Pandemie

Ausschuss tagt anstelle des Rates

Laut NRW-Gemeindeordnung kann der Rat seine Befugnisse wegen der landesweiten pandemischen Lage an den Ausschuss übertragen.

Solingen. Auch die kommende Ratssitzung wird nicht stattfinden. Sie war für Donnerstag, 6. Mai, angesetzt. Stattdessen wird ab 17 Uhr in reduzierter personeller Stärke der Hauptausschuss tagen. Er wird wichtige Beschlüsse, wie eine Grundsatzentscheidung zum Neubau des Schulzentrums Vogelsang, die Erweiterung der Grundschule Bogenstraße oder eine aktualisierte Altenpflegeplanung fassen.

Laut NRW-Gemeindeordnung kann der Rat seine Befugnisse wegen der landesweiten pandemischen Lage an den Ausschuss übertragen. Auf dieses Vorgehen haben sich die Rathausspitze und – nach ST-Informationen mehrheitlich – die Vorsitzenden der Ratsfraktionen verständigt. Bürger können den Ausschuss via „Rats-TV“ im Internet (www.solingen.de) verfolgen.

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