Innenstadt

City 2030 startet mit drei Bausteinen

Mit dem städtebaulichen Konzept „City 2030“ will die Verwaltung zusammen mit den Eigentümern der Immobilien neues Leben für die Innenstadt entwickeln. Die Stadt selbst und ihre Stadtentwicklungsgesellschaft wollen dabei schon in diesem Jahr viel Tempo entwickeln. Foto: Christian Beier
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Mit dem städtebaulichen Konzept „City 2030“ will die Verwaltung zusammen mit den Eigentümern der Immobilien neues Leben für die Innenstadt entwickeln. Die Stadt selbst und ihre Stadtentwicklungsgesellschaft wollen dabei schon in diesem Jahr viel Tempo entwickeln.

Bezirksvertretung Mitte diskutiert am Donnerstag den Weg zur Belebung der Innenstadt.

Von Philipp Müller

Solingen. In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Mitte war der Wunsch laut geworden, die Verwaltung möge Eckpunkte aus dem Integrierten städtebaulichen Konzept (ISEK) „City 2030“ vorstellen, die in 2021 angegangen werden. Die CDU hatte dies mit einem eigenen Antrag bekräftigt. Die Antwort aus dem Ressort von Stadtdirektor und Planungsdezernent Hartmut Hoferichter (parteilos) bietet jetzt Themen, über die am Donnerstag in der BV debattiert werden kann. Dabei geht es vor allem um die einzelnen Instrumente, für die die Stadt Solingen insgesamt 1,3 Millionen Euro FördermittelInnenstatd vom Land NRW erhalten hat.

Wie sollen die Fördermittel in 2021 eingesetzt werden?

Damit sollen drei Schwerpunkte mit Leben gefüllt werden, erklärt die Verwaltung. Sie nennt den „Verfügungsfonds Anmietung von leerstehenden Ladenlokalen“, den Fonds „Zwischenerwerb von Einzelhandelsimmobilien“ und den Aufbau des Citymanagements.

Wer sind die Zielgruppen für den Anmietungsfonds?

Da hat die Stadtentwicklung die Eigentümer von Immobilien von den Clemens-Galerien entlang der Hauptstraße bis zur Linkgasse im Blick. Von ihnen will die Stadt leere Ladenlokale für eine Übergangsphase anmieten. Ziel sei es, die Eigentümer mit der Zwischenmietung in die Lage zu versetzen, in die Gebäude zu investieren, um sie marktfähig zu machen, erläutert die Stadt.

Was ist der Sinn der Anmietungen durch die Stadt?

In der Folge möchte die Verwaltung die Ladenlokale an Interessenten weitervermieten. Der Trick ist, dies verbilligt zu machen, um so Leben in die Innenstadt zu bringen. Zwei Mietinteressenten gebe es dafür, erklärt die Stadt. Dauerhaft möchte die Stadtentwicklung allerdings das Prinzip einer „Umwandlungspauschale“ einsetzen, das dann auch an der unteren Hauptstraße Erfolge bringen soll. Mit der Pauschale, deren Höhe noch mit dem Land verhandelt wird, sollen Untergeschosse für moderne Formen des Handels, Dienstleistungen, aber eventuell sogar Wohnen umgestaltet werden. Mit dem Instrument der Anmietung könnten dafür Beispiele umgesetzt werden.

Warum will die Stadt in der City selbst Immobilien kaufen?

Stadtdirektor Hoferichter hatte gegenüber dem Tageblatt erklärt, dabei Gebäude in den Blick nehmen zu wollen, die keine Marktchancen mehr haben. In der Vorlage für die heutige Sitzung der BV Mitte vertieft die Verwaltung das. Mit dem Förderbaustein „Zwischenerwerb von Einzelhandelsimmobilien“ gehe es darum, diesen Gedanken aus dem Konzept City 2030 umzusetzen: „Zur Belebung des innerstädtischen Immobilienmarkts muss die Stadt Solingen eine aktive Rolle wahrnehmen, die über das übliche Maß hinausgeht.“ Denn die Stadt beklagt fehlendes Investitionsinteresse der privaten Eigentümer.

Was bezweckt die Stadt mit den angekauften Immobilien?

Zunächst will die Verwaltung die städtische Tochter Stadtentwicklungsgesellschaft Solingen als zentralen Akteur ins Spiel bringen. Sie soll die erworbenen Gebäude mit Hilfe von Partnern zu neuer Marktreife ertüchtigen. Aber es gelte auch dies: „Das genaue Verfahren und eine mögliche Abwicklung müssen noch im Detail ausgearbeitet und intern abgestimmt werden.“ Zuwendungsfähig sei aber nur der Zwischenerwerb von maximal drei Jahren. Im Blick hat die Stadtentwicklung dabei vor allem die Häuser an der unteren Hauptstraße, die für modernes Wohnen umgebaut werden sollen.

Wie sollen die Ziele schon in 2021 erreicht werden?

Für die Umsetzung der Bausteine sei „mit einem enorm hohen Kommunikations- und Abstimmungsaufwand zu rechnen“, erläutert die Stadt. Sie setzt auf das neue Citymanagement. Beratungen, Workshops und Infoveranstaltungen für die betroffenen Gruppen sollen Ergebnisse bringen. Aber es heißt in der Vorlage auch: Die Kooperationsbereitschaft der Eigentümer sei „entscheidend für den Erfolg“.

Finanzierung von City 2030

City 2013: Bislang werden laufenden Maßnahmen mit Restmitteln aus dem Konzept City 2013 finanziert. Dazu gehören das Hof- und Fassadenprogramm, das Innenstadtmanagement und der „Coworking Space“.

Sofortprogramm: Die Stadt hatte 2020 einen Antrag auf Mittel aus dem Sofortprogramm zur „Stärkung der Innenstädte und Zentren“ gestellt und eine Zusage über 1,32 Millionen Euro vom Land NRW erhalten. Ein städtischer Eigenanteil von 148 000 Euro wurde durch Umschichtungen im kommunalen Haushalt bereitgestellt. Für das laufende Jahr sollen weitere Förderanträge beim Landesbauministerium gestellt werden, hatte Dezernent Hoferichter im Dezember angekündigt.

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