Stadtfinanzen

Stadt stützt ihre Gesellschaften mit 4,3 Millionen Euro

Das Solinger Rathaus von vorn.
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Durch die Coronakrise sind den städtischen Gesellschaften in Solingen nach Angaben des Rathauses viele Einnahmen weggebrochen (Archivfoto).

Kommunale Unternehmen haben in Solingen in der Corona-Pandemie Verluste eingefahren.

Solingen. Die städtischen Gesellschaften sind durch die Folgen der Corona-Pandemie in eine finanziell bedenkliche Lage geraten, teilt das Rathaus mit. Darum unterstützt die Stadt vor allem das Klinikum und die Stadtwerke mit Millionen-Beträgen. Der Hauptausschuss gab zur Unterstützung der kommunalen Unternehmen 4,3 Millionen Euro zum Ausgleich von Verlusten aus dem Jahr 2020 frei. Eine ähnliche Unterstützung signalisiert die Politik unter Vorbehalt auch für 2021.

Durch die Krise sind den Gesellschaften nach Angaben des Rathauses viele Einnahmen weggebrochen, während es an anderen Stellen Mehrausgaben gab. Inzwischen seien die finanziellen Schäden ermittelt.

Solingen: Stadt weist Kosten im Corona-Sonderetat aus

Die größte finanzielle Unterstützung benötigt demnach das Städtische Klinikum. Es erhält 2,35 Millionen Euro. Ebenfalls ein siebenstelliger Betrag (1,2 Millionen Euro) geht an die Versorgungssparte der Stadtwerke. Geringere Beträge sind für die Bergische Volkshochschule (Solinger Anteil: 351 000 Euro), die Bädergesellschaft (218 000 Euro), die Verkehrssparte der Stadtwerke (115 000), das Gründer- und Technologiezentrum (50 000) und die Kunstmuseum-Betriebsgesellschaft (35 000) vorgesehen. Die Stadt habe ein „fundamentales Interesse an der wirtschaftlichen Stabilität dieser Betriebe, weil sie Aufgaben der Daseinsvorsorge erledigen“, begründet das Rathaus.

Den aktuellen Haushalt belasten diese Zuschüsse nicht. Nach dem Covid-19-Isolierungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen weist die Stadt die coronabedingten Ausgaben gesondert aus. Die so entstehenden Schulden werden in den 50 Jahren ab 2025 getilgt. Nach einem ebenfalls im Hauptausschuss gefassten Grundsatzbeschluss werden die Zuschüsse an die städtischen Betriebe für 2021 nur freigegeben, wenn in diesem Jahr die gleiche Regelung gilt.

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