Bundestagswahl 2021

Briefwahlunterlagen können beantragt werden

Ab sofort können in Solingen wieder Anträge zur Briefwahl gestellt werden. Hier die Unterlagen von der Kommunalwahl 2020. In diesem Jahr wird der Bundestag gewählt.
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Ab sofort können in Solingen wieder Anträge zur Briefwahl gestellt werden. Hier die Unterlagen von der Kommunalwahl 2020. In diesem Jahr wird der Bundestag gewählt.

Direktwahl ist ab dem 23. August möglich.

Solingen. In den kommenden Wochen wird die Stadtverwaltung 111 431 Wahlbenachrichtigungen verschicken. Mitarbeiter des Rathauses sind nach Angaben von Sprecher Daniel Hadrys derzeit damit beschäftigt, diese zu drucken, zu falzen und versandfertig zu machen. Verschickt werden sie ab Samstag. Bereits ab sofort können Bürger laut Hadrys Briefwahlunterlagen beantragen. Fast 600 solcher Anträge liegen nach seinen Angaben im Rathaus bereits vor. Die Bundestagswahl, die auf Sonntag, 26. September, terminiert ist, hat also quasi bereits begonnen.

Benachrichtigungen: Bis Sonntag, 5. September, sollten die Wahlbenachrichtigungen bei den Wählern sein. Wer bis dahin keine erhalten hat, sollte sich laut Hadrys beim Wahlamt melden.

Trend zur Briefwahl: Seit Jahren steigt bei den Wahlen nicht nur in Solingen der Anteil der Briefwähler. Der Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel erwartet – nicht zuletzt wegen der Pandemie – für die Bundestagswahl 2021 eine Rekord-Briefwahlbeteiligung. Vor diesem Hintergrund hatte die Stadt die Zahl der Briefwahlvorstände, die am Wahltag die Stimmen auszählen, laut Hadrys bereits zur Kommunalwahl vor einem Jahr von 13 auf 20 erhöht.

Anträge: Ab sofort und bis Freitag, 24. September um 18 Uhr nimmt das Rathaus Briefwahlanträge entgegen. Die können laut Hadrys auf vier verschiedenen Wegen gestellt werden: mündlich bei einem Besuch im Briefwahlbüro im Bürgerbüro Mitte, per E-Mail (briefwahl@solingen.de) oder über den Wahlscheinantrag auf der Internetseite der Stadt (www.solingen.de/oliwa). Außerdem kann der Wahlscheinantrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausgefüllt und ans Rathaus geschickt werden.

Prinzipiell kann der Antrag nach Rathausangaben relativ formlos erfolgen. Wichtig sei aber, den Namen samt Vornamen, die Adresse, das Geburtsdatum und gegebenenfalls die Zieladresse anzugeben. Es gelte das Prinzip des Einzelantrags. Das heißt: Ein Briefwahlantrag des Familienoberhauptes für die ganze Familie ist ungültig. Alle Daten können zwar auf ein Blatt geschrieben werden. Dann müsse aber jeder Einzelne unterschreiben.

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Frist: Briefwahlunterlagen müssen spätestens bis 18 Uhr am Wahltag beim Wahlamt, Gasstraße 22, eingegangen sein. Sie können dort auch persönlich abgegeben werden. Bis 15 Uhr am Wahltag können diese auch in die Briefkästen der Stadtverwaltung am Rathaus, Walter-Scheel-Platz 1, am Verwaltungshaus Bonner Straße 100 in Ohligs oder am Bürgerbüro Mitte, Mummstraße 1-3, eingeworfen werden. Am Wahltag können Wahlbriefe zwischen 15 und 18 Uhr auch bei der Briefwahlauszählung im Theater und Konzerthaus, Konrad-Adenauer-Straße 71, abgeben werden.

Direktwahl: Im Briefwahlbüro können die Wähler ab Montag, 23. August, ihre Stimme direkt abgeben. Dort erhalten sie ihre Briefwahlunterlagen, können in Wahlkabinen ihre Kreuzchen machen und die Unterlagen anschließend in Wahlurnen werfen.

Briefwahlbüro: Geöffnet ist das Wahlbüro im Bürgerbüro Mitte, Mummstraße 1-3, montags bis mittwochs von 8 bis 13 Uhr und 14 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 13 und 14 bis 18 Uhr, freitags von 8 bis 13 Uhr und samstags von 9 bis 13 Uhr. Am Freitag, 24. September, ist es zusätzlich von 14 bis 18 Uhr geöffnet.

Unterlagen

Bei der Briefwahl muss der weiße Stimmzettel in den blauen Stimmzettelumschlag gesteckt, verschlossen und zugeklebt werden. Der Wahlschein muss unterschrieben sein. Die Wähler versichern damit an Eides statt, dass der Stimmzettel persönlich oder entsprechend dem erklärten Willen des Wählers gekennzeichnet worden ist. Der zugeklebte blaue Umschlag und der unterschriebene Wahlschein müssen in den roten Rücksendeumschlag (Wahlbrief) gesteckt und verschlossen werden.

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