Kostenlose Bürgertests

Betrüger bringen Testzentren in Verruf

Bis zu 180 Personen testen Jule Depoi und ihre Kollegen pro Tag im Corona-Testzentrum in der Cobra. Foto: Christian Beier
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Bis zu 180 Personen testen Jule Depoi und ihre Kollegen pro Tag im Corona-Testzentrum in der Cobra.

Wer die Betreiber zukünftig kontrollieren soll, ist unklar

Solingen. Überrascht haben die aktuellen Meldungen Daniel Buscher nicht. Anfang Mai haben seine Jobexpress Bergisch Land GmbH und die Cobra gemeinsam eine Corona-Teststelle im Merscheider Kulturzentrum eröffnet. Dass Betrüger bei der aktuellen Form der Abrechnung leichtes Spiel haben, sei ihm schnell klar geworden. „Jetzt ist es genau so gekommen. Wenige schwarze Schafe bringen die vielen super seriösen Anbieter in Verruf“, betont der Unternehmer.

Hintergrund sind Medienberichte über Betrugsfälle in Corona-Testzentren. Demnach sollen einzelne private Betreiber dem Staat weitaus mehr Abstriche in Rechnung gestellt haben, als tatsächlich durchgeführt wurden. Dabei mussten die Betrüger nicht einmal besonders findig vorgehen. Es genügte, bei der monatlichen Meldung der entstandenen Kosten an die Kassenärztliche Vereinigung (KV) einen höheren Wert anzusetzen. „Überprüfen können wir dabei ausschließlich formale Aspekte sowie ob eine Beauftragung durch das örtliche Gesundheitsamt vorliegt“, bestätigt ein KV-Sprecher auf Anfrage.

Testzentren: Eine genauere Kontrolle sei derzeit nicht möglich

Eine genauere Kontrolle sei derzeit nicht möglich, unter anderem wegen datenschutzrechtlicher Hürden. So dürfen die Angaben der Anbieter keinen Bezug zu getesteten Personen aufweisen. Daniel Buscher wundert sich darüber, dass die Verantwortlichen keine anderen Sicherheitsmechanismen eingebaut haben. „Man könnte die Rechnungen der Testkits verlangen und mit den abgerechneten Abstrichen vergleichen“, nennt der Solinger ein Beispiel.

Eine andere Idee bringt Alexander Klein ins Spiel. Er ist einer der Verantwortlichen der Schnelltest-Zentren in der Alten Maschinenhalle und an der Wittenbergstraße. „Hätte jeder Anbieter ein Lesegerät für Krankenkassenkarten erhalten, gäbe es die aktuelle Diskussion nicht“, sagt Klein. Die Grundidee, möglichst schnell eine flächendeckende Test-Infrastruktur aufzubauen, befürworte er zwar nach wie vor. Die Entscheidungsträger hätten jedoch schneller auf Lücken im System reagieren müssen. „Die Situation war abzusehen und stellt uns alle in ein schlechtes Licht.“

Im Rathaus steht man weiterhin hinter dem entwickelten Testsystem.

Laut der KV Nordrhein ist in Solingen noch kein nachweislicher Abrechnungsbetrug einer Teststelle bekannt. Auch die Stadt hat keine Hinweise auf einen solchen Fall. Im Rathaus steht man weiterhin hinter dem entwickelten Testsystem. Dass es zu Problemen kommt, sei vermutlich nicht zu verhindern gewesen. „Dem ist unbedingt zu begegnen, damit sich Schlupflöcher schließen lassen. Aber es ist auch nicht angemessen, jetzt pauschal an allen Testzentren und deren Betreibern zu zweifeln“, betont Pressesprecher Thomas Kraft.

Darüber, wer die korrekte Durchführung der Tests zukünftig kontrolliert, herrscht noch Uneinigkeit. Unter anderem soll die Testverordnung überarbeitet werden. Die KV sieht vor allem die Gesundheitsämter in der Pflicht. Die Stadt wiederum verweist auf die KV. „Wir haben keinen Einblick und kontrollieren auch nicht“, heißt es aus dem Rathaus. Lediglich vor Eröffnung einer neuen Stelle werde geprüft, ob die Anforderungen für den Betrieb eines Testzentrums erfüllt sind.

