Genesenenstatus

Neue Regeln haben Auswirkungen für Arbeitgeber

Bis Mitte Januar reichte eine Impfung mit Johnson & Johnson, seither braucht es eine Spritze mehr. Arbeitgeber müssen das berücksichtigen, mahnt die VBU. Symbolbild: Christian Beier
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Bis Mitte Januar reichte eine Impfung mit Johnson & Johnson, seither braucht es eine Spritze mehr. Arbeitgeber müssen das berücksichtigen, mahnt die VBU.

Neue Regeln beim Genesenenstatus und bei Corona-Impfungen haben Auswirkungen für Arbeitgeber.

Von Sven Schlickowey

Solingen. Mitte Januar wurden, für viele überraschend, die Regeln zum Genesenenstatus verändert, zudem reicht seither eine Dosis Johnson & Johnson nicht mehr für eine vollständige Corona-Immunisierung aus. Was für die Betroffenen einige Veränderungen mit sich gebracht hat, wirkt sich auch auf Arbeitgeber aus, die ja 3G am Arbeitsplatz kontrollieren müssen. Darauf weist die Vereinigung Bergischer Unternehmerverbände (VBU) hin.

VBU-Geschäftsführer Prof. Dr. Wolfgang Kleinebrink, der zudem Honorarprofessor für Arbeits- und Sozialrecht an der Hochschule Niederrhein ist, verweist dabei insbesondere auf eine Änderung der entsprechenden Vorschrift: Statt wie bisher die Gültigkeitsdauer des Genesenennachweises explizit zu regeln, finde sich dort inzwischen ein Hinweis auf das Internetangebot des Robert-Koch-Instituts (RKI). Ganz ähnlich bei den Impfstoffen, hier werde auf das Paul-Ehrlich-Institut verwiesen.

„Für Arbeitgeber bedeutet dies, dass sie sich unter den genannten Internetadressen immer auf dem Laufenden halten müssen, welche Voraussetzungen, insbesondere zum Beginn und dem Ende der Gültigkeitsdauer, jeweils gelten“, sagt Kleinebrink. Und dies gelte nicht nur für die Kontrollen vor dem Betreten des Betriebs, sondern auch für auch bereits hinterlegte Genesenennachweise und Impfausweise. Schließlich sei es möglich, dass Mitarbeiter, die bis zum 15. Januar noch als genesen oder vollständig geimpft galten, dies nun nicht mehr sind.

Ziel der Änderung sei wohl, die Verordnung flexibler zu gestalten, so Kleinebrink: „Es soll verhindert werden, dass eine Änderung der Verordnung immer erforderlich ist, wenn aufgrund einer neuen Entwicklung im Pandemieverlauf oder aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse geänderte Anforderungen an den Impf- oder Genesenenausweis gestellt werden müssen.“ Ob die für eine Verordnung notwendige Transparenz durch ein Verweis auf eine Internetadresse gewahrt wird, sei allerdings fraglich.

Arbeitgeber sind nach dem Infektionsschutzgesetz verpflichtet, den Zutritt zu Arbeitsstätten, in denen physische Kontakte untereinander nicht ausgeschlossen werden können, nur Geimpften, Genesenen und Getesteten zu gewähren. Verstöße stellen eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit Bußgeldern von bis zu 25.000 Euro geahndet werden kann.

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