Kontrollen durch „Stadtbildwarte“

So viele wilde Kippen in Solingen wie nie zuvor

Im Naturschutzgebiet Ohligser Heide wurden alte Dämmmaterialien abgeladen.
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Im Naturschutzgebiet Ohligser Heide wurden alte Dämmmaterialien abgeladen.

Die Technischen Betriebe melden rund 1100 Einsätze.

Von Björn Boch

Solingen. Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) haben im vorigen Jahr rund 1100 wilde Kippen im Stadtgebiet beseitigt – „ein neuer Höchststand“, wie Stadtsprecher Daniel Hadrys auf Tageblatt-Anfrage erklärt. Das reihe sich ein „in den Trend einer steigenden Anzahl beseitigter wilder Kippen“: 2021 seien es bereits 1041 gewesen, im Jahr 2015 aber beispielsweise nur 419.

Eine größere Anzahl an Autoreifen wurde den Technischen Betrieben auf dem Wanderparkplatz Langhansstraße gemeldet.

Seit 2017 hätten sich die Meldungen mehr als verdoppelt. Hadrys: „Das ist ein ungebrochener Trend, der zu viel Unmut in der Bevölkerung führt und den Verantwortlichen große Sorgen bereitet.“ Die Aufklärungsquote ist gering: Von den rund 1100 Fällen des Vorjahres konnten bislang 49 aufgeklärt werden – das entspricht einer Quote von 4,5 Prozent.

Die Stadt betont aber auch, dass die massive Steigerung der wilden Kippen nicht bedeute, dass Solingen dreckiger oder verschmutzter geworden sei. „Die Bürgerinnen und Bürger nutzen die Kanäle der TBS oder den Mängelmelder, um illegale Müllablagerungen zu melden“, so Jan-Tobias Welzel, Teilbetriebsleiter Stadtgrün und Stadtbildpflege.

Zudem lasse sich in den vergangenen Jahren beobachten, dass sich die Solinger mehr für Sauberkeit und Stadtbild interessieren und sensibilisierter für Umwelt- und Klimathemen sind. Jan-Tobias Welzel: „Dies freut uns natürlich sehr.“

„Präsenz kommt bei den meisten sehr gut an. Kontrollen werden als positiv wahrgenommen.“

Jan-Tobias Welzel, Teilbetriebsleiter Stadtgrün und Stadtbildpflege

Wilde Kippen seien ein gesamtgesellschaftliches Problem – einige Lösungsansätze würden noch nicht verfolgt: So gebe es für Autobatterien mittlerweile ein Pfandsystem, das Anreize schaffe, diese ordnungsgemäß zu entsorgen. „Leider hat der Gesetzgeber derartige Rücknahmesysteme noch nicht bei allen Abfällen, etwa bei Autoreifen, eingeführt“, bedauert Welzel.

Grundsätzlich, betont die Stadt, sei jede illegale Müllbeseitigung schlimm, da sie zu Lasten der Allgemeinheit und der Umwelt geht. Das beginne bei einer achtlos weggeworfenen Zigarettenkippe – in extremen Fällen würden aber auch größere Abfallmengen aus gewerblichen Bereichen als Lkw-Ladung einfach in die Landschaft gekippt. Einige der schlimmsten Fälle aus dem Vorjahr: Dämmmaterial in der Ohligser Heide, Autoreifen an der Langhansstraße oder ein Müllberg auf dem Wanderparkplatz Fleußmühle.

Neben der Meldung von wilden Kippen durch Solingerinnen und Solinger () fahren die Mitarbeitenden der TBS kontinuierlich einige Stellen schwerpunktmäßig ab. Müll werde „bei Wind und Wetter und in teilweise sehr aufwendiger Handarbeit“ entsorgt. Kann der Verursacher ermittelt werden, gehen die Daten an den kommunalen Ordnungsdienst für ein Bußgeldverfahren. „Die TBS selbst haben keine Befugnis, diese Bußgelder zu verhängen. Die Zusammenarbeit mit dem kommunalen Ordnungsdienst funktioniert einwandfrei, dennoch arbeiten beide Seiten kontinuierlich daran, bestehende Abläufe zu verbessern“, teilt die Stadt mit.

Zudem sind zwei sogenannten Stadtbildwarte im Einsatz. Diese kontrollierten nicht nur, sondern informierten die Öffentlichkeit auch und sorgten dafür, dass Müll möglichst schnell entsorgt wird. „Diese Präsenz – vor allem an den Hotspots – kommt bei den meisten Bürgerinnen und Bürgern sehr gut an. Die Kontrollen werden als positiv wahrgenommen“, so Teilbetriebsleiter Jan-Tobias Welzel.

Wo immer möglich, sanktioniere die Stadt aber auch. Die rechtlichen Grundlagen für die Bestrafung illegaler Müllentsorgung fänden sich im Kreislaufwirtschaftsgesetz auf Bundesebene. Der hierzu gültige Bußgeldkatalog des Landes NRW „sieht für solche Verstöße ein Bußgeld zwischen 100 und 100 000 Euro vor“.

Bei den 49 ermittelten Verursacherinnen und Verursachern aus dem Vorjahr wurden entsprechende Bußgeldverfahren eingeleitet. Der Großteil der Verfahren sei aber noch nicht abgeschlossen, so dass leider keine Aussage über die Höhe der verhängten Bußgelder getroffen werden könne, so Stadtsprecher Daniel Hadrys.

Maßnahmen der Stadt gegen Müll

Ein Müllberg auf dem Wanderparkplatz Fleußmühle.

Aufräumen: Von der Meldung der Kippe bis zur Beseitigung vergehen laut Stadt „im Regelfall“ nur drei Werktage.

Aufklärung: Mit „Sauberes Solingen“ sei eine Kampagne geschaffen worden, um für Sauberkeit zu sensibilisieren. Die TBS wollen außerdem den „Dreck-weg-Tag“ erweitern.

Präsenz: Seit April 2020 sind zwei Stadtbildwarte für die TBS tätig. Sie kontrollieren die Einhaltung der Straßenordnung und der Reinigungssatzung.

Sanktionen: In Zusammenarbeit mit dem Ordnungsdienst sowie dem Stadtdienst Natur und Umwelt werden soweit möglich Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Meldung: Müll oder Mängel können telefonisch beim Beschwerdemanagement (2 90-27 77), über die Solingen-App oder online gemeldet werden: melder.solingen.de

Standpunkt von Manuel Böhnke: Trauriger Rekord

manuel.boehnke@solinger-tageblatt.de

Es ist ein trauriger Rekord: Etwa 1100 wilde Müllkippen haben die Technischen Betriebe (TBS) im vergangenen Jahr in der Klingenstadt beseitigt – so viele wie nie zuvor. Wenn man dieser Nachricht etwas Positives abgewinnen möchte, dann das: Sie zeigt, dass den Solingern der Zustand ihrer Stadt nicht egal ist. Im Gegenteil: Der Anstieg der Zahlen ist vor allem darauf zurückzuführen, dass das Problembewusstsein in der Bevölkerung gestiegen ist. Das ist gut, bekämpft jedoch nicht die Wurzel des Übels. Was hilft? Empfindliche Strafen. Die können allerdings nur verhängt werden, wenn man der Täter habhaft wird.

Doch die meisten sind so klug, keine Hinweise auf die eigene Person im Müll zu hinterlassen. Ihnen nachts aufzulauern, klingt charmant, wird aber kaum umsetz- und finanzierbar sein. Vielleicht könnten tatsächlich Rücknahmesysteme für Abfälle wie Autoreifen Teil der Lösung sein. Hier ist Kreativität gefragt. Denn ein plötzlicher Sinneswandel bei den Umweltsündern ist nicht zu erwarten.  

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