Pandemie

Solingen: 200 Meter rund um Kitas gilt die Maskenpflicht

Die Maskenpflicht wird erweitert. Sie gilt jetzt auch rund um Solinger Kitas.
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Die Maskenpflicht wird erweitert. Sie gilt jetzt auch rund um Solinger Kitas.

Neue Regeln gelten stadtweit: 10 Meter vor geöffneten Geschäftseingängen ist die Alltagsmaske zu tragen.

Solingen. Seit heute muss auf Erlass der Stadt Solingen auch rund um Kindertagesstätten in einem Bereich von 200 Metern eine Alltagsmaske getragen werden. Diese Regel zum Tragen der Maske gilt auch stadtweit in einer Entfernung von weniger als 10 Metern um geöffnete Geschäfte. Diese letzte Vorschrift kommt vom Land NRW aus dessen Corona-Schutzverordnung, dies gilt ebenfalls seit heute. Weiterhin bleiben die großen Zonen für die Maskenpflicht in den Fußgängerzonen Solingens bestehen und werden nicht von der neuen 10-Meter-Regel abgelöst, betont Rathaussprecherin Sabine Rische.

Die stadtweite Vorschrift rund um die Geschäfte gilt zunächst bis zum 21. Februar, die Regeln zu den Maskenzonen und die neue rund um die Kitas bis zum 7. März. Das Infektionsschutzgesetz und die Corona-Schutzverordnung geben der Stadt die rechtlichen Mittel in die Hand, selbst Maßnahmen zu ergreifen, um ein Ansteigen der Zahlen wieder zu verhindern. Dies gelte, solange die Inzidenz in der Klingenstadt über 50 liege, erklärt die Rathaussprecherin.

Die 7-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen in Solingen steigt gegen den Bundestrend sinkender Zahlen weiter an. Für den heutigen Montag meldet das Robert-Koch-Institut einen Wert von 112,4 Fällen auf 100 000 Einwohner – bundesweit wird 58,9 gemeldet. In Solingen führt das zu einer Verschärfung der Allgemeinverfügung, die seit Mitternacht in Kraft ist und zum Wochenende im Rathaus erstellt worden war.

„Die steigende Inzidenz ist ein Problem.“

Jan Welzel, Ordnungsdezernent

Die neue 10-Meter-Regel, die ab sofort rund um die Eingänge von Geschäften gilt, hat ihre Ursache in zwei Urteilen aus der vergangenen Woche. Das Oberverwaltungsgericht kippte die generelle Maskenpflicht in den Fußgängerzonen und an Geschäften. Da hat das Land NRW jetzt nachgesteuert und am Sonntag die Schutzverordnung nachgeschärft. Neben den öffentlichen Flächen vor den Geschäften gilt ist die Alltagsmaske auch auf den privaten Grundstücken und Parkplätzen der Einzelhandelsgeschäfte zu tragen. 

„Die steigende Inzidenz ist ein Problem“, hatte Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU) noch am Freitagabend auf ST-Nachfrage erklärt. Diese Sorge vor ansteigenden Infektionszahlen hat die Stadt deshalb zu weiteren Maßnahmen greifen lassen, die alle bis zum 7. März gelten. So gilt weiterhin ein Alkoholverkaufsverbot von 22 bis 6 Uhr. Das begründet die Stadt Solingen so: „Hierdurch wird verhindert, dass eine Animation zu privaten Feiern dadurch stattfindet, dass spontan nach 22 Uhr noch eine Versorgung mit Alkohol stattfinden kann.“ Es wird auch angeführt, dass die Inzidenzzahlen zwar in den letzten Wochen etwas gesunken seien. „Die Werte sind aber noch von dem angestrebten Wert von einem Inzidenzwert unter 50 entfernt.“

Solingen: Erzieher und Kinder der Kita Cheruskerstraße in Quarantäne

Neu für Solingen ist vor allem die Regel, die Alltagsmaske, der Begriff löst den des Mund-Nasen-Schutzes ab, im Umkreis von 200 Metern um Gelände von Kindertageseinrichtungen zu tragen. In den 92 Kitas kommt es immer wieder zu Ausbrüchen mit dem Coronavirus. So ist aktuell die Kita Cheruskerstraße betroffen. Angehörige des Erziehungspersonals, die sich am 11. Februar aufhielten, und die Kinder der Sternengruppe, die zwischen dem 4. und 8. Februar die Einrichtung besucht haben, befinden sich in häuslicher Quarantäne. Grund sei deren möglicher Kontakt mit einer hochinfektiösen Person, erklärt die Stadt. Die 200-Meter-Regel gelte als genereller Schutz wie er schon bei den Schulgeländen gelte, sagt Stadtsprecher Thomas Kraft.

Solingen: Hohe Inzidenz kann an der flächendeckenden Teststrategie liegen

Warum die Inzidenz im Vergleich zu anderen Städten gerade steigt, könne auch an der im Vergleich umfassenden Teststrategie der Stadt liegen sagt Kraft. Anders als in anderen Städten würden Kontaktpersonen über die bundesweiten Vorschriften hinaus breitflächig und mehrmals getestet, habe die Leiterin des Gesundheitsamts Dr. Annette Heibges berichtet. Als generelle Kritik an den anderen Kommunen will Kraft das nicht verstanden wissen. Aber er betont, Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) komme es auf „einen möglichst genauen Blick der Lage an.“ Das hatte die Stadt auch dazu gebracht, als erste Kommune gezielt nach den Virus-Mutationen zu suchen, die als infektiöser als die erste Variante gelten.

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