabend können die Mitglieder des Krisenstabs nicht einmal sagen, ob die Solinger Einzelhändler am Montag mit Einschränkungen öffnen dürfen oder nicht. „Ich erwarte von der Landesregierung umgehend die pragmatische Übersetzung der Beschlüsse, damit die Menschen wissen, woran sie sind. Im Moment wissen wir genauso viel wie alle, die die Pressekonferenz gesehen haben“, sagte Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) am Donnerstag bei der virtuellen Corona-Pressekonferenz der Stadt.

Derzeit sei laut Krisenstab sogar denkbar, dass die Stadt erst am Montag kommunizieren könne, wie die Regeln ab Montag aussehen – das Landeskabinett will offenbar am Samstag tagen. Also könnte die notwendige Corona-Schutzverordnung die Stadt erst im Laufe des Sonntags erreichen. Sie muss dann vor Ort bewertet und umgesetzt werden.

Krisenstabsleiter Jan Welzel (CDU) berichtete, wie die Stadt derweil bis Montag versucht, kostenlose Schnelltests für alle Solingerinnen und Solinger bereitzustellen – oder zumindest die entsprechende Infrastruktur. „Wir planen, das Testzentrum in Bethanien auszuweiten, wir stehen außerdem in Kontakt mit privaten Anbietern“ – ein privates Testzentrum gibt es in Solingen in der Alten Maschinenhalle. Das ist aber derzeit kostenpflichtig.

„Ich bin gespannt, wie die Bestimmungen zum Terminshopping aussehen.“

Jan Welzel, Rechtsdezernent

„Wir werden außerdem Ärzte und Apotheker anschreiben. Darüber hinaus haben wir Kontakte zu Hilfsorganisationen und auch zur Bundeswehr aufgenommen“, so Welzel weiter. Er kritisiere ganz eindeutig nicht, dass es weiter Einschränkungen gibt, und er befürworte auch, die Tests auszuweiten. „Aber manchmal werden am grünen Tisch Entscheidungen getroffen, die in der Realität nur schwer umsetzbar sind“, sagte er mit Blick auf den Anspruch auf einen kostenlosen Test pro Woche ab Montag. Denn diesen hat jeder Bundesbürger laut Beschluss der Ministerpräsidenten-Konferenz von Mittwochabend ab Montag, 8. März.

Definitiv öffnen dürfen ab Montag Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte – ein Kunde pro 10 oder 20 Quadratmeter darf, abhängig von der Verkaufsfläche, in das Geschäft. Weitere Händler können, wenn sie öffnen dürfen, dies nur mit Einschränkungen tun – eine Inzidenz unter 50 oder gar unter 35 ist derzeit nicht absehbar. Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 soll Einkaufen mit Terminvereinbarung möglich sein. „Ich bin gespannt, wie die näheren Bestimmungen zum Terminshopping aussehen“, erklärte Welzel.

Auch Blumenläden und Gartenmärkte gehören zu den Geschäften, die Kunden wieder in begrenzter Zahl einlassen dürfen.

Ob die Inzidenz nun landesweit, auf Ebene von Bezirken oder doch für jede Kommune festgelegt werde – und wer das rechtssicher jeweils aktuell kommuniziere – sei derzeit Spekulation, hieß es noch in der Pressekonferenz. Gestern Abend um kurz vor 18 Uhr erreichte das Tageblatt dann eine Stellungnahme der Staatskanzlei NRW: Die möglichen Öffnungen orientierten sich „grundsätzlich an der landesweiten Inzidenz“ – eine Formulierung, die Ausnahmen zulässt, etwa bei hohem Infektionsgeschehen.

Fortschritte konnte immerhin Udo Stock, Leiter des Solinger Impfzentrums, vermelden. Stand Donnerstag hatten 8307 Solinger eine Erstimpfung erhalten, 5178 von ihnen auch schon die zweite Spritze. Im März könnte die Zahl jetzt deutlich steigen. „Uns sind alleine 6000 Dosen des Astrazeneca-Impfstoffes zugesagt“, so Stock.

Die sollen an Menschen in besonderen Berufsgruppen verimpft werden. Eine Regelung, die seit dem 1. März gilt, sieht die Impfung von Ärzten, Erziehern, Lehrern in Grund- und Förderschulen und Polizisten vor. Die Termine dafür werden von der Stadt vergeben. „Dafür haben wir in Zusammenarbeit mit einer Solinger Software-Firma ein Programm entwickelt, das seit zwei Tagen freigeschaltet ist“, erklärt Udo Stock. Seitdem haben 1900 Solinger aus diesen Berufsgruppen einen Impftermin für den März gebucht. Mit den Astrazeneca-Impfdosen sollen zudem Menschen im Betreuten Wohnen und in den Behinderteneinrichtungen geimpft werden. Zudem werden Dosen für die Mitarbeiter in den Krankenhäusern abgegeben.

Dort habe es anfangs Vorbehalte gegen den Vektor-Impfstoff von Astrazeneca gegeben, berichtete Dr. Stefanie Binus-Gifhorn, Arbeitsmedizinerin im Städtischen Klinikum. Nach Aufklärung sei die Impfbereitschaft aber jetzt sehr groß. Eine Umfrage habe ergeben, dass zehn Prozent sich nach der Erstimpfung meist einen Tag krankgemeldet haben. „Mit ähnlichen Impfreaktionen wie sie bei der Biontech-Impfung oft nach dem zweiten Termin auftreten“, so Binus-Gifhorn.

Welche Beschränkungen wegen des Coronavirus gelten aktuell in Solingen? Das haben wir für Sie in einem Artikel zusammengefasst, den Sie hier finden: Ein Überblick über die Corona-Regeln in Solingen.

Aktuelle Informationen gibt es in unserem Live-Blog.

Standpunkt: Fast alles ist unklar

Von Björn Boch

bjoern.boch@solinger-tageblatt.de

Großes Rätselraten in der Redaktion am Donnerstagmorgen: Was bedeutet die mitternächtliche Pressekonferenz nach der Runde im Kanzleramt für Solingen. Die erste Frage, scheinbar einfach: Dürfen am Montag die Geschäfte öffnen? „Click and meet“, also Termin buchen und vor Ort einkaufen? Und wer bestimmt wie die Inzidenz? Die Stadt winkte ab: warten, was das Land vorgibt. Der Handelsverband: ratlos. Die Staatskanzlei: abgeklärt. „Grundsätzlich“ werde das landesweit geregelt. „Grundsätzlich“ ist ein Wort, das alles ändert, weil von diesem Grundsatz eben abgewichen werden kann.

Also: Fast alles ist unklar. Das gilt auch für Fragen zu Tests, Impfungen und Kontaktverfolgung. Und wer teilt wann wem eigentlich rechtssicher mit, welche Regeln in den nächsten Tagen gelten? Klar ist: Es wird viel Verwirrung geben bei den „Öffnungsschritten“, sicher auch viele Gerichtsverfahren. Da die Zahlen aber fast überall wieder steigen und Solingen nicht mehr NRW-Spitzenreiter bei der Inzidenz ist, könnte sich die ganze Diskussion bald schon wieder erledigt haben. Denn über 100 Inzidenz-Wert greift bekanntlich die Notbremse. Wer auch immer die dann ziehen kann und wird.

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