Polizei und Ordnungsamt im Einsatz

Zahlreiche Verstöße bei „Spaziergang“ der Impfpflicht-Gegner

Vor wenigen Wochen war der Montagsspaziergang vor dem Start von der Organisation abgesagt worden. Seither gab es keine angemeldete Demonstration mehr, „Spaziergänger“ waren aber dennoch unterwegs.
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Vor wenigen Wochen war der Montagsspaziergang vor dem Start von der Organisation abgesagt worden. Seither gab es keine angemeldete Demonstration mehr, „Spaziergänger“ waren aber dennoch unterwegs.

Polizei und Ordnungsamt führten beim „Spaziergang“ am Montag umfangreiche Kontrollen durch.

Von Kristin Dowe

Solingen. 34 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht, 66 Platzverweise und drei Strafanzeigen wegen Beleidigung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte – das ist die gemeinsame Bilanz von Polizei und Ordnungsamt, nachdem am Montagabend erneut gut 100 „Spaziergänger“ bei einer unangemeldeten Demonstration gegen die Impfpflicht und die Corona-Maßnahmen durch die Solinger Innenstadt gezogen waren. Die Teilnehmer hatten sich laut Polizeiangaben in Grüppchen aufgeteilt, was den organisatorischen Ablauf der Veranstaltung nach Einschätzung der Behörden angesichts der fehlenden Anmeldung für alle Seiten erschwerte.

Die Polizei war mit Hundertschaftskräften und das Ordnungsamt mit ebenfalls hoher Personalstärke vor Ort, um Kontrollen durchzuführen. „Die Versammlung muss nicht durch uns genehmigt werden“, betont Polizeisprecher Stefan Weiand. Es gehe bei einer Anmeldung allein darum, dass die Polizei ihrer Verkehrssicherungspflicht auch im Interesse der Teilnehmer nachkommen könne.

„Es gibt immer wieder schwierige individuelle Einzelgespräche, bei denen der Betroffene trotz rechtlicher Belehrung und der Möglichkeit, nunmehr eine Maske aufzusetzen, immer noch nicht bereit ist, dies zu machen. Die Personalienfeststellung ist dann konfliktbeladen“, sagt Ordnungsamtsleiter Dirk May. Ein Kooperationsgespräch mit der Stadt mit den vormaligen Organisatoren der „Spaziergänge“ sei gescheitert. Die Stadt bleibe aber weiterhin für eine Einigung offen.

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