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© Tim Oelbermann

Die IG Metall wählte eine Tarifkommission für Solingen in Wald für die Verhandlungen mit Borbet.

Solingen. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (LAG) hat den Betriebsrat bei Borbet auf Antrag des Unternehmens aufgelöst und damit eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Solingen bestätigt. Grund der Auflösung: Der Betriebsrat habe „grob gegen betriebsverfassungsrechtliche Pflichten verstoßen“, teilte das Gericht mit. Der 13-köpfige Betriebsrat vertritt am Standort an der Weyerstraße knapp 700 Mitarbeiter des Herstellers von Leichtmetallrädern.

Der Betriebsrat habe sich per Beschluss geweigert, mit dem Personalleiter bei Borbet zusammenzuarbeiten: „Selbst wenn der Personalleiter nicht in allen Punkten konform mit dem Betriebsverfassungsrecht handelte, konnte der Betriebsrat nicht im Wege der Selbsthilfe die Zusammenarbeit mit ihm einstellen“, hieß es vom Gericht. Die ausführliche Urteilsbegründung steht noch aus, den Gang zum Bundesarbeitsgericht ließ das LAG nicht zu. Dagegen kann der Betriebsrat mit Nichtzulassungsbeschwerde vorgehen. Das Urteil ist daher noch nicht rechtskräftig.

Solingen: Borbet in tariflicher Auseinandersetzung mit IG Metall

Abseits des Streits mit dem Betriebsrat befindet sich Borbet in einer tariflichen Auseinandersetzung mit der IG Metall. Borbet hatte den Tarifvertrag für die Solinger Mitarbeiter im Mai gekündigt und das mit schwieriger wirtschaftlicher Lage begründet. Dem widerspricht die IG Metall und wirft Borbet unter anderem vor, ein Schichtsystem ersetzen zu wollen.

Mitte Juli soll es Verhandlungen geben. Die Gewerkschaft hat deshalb am Mittwoch bei einer Mitgliederversammlung im Walder Stadion eine Tarifkommission für Solingen bestimmt – die 15 Personen seien einstimmig gewählt worden, wie Marko Röhrig von der IG Metall betonte. Außerdem werden Mitglieder in eine bundesweite Kommission entsandt: Die IG Metall will für alle deutschen Borbet-Standorte Tarifverträge erreichen. bjb