Am 26. September ist Bundestagswahl

Briefwahl steuert auf Rekordwert zu

In den kommenden Wochen werden Mitarbeiter der Stadtverwaltung Tausende Wahlbriefe bearbeiten müssen. Archivfoto: Christian Beier
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In den kommenden Wochen werden Mitarbeiter der Stadtverwaltung Tausende Wahlbriefe bearbeiten müssen. Archivfoto: Christian Beier

Mehr als 33 000 Solinger haben ihre Wahlunterlagen bereits beantragt.

Von Andreas Tews

Solingen. Die Briefwahl wird bei der Bundestagswahl einen neuen Rekordwert erreichen. Bereits jetzt (Stand Freitag) haben 33 227 wahlberechtigte Solinger ihre Briefwahlunterlagen erfolgreich beantragt. Dies ist ein neuer Höchststand für eine Bundestagswahl. Der Bisherige stammt mit 22 063 von der Wahl vor vier Jahren – und ist bereits jetzt übertroffen.

Die Briefwahlquote steigt seit Jahren an. Dies ist nach Einschätzung von Experten darauf zurückzuführen, dass man bei der Beantragung der Unterlagen nicht mehr begründen muss, warum man nicht am Tag der Abstimmung ins Wahllokal kommen kann. Für einen weiteren Schub hat die Corona-Pandemie gesorgt, weil viele Bürger den direkten Kontakt mit anderen Personen im Wahllokal vermeiden wollen. Dies führte dazu, dass bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr 25 498 Solinger ihre Stimme per Briefwahl abgegeben haben. Das waren mehr als doppelt so viele wie bei der Kommunalwahl sechs Jahre zuvor (damals waren es 12 592).

Gut 111 000 Solinger sind am 26. September wahlberechtigt

Für die kommende Bundestagswahl sind laut Rathaussprecher Daniel Hadrys 111 486 Solinger wahlberechtigt. Im Bezug auf die Briefwahlquote bedeuten die aktuellen Zahlen, dass sich bereits knapp 30 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Wahlunterlagen nach Hause schicken ließen. Diese Quote dürfte in den zwei Wochen bis zur Wahl noch steigen. Unsicher ist, wie viele Bürger die ausgefüllten Unterlagen zurückschicken.

Direkt im Briefwahlbüro in der Mummstraße 1-3 haben laut Hadrys bisher 2971 Männer und Frauen ihre Stimme abgegeben. Auch die Direktwahl ist vom Verfahren her ein Briefwahlvorgang.

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Computer hilft, wenn Bürger den Ausweis nicht dabei haben

Im Briefwahlbüro kann man nicht nur direkt abstimmen. Bürger können dort auch persönlich ihre Briefwahlunterlagen beantragen. Diese werden dann direkt ausgehändigt. Dabei kommt laut Hadrys seit Jahren auch eine Computeranwendung aus dem Einwohner- und Meldewesen zum Einsatz. Mit deren Hilfe können die städtischen Mitarbeiter auf das Melderegister und die dort hinterlegten Fotos der Bürger zurückgreifen. Dies erleichtert ihnen, eine Person zu identifizieren, wenn diese ihren Ausweis nicht dabei hat.

Die meisten Wahlscheine werden über das Internet beantragt

Die meisten Anträge auf Briefwahl gehen beim Wahlamt online über die städtische Internetseite ein. Dabei können Bürger zu Hause am Bildschirm ein Formular ausfüllen. Bisher ist dies nach Hadrys´ Angaben 19 500-mal erfolgt. Knapp 10 800 Bürger haben ihre Briefwahlunterlagen per Post oder E-Mail beantragt.

Aus diesen Zahlen geht her-vor, dass nicht alle Anträge auf Briefwahl von den Mitarbeitern des Wahlamtes positiv beschieden werden. Insgesamt sind bei der Stadtverwaltung 33 281 Anträge registriert worden. Dies bedeutet, so erläutert Daniel Hadrys, dass in 54 Fällen entweder die Wahlscheine ungültig waren oder dass die Antragsteller nicht oder nicht mehr in Solingen wahlberechtigt sind.

Vier Wege zum Wahlscheinantrag

Stichtag: Anträge auf Briefwahlunterlagen nimmt die Stadtverwaltung bis Freitag, 24. September, auf folgenden Wegen entgegen:

Online: über den Wahlscheinantrag auf der städtischen Internetseite: www.solingen.de/oliwa.

E-Mail: per E-Mail an die Adresse briefwahl@solingen.de.

Post: per Post mit Hilfe des Wahlscheinantrages auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung.

Vor Ort: mündlich (nicht telefonisch) im Briefwahlbüro im Bürgerbüro Mitte, Mummstraße 1-3. Dort ist auch eine Direktwahl möglich.

Zeiten: Die Öffnungszeiten des Briefwahlbüros: montags bis mittwochs von 8 bis 13 und 14 bis 16 Uhr; donnerstags von 8 bis 13 und 14 bis 18 Uhr; freitags von 8 bis 13 Uhr; samstags von 9 bis 13 Uhr; am Freitag, 24. September (Freitag vor der Wahl), von 8 bis 13 und 14 bis 18 Uhr. Am Samstag, 25. September (Samstag vor der Wahl) ist das Briefwahlbüro geschlossen.

Standpunkt: Jede Stimme zählt

andreas.tews@solinger-tageblatt.de

Kommentar von Andreas Tews

Für viele aufrechte Demokraten ist der Wahltag ein Festtag, an dem sie es genießen, im Wahllokal ihre Stimme abgeben zu dürfen. Dies ist verständlich. Aber auch die Briefwahl hat ihre Berechtigung. Manch einer mag sie kritisch sehen – zum Beispiel, weil bei diesem Verfahren das Prinzip der geheimen Wahl kaum überwacht werden kann. Es überwiegen aber die Vorteile. Im vergangenen Jahr hat die Briefwahl bei der Kommunalwahl zum Beispiel für eine zumindest durchschnittliche Wahlbeteiligung gesorgt. Viele, die sich wegen der Corona-Gefahr nicht ins Wahllokal trauten, konnten auf diesem Weg ihre Stimme abgeben. Aber auch in Nicht-Pandemie-Zeiten erleichtert sie etlichen Bürgern, denen die Wahl wichtig ist, die Stimmabgabe. Auch manche, die sonst aus Trägheit nicht teilnehmen würden, werden zum Wählen bewegt. Entscheidend ist: Bei einer Wahl kommt es auf jede Stimme an. Da die Briefwahl zu einer besseren Wahlbeteiligung beiträgt, ist sie legitim und sollte von jedem genutzt werden, der sich nicht sicher ist, ob er am 26. September ins Wahllokal gehen kann oder will.

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