Bürgertest-Nachfrage bleibt bestehen

Mit Blick auf zukünftige Kontrollen verhält sich die Stadt „vorerst defensiv“. Sollte eine Beteiligung der Kommunen daran gewünscht sein, müsste dies in der entsprechenden Landesverordnung festgeschrieben werden. Mit dem Corona-Management und dem Aufrechterhalten aller anderen notwendigen Service- und Dienstleistungen sei die Verwaltung jedoch bereits heute ausgelastet, gibt Thomas Kraft zu bedenken. „Freie Kapazitäten sind also nicht ohne weiteres vorhanden.“

Die Situation war abzusehen und stellt uns alle in ein schlechtes Licht.

Alexander Klein, Testzentrums-Betreiber

Der Betrieb in den Testzentren läuft derweil weiter. In allen Solinger Stadtteilen gibt es inzwischen Anlaufstellen. Die Nachfrage ist weiterhin hoch. In der Cobra lassen sich etwa 90 bis 180 Personen pro Tag testen. „Die Anlässe dafür haben sich verschoben“, stellt Daniel Buscher fest. Für den Einkaufsbummel ist etwa seit der vergangenen Woche kein negatives Ergebnis mehr notwendig, dagegen für einen Besuch der Außengastronomie.

Auch Alexander Klein kann derzeit noch nicht feststellen, dass die Nachfrage nach kostenlosen Bürgertests signifikant zurückgeht. Im Dezember 2020 hatte er an der Grünewalder Straße das seinerzeit erste Schnelltest-Zentrum in Solingen eröffnet. Nun beobachten er und seine Mitstreiter genau, welche Entscheidungen Regierung und Politik verkünden. Mit weiteren Lockerungen dürfte auch die Test-Zahl zurückgehen, vermutet Klein. Und in der Alten Maschinenhalle perspektivisch wieder Veranstaltungen stattfinden.

Hintergrund

Die Stadt überprüft vor dem Start eines neuen Corona-Testzentrums, ob alle Anforderungen erfüllt sind. Abgefragt wird unter anderem, ob die Infrastruktur dem erwarteten Testaufkommen entspricht, es einen Wartebereich gibt, der Abstandhalten ermöglicht, und die Mitarbeiter über die nötige Expertise verfügen. Anschließend wird eine Teststellennummer verteilt. Eine Übersicht über die Solinger Testzentren gibt es hier.

Standpunkt: Wenig überraschend

Kommentar von Manuel Böhnke

manuel.boehnke@ solinger-tageblatt.de

Deutschland, Land der Bürokratie. Dieses Vorurteil hat die Bundesrepublik in der Corona-Pandemie an zwei entscheidenden Stellen zu entkräften versucht. Da waren die Soforthilfen im Frühjahr 2020. Und da war der Aufbau einer Schnelltest-Infrastruktur in diesem Jahr. Beide Einladungen haben Betrüger dankend angenommen. Insbesondere im aktuellen Beispiel ist das kaum verwunderlich. Binnen kürzester Zeit konnten sie mit einfachsten Mitteln ein kleines Vermögen anhäufen. Vermutlich musste man dieses Risiko eingehen, um seriöse Anbieter nicht mit zu hohen Vorgaben abzuschrecken. Doch spätestens, als die Test-Infrastruktur eine gewisse Abdeckung erreicht hatte, wäre ein Eingreifen der Verantwortlichen mit strengeren Vorgaben fällig gewesen. Stattdessen taten sie nichts, bis Medien den Betrug aufdeckten, der für die meisten angesichts der Umstände wenig überraschend kommt. Mit dieser Untätigkeit haben sie den seriösen Testzentren, die teils seit Monaten einen Beitrag dazu leisten, die Corona-Krise zu überwinden, einen Bärendienst erwiesen.

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