NRW-Landtagswahl 2022

So funktioniert die Briefwahl in Solingen

In den kommenden Wochen werden Mitarbeiter der Stadtverwaltung Tausende Wahlbriefe bearbeiten müssen. Archivfoto: Christian Beier
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In den kommenden Wochen werden Mitarbeiter der Stadtverwaltung Tausende Wahlbriefe bearbeiten müssen.

Die Briefwahlunterlagen können ab sofort beantragt werden. Direktwahl ist seit 12. April möglich.

Von Katharina Birkenbeul

Solingen. Wenn am 15. Mai die Wahlen für den Landtag in Nordrhein-Westfalen stattfinden, sind 111 052 Bürger in Solingen wahlberechtigt. „Alle Wahlbenachrichtigungen sollten bis Mittwoch zugestellt worden sein“ sagt Stadtsprecherin Sabine Rische. Wer am Tag der Wahl verhindert ist, kann ab sofort die Briefwahlunterlagen beantragen. Fast 5000 solcher Anträge liegen nach Angaben von Sabine Rische im Rathaus bereits vor. Seit dem 12. April kann auch die sogenannte Direktwahl ausgeübt werden. Davon haben bereits fast 50 Solinger Gebrauch gemacht.

So funktioniert die Briefwahl

Fristen: Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen können bis zum 13. Mai um 18 Uhr mündlich (jedoch nicht telefonisch), schriftlich oder elektronisch beantragt werden. In Ausnahmefällen, etwa bei nachweislich plötzlicher schwerer Erkrankung kann der Antrag auch noch bis 15 Uhr am Wahltag, 15. Mai, gestellt werden. Die Briefwahlunterlagen müssen am Wahltag bis spätestens 18 Uhr beim Wahlamt auf der Gasstraße 22 eingegangen sein. Bis 15 Uhr am Wahltag kann der Wahlschein außerdem im Rathaus oder im Bürgerbüro Mitte abgegeben werden. Am Wahltag im Zeitraum von 15 bis 18 Uhr können die Wahlbriefe auch direkt bei den Wahlhelfern bei der Briefwahlauszählung in der August-Dicke-Schule, Schützenstraße 44 abgeben werden.

Anträge: Die Anträge zur Briefwahl können formlos beantragt werden. Wichtig seien laut Stadtverwaltung allerdings der vollständige Name, das Geburtsdatum und die Adresse. Wer die Briefwahlunterlagen beispielsweise am Urlaubsort empfangen möchte, sollte auch diese Adresse angeben. Bei der Beantragung gilt das Prinzip des Einzelantrags. Bedeutet: Alle Daten können zwar auf einem Zettel eingereicht werden, die Unterschrift muss aber von jedem Einzelnen erfolgen.

Für den Antrag der Briefwahlunterlagen kann die Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbriefes, die Faxleitung oder das Internet (bis zum 10. Mai, 18 Uhr) genutzt werden. Zudem können die Unterlagen im Bürgerbüro Mitte abgegeben werden.

Die Briefwahlunterlagen: Auf die richtige Handhabung der Briefwahlunterlagen sollte laut Rische besonders geachtet werden. Die Briefwahlunterlagen beinhalten einen Wahlschein (weiß), einen roten Wahlbriefumschlag, einen Stimmzettel mit Erst- und Zweitstimme sowie einen blauen Stimmzettelumschlag und eine Anleitung. Wichtig sei laut Rische auch, dass der Wahlschein unterschrieben wird, ist die Versicherung an Eides nicht unterschrieben, kann die Stimme bei der Auszählung nicht berücksichtigt werden.

Der Stimmzettel kommt anschließend in den blauen Umschlag, der zugeklebt wird und gemeinsam mit dem unterschriebenen Wahlschein in den roten Rücksendeumschlag gesteckt wird.

Direktwahl: Im Bürgerbüro Mitte kann ab sofort bis zum Wahltag die Direktwahl ausgeübt werden. Bei der Direktwahl wird der Wahlschein vor Ort in den bereits stehenden Wahlkabinen ausgefüllt und in eine Wahlurne geworfen. Am Samstag vor der Wahl ist das Bürgerbüro für Wahlangelegenheiten geschlossen: Die Beantragung von Briefwahlunterlagen sowie die Direktwahl sind dann nicht mehr möglich.

Trend zur Briefwahl: Bei der Bundestagswahl 2021 wurde in Solingen ein neuer Briefwahlrekord aufgestellt. 38 800 Briefwahlunterlagen wurden angefordert, davon haben 36 552 Bürger tatsächlich den postalischen Weg gewählt, anstatt am Tag der Landtagswahl ins Wahllokal zu gehen. Das dieser Rekord erneut gebrochen wird, damit rechnet die Stadtverwaltung laut Rische nicht. „Im Vergleich zur Bundestagswahl hält sich die Antragsstellung derzeit noch im Rahmen. Das kann aber auch daran liegen, dass die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen in den Osterferien begonnen hat.“

Wahlbenachrichtigung

Alle Bürger in Solingen sollten bereits ihre Wahlbenachrichtigungen bekommen haben. Wer bis einschließlich 24. April keine erhält, kann sich beim telefonisch unter 2 90 36 00 oder per E-Mail beim Wahlamt melden.
wahlen@solingen.de

Landtagswahl 2022 in Solingen: Kandidaten, Ergebnisse, Wahlkreis

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