Menschen im Fadenkreuz

So aktiv ist die Neonazi-Szene im Bergischen Land

Die meisten Taten von Rechts gibt es in Wuppertal.

Von Verena Willing

Hier mal eine Hakenkreuz-Schmiererei an einer Hausfassade, dort der Aufkleber einer Neonazi-Bewegung am Laternenpfahl, am Tresen in der Kneipe ein rassistischer Spruch – Taten, die Neonazis zugeordnet werden, sind vielfältig. Sie reichen von Sachbeschädigung über Hassrede im Internet bis hin zu Gewalttaten. Das ist im Städtedreieck nicht anders. Aber wie hat sich die rechte Szene im Bergischen Land und speziell in Solingen in den vergangenen Jahren entwickelt?

Gerade im Jahr 2015, als viele Menschen vor Krieg und Gewalt in ihren Heimatländer im Nahen Osten flüchten mussten und zu uns nach Europa kamen, stellte auch die Polizei im bergischen Städtedreieck vermehrt Straftaten fest, die der rechten Szene zugeordnet wurden. 2015 gab es 353 Straftaten von Rechts. Davon waren 30 Delikte Gewalttaten. Bis zum Jahr 2019 sank diese Zahl kontinuierlich auf 148 Straftaten, bevor sie im vergangenen Jahr wieder anstieg.

Wuppertal stellt laut Polizei im Vergleich zu Solingen und Remscheid den Schwerpunkt dar. So wurden im Jahr 2020 126 Taten in Wuppertal, 33 Taten in Solingen und 17 Taten in Remscheid in diesem „Phänomenbereich“ begangen. Erfasst würde darunter eine Vielzahl von Delikten, wie zum Beispiel Schmierereