Bergische Rat

Bergischer Rat will stärker Themen setzen

Die Müngstener Brücke spielt touristisch und verkehrstechnisch eine wichtige Rolle im bergischen Städtedreieck. Archivfoto: Christian Beier
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Die Müngstener Brücke spielt touristisch und verkehrstechnisch eine wichtige Rolle im bergischen Städtedreieck.

Umstrittenes Drei-Städte-Gremium geht in zweite Amtszeit – Region will mit Tourismus und smarter Mobilität punkten

Solingen. In der neuen Wahlperiode will sich der Bergische Rat neu sortieren. Vorbei sollen die Zeiten sein, in denen das Gremium – dem 50 Ratsmitglieder aus Solingen, Remscheid und Wuppertal angehören – schlicht Informationen aus den Rathäusern und von der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft (BSW) zur Kenntnis nimmt und kaum diskutiert. Die Fraktionen haben sich das Ziel gesetzt, stärker eigene Themen zu setzen. Schwerpunkte sehen sie unter anderem im Tourismus und in der Wirtschaft. Die BSW will moderne Verkehrsprojekte voranbringen.

Der Bergische Rat wurde als politisches Gremium der BSW vor gut fünf Jahren gegründet. Seine Aufgaben sind, die Bergische Gesellschaft bei der inhaltlichen Arbeit zu beraten, die strategische Ausrichtung der BSW-Arbeit für das Städtedreieck zu definieren und Empfehlungen für Leit- und Schlüsselprojekte auszusprechen. Vor allem die beiden letztgenannten Punkte kamen in der Vergangenheit zu kurz – was bei vielen Politikern zu Ärger und Frustration führte.

Fraktionen wollen Profil des Bergischen Rates schärfen

Vor allem die beiden großen Fraktionen (CDU und SPD) kündigten jetzt an, das Profil des Bergischen Rates schärfen zu wollen. Während die BSW in einer Mitteilung lediglich ankündigt, dass das Gremium künftig eine „breitere politische Debatte“ anstrebe und sich entsprechend positionieren wolle, werden die Fraktionen konkreter.

Die CDU-Fraktion unter Vorsitz des Solinger Bürgermeisters Carsten Voigt kündigt zum Beispiel an, dass sie bergische Einigkeit demonstrieren wolle. In der zweiten Jahreshälfte will die CDU unter anderem Schwerpunkte in der regionalen Wirtschaftsförderung setzen. Dazu zählen die Christdemokraten den Ausbau der Digitalisierung im bergischen Städtedreieck, die Energiewirtschaft sowie den Klima- und Umweltschutz.

SPD möchte Impulse für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung im Bergischen Land setzen

Ein besonderes Anliegen sei der CDU aber auch der Ausbau der Tourismus- und Freizeitangebote. „Ganz oben auf der Agenda steht dabei der Müngstener Brückenpark, wo man sich mit der Bewerbung als Weltkulturerbe starke Impulse erwartet“, teilt die CDU-Fraktion mit.

Die Sozialdemokraten wollen nach eigenen Angaben in eine ähnliche Richtung gehen. Ihre Fraktionsvorsitzende Dr. Stefanie Bluth (Remscheid) kündigt an: „Gemeinsam wollen wir in den kommenden Jahren aktiv Impulse für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung im Bergischen Land setzen, bei denen auch der Klimaschutz nicht zu kurz kommen wird.“ Ihr Stellvertreter Manfred Ackermann (Solingen) will sich in das „Wechselspiel der bergischen Großstädte“ einbringen.

In der ersten Sitzung gab es vor allem viele Informationen

Bei der konstituierenden Sitzung des Bergischen Rates gab es aber zunächst wieder viele Informationen für die Politiker. BSW-Geschäftsführer Stephan A. Vogelskamp umriss seine Schlüsselprojekte für die nächsten Jahre. Dazu zählt er das Projekt „Bergisch Smart Mobility“, bei dem etliche Partner aus Wirtschaft und Wissenschaft neue Mobilitätstechnologien erforschen und erproben. Laut Vogelskamp spielen dabei die künstliche Intelligenz sowie Sensoren eine Rolle, die derzeit probeweise in Solingen Verkehrsströme messen.

Auch hob er das angestrebte regionale Mobilitätskonzept Rhein-Wupper hervor, das bessere regionale Straßen-, Schienen- und Busverbindungen bringen soll. Dieses Konzept soll im Spätsommer fertiggestellt werden.

Drei-Städte-Rat

Funktion: Der Bergische Rat ist das politische Gremium der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft.

Städte: 50 Ratsmitglieder gehören ihm an: 28 aus Wuppertal, 13 aus Solingen und 9 aus Remscheid.

Vorsitz: Vorsitzender ist Klaus Jürgen Reese (SPD/Wuppertal). Seine Stellvertreter Bernd Quinting (CDU) und David Schichel (Grüne) kommen aus Remscheid.

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