Regionalplan sieht anderes vor

Buschfeld: Neuer Vorstoß nicht vor 2023

Das Buschfeld (vorne) soll landwirtschaftliche Fläche bleiben. Der Regionalplan sieht noch etwas anderes vor.
+
Das Buschfeld (vorne) soll landwirtschaftliche Fläche bleiben. Der Regionalplan sieht noch etwas anderes vor.

Die Stadt Solingen will Ackerfläche im Regionalplan sichern lassen.

Von Andreas Tews

Solingen. Das Buschfeld in Wald soll landwirtschaftliche Fläche bleiben. Darin ist sich die große Mehrheit des Stadtrates einig. Einen neuen Vorstoß, dies auch im Regionalplan des Regierungsbezirks Düsseldorf festzuschreiben, wird es aber nicht vor 2023 geben. Derzeit fehlen laut Rathaussprecher Daniel Hadrys noch planerische Grundlagen für einen Antrag bei der Bezirksregierung. Unter Zeitdruck sieht man sich bei der Stadtverwaltung nicht. Solange das Buschfeld im Flächennutzungsplan der Stadt als landwirtschaftliche Fläche festgelegt sei, drohe keine Bebauung. Und eine Änderung dieses Plans sei nicht geplant.

Das Buschfeld gehört zu den landwirtschaftlichen Flächen am Rand des Ittertals, die vor Jahren als potenzielle Gewerbeflächen im Gespräch waren. Nach einem Ratsbeschluss sind davon nur noch das Gebiet Piepersberg-West und Fürkelt-rath II übriggeblieben. Im Flächennutzungsplan, der die langfristige Flächenentwicklung in der Stadt vorgibt, ist das Buschfeld entsprechend dieser Beschlusslage noch als Ackerfläche hinterlegt.

Aktuell ist kein Baurecht fürein Gewerbegebiet in Sicht

Dies gilt aber nicht für den Regionalplan, in dem die regionalen Rahmen für die Flächenplanungen festgelegt sind. Der war wegen der Gewerbeflächenpläne bereits geändert worden, sieht für das Buschfeld „Allgemeinen Siedlungsbereich“ vor. Dies wieder rückgängig zu machen, war 2018 im Regionalrat der Bezirksregierung knapp gescheitert. Begründung: Solingen brauche Reserveflächen für Gewerbe. Somit wäre es laut Regionalplan möglich, die städtischen Planungen auf ein Gewerbegebiet auszurichten.

Ersatz-Gewerbeflächen für Buschfeld gesucht

Bevor ein solches Gebiet aber realisiert werden könnte, müsste die Solinger Politik auch den städtischen Flächennutzungsplan ändern, um einen entsprechenden Bebauungsplan aufstellen zu können. Angesichts der jüngsten Ratsbeschlüsse – zuletzt im April dieses Jahres – sei dies nicht in Sicht, betont Hadrys. Die Fläche sei aktuell nicht bebaubar.

Jetzt gelte es, den Antrag auf Änderung des Regionalplans vorzubereiten. Wichtig sei dabei, als Ersatz für das Buschfeld eine neue Fläche an anderer Stelle mit entsprechender Größe als Gewerbeflächenreserve aufzuführen. Dies solle geschehen, wenn der städtische „Masterplan Arbeit und Wirtschaft“ und das „Gesamtstädtische Grün- und Freiflächenkonzept“ vorliegen. Beide sollen im kommenden Jahr fertig werden.

Mit Hilfe der beiden Konzepte sollen laut Hadrys sowohl für Gewerbe- als auch für Grünflächen Potenziale und Defizite ermittelt werden. Es sei nicht nur Aufgabe der Regionalplanung, genügend Flächen für die Wirtschaftsentwicklung einer Stadt vorzuhalten. Weitere Ziele seien bedarfsgerechte Wohnraumflächen und der Schutz der natürlichen oder naturnahen Freiräume.

Hadrys gibt zu bedenken, dass Änderungen an Regional- oder Flächennutzungsplänen verfahrensbedingt nie kurzfristig möglich seien. Er versichert aber, dass die Verwaltung dem Stadtrat noch innerhalb der 2025 endenden Wahlperiode einen Antrag zur Änderung des Regionalplans vorlegen werde – also bevor sich dort die Mehrheitsverhältnisse ändern können.

Das könnte Sie auch interessieren

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

380 Millionen Euro: An neun Schulen soll gebaut werden
380 Millionen Euro: An neun Schulen soll gebaut werden
380 Millionen Euro: An neun Schulen soll gebaut werden
Hier soll ein Platz für die Ohligser entstehen
Hier soll ein Platz für die Ohligser entstehen
Hier soll ein Platz für die Ohligser entstehen
Hölzerne Liëwerfrau begrüßt Wanderer
Hölzerne Liëwerfrau begrüßt Wanderer
Hölzerne Liëwerfrau begrüßt Wanderer
Der heutige Warntag soll Sicherheitslücken zeigen
Der heutige Warntag soll Sicherheitslücken zeigen
Der heutige Warntag soll Sicherheitslücken zeigen

Kommentare