Impfpflicht-Gegner ziehen durch die Innenstadt

Corona-Protest: Demonstranten haben sich für heute angemeldet

Die Demonstranten zogen durch die Innenstadt. Die Impfpflicht sehen sie als rote Linie, die nicht überschritten werden dürfe. Foto: Michael Schütz
+
Die Demonstranten zogen durch die Innenstadt. Die Impfpflicht sehen sie als rote Linie, die nicht überschritten werden dürfe.

In der Innenstadt ist heute Abend mit Verkehrsbehinderungen durch eine Kundgebung des „Solinger Widerstand“ zu rechnen.

Solingen. Der „Solinger Widerstand“ kündigt für heute Abend um 19 Uhr eine Kundgebung an. Die Teilnehmer wollen sich vor dem Rathaus versammeln und danach durch die Innenstadt ziehen, um „gegen willkürliche Verordnung der Maskenpflicht auf Versammlungen“ zu demonstrieren.

Wie die Polizei bestätigt, wurde eine Kundgebung für heute Abend angemeldet. 

Durch die Versammlung kann es zu Verkehrsbehinderungen in der ganzen Innenstadt kommen.

Wie berichtet, waren auch in den Vorwochen mehrere Hunderte Demonstranten durch die Innenstadt gezogen. kab

Ab Donnerstag gilt bei Demonstrationen die Maskenpflicht für alle

Mit der neuen Schutzverordnung gilt ab heute auch für Demonstrationen nach Artikel 8 Grundgesetz eine Maskenpflicht ab dem ersten Teilnehmer. „Wir werden das als Stadt verfassungskonform umsetzen. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut, die Maskenpflicht ist aber angesichts der derzeitigen Corona-Situation eine vertretbare Auflage“, sagte Dezernent Jan Welzel (CDU) dem Tageblatt.

Für Mittwochabend hatte der „Solinger Widerstand“, der gegen eine allgemeine Impfpflicht demonstriert, erneut zu einer Demo aufgerufen. Motto diesmal: „Eilversammlung gegen willkürliche Verordnung der Maskenpflicht auf Versammlungen“. Die Maskenpflicht galt da noch nicht. Als rechtlich problematischer – und kaum zu kontrollieren – bewertet Welzel die weitere Einschränkung, dass ab 750 Personen die Demonstrierenden immunisiert oder getestet sein müssen. „Da befinden wir uns aber noch in der Abstimmung mit dem Ministerium“, so der Rechtsdezernent. bjb

Das könnte Sie auch interessieren

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

Triage: Kliniken in Solingen bereiteten sich früh vor
Triage: Kliniken in Solingen bereiteten sich früh vor
Triage: Kliniken in Solingen bereiteten sich früh vor
Corona: Inzidenz weiter über 800 - Klinikum verschärft Corona-Regeln
Corona: Inzidenz weiter über 800 - Klinikum verschärft Corona-Regeln
Corona: Inzidenz weiter über 800 - Klinikum verschärft Corona-Regeln
Corona-Ausbruch beim Personal sorgt für Absagen im Theater
Corona-Ausbruch beim Personal sorgt für Absagen im Theater
Corona-Ausbruch beim Personal sorgt für Absagen im Theater
Impfpflicht-Gegner liefern sich in Solingen Katz-und-Maus-Spiel mit Polizei
Impfpflicht-Gegner liefern sich in Solingen Katz-und-Maus-Spiel mit Polizei
Impfpflicht-Gegner liefern sich in Solingen Katz-und-Maus-Spiel mit Polizei

Kommentare