Solingen. Die steigenden Energiekosten sind vor allem für Menschen mit geringem Einkommen ein Problem. Während die zunehmenden Heizpreise Empfänger von Transferleistungen nicht unmittelbar belasten, müssen sie die Ausgaben für Strom aus dem monatlichen Regelsatz bestreiten. Die dafür vorgesehenen Mittel sollten erhöht werden. Dafür spricht sich die Solinger Armutskonferenz aus. Bei ihrer ersten Sitzung möchte sie eine entsprechende Resolution verabschieden.

Am Nachmittag des kommenden Dienstags, 26. April, feiert das Gremium seine Premiere. Im Theater und Konzerthaus kommen zahlreiche vorab eingeladene Organisationen und Einzelpersonen zusammen, die sich in Solingen um das Thema Armut kümmern. Zur Zielsetzung schreibt die Verwaltung in ihrer Einladung: „Wie ist der zunehmenden Armut in unserer Gesellschaft zu begegnen? Wie können wir auf kommunaler Ebene gemeinsam dafür arbeiten, dass es trotz materieller Armut möglich ist, in unserer Stadt ein selbstbestimmtes Leben in Würde zu führen?“

Horst Koss (SPD) hofft auf eine „gelungene Auftaktveranstaltung“. Der Vorsitzende des Sozialausschusses zeigt sich im Gespräch mit dem Tageblatt stolz, dass in Solingen eine Armutskonferenz dieser Größe stattfindet. „Es ist wichtig, dass das Thema soziale Ungleichheit so in den Fokus gerückt wird“, betont Koss.

Im Frühjahr 2021 hat die Verwaltung den „Sozialbericht 2020 – Schwerpunkt Armutsgefährdung“ vorgelegt. Dessen Ergebnisse waren in der Folge immer wieder Thema in der Kommunalpolitik.

Büro soll die unterjährige Arbeit der Armutskonferenz unterstützen

Im Herbst des vergangenen Jahres sprach sich der Sozialausschuss dafür aus, eine Armutskonferenz einzurichten. Darin sollen mindestens einmal jährlich Organisationen, Verbände, Initiativen und engagierte Einzelpersonen zusammenkommen, die sich „für eine aktive Politik der Armutsbekämpfung einsetzen“. Als Ziele gaben die Fachpolitiker aus, dass die Konferenz die Armuts- und Wohlstandsberichterstattung der Verwaltung kritisch begleitet, aktualisiert und ergänzt. Zudem soll das Gremium Empfehlungen zur Bekämpfung von Armut geben und sich einmischen. Armutsbekämpfung müsse „zu einem Hauptziel unserer Kommunalpolitik“ werden.

Der Startschuss fällt in der kommenden Woche. Beim Auftakt stellen Stadtdirektorin Dagmar Becker (Grüne) und Beigeordneter Jan Welzel (CDU) unter anderem die bisherige Arbeit der Stadt zum Thema Armut vor. Darüber hinaus ist ein Impulsreferat von Christian Woltering angekündigt. Er ist Landesgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes.

Ein wichtiger Tagesordnungspunkt ist die Einrichtung eines Büros für die Armutskonferenz. Dieses soll, erklärt Horst Koss, die unterjährige Arbeit des Gremiums sicherstellen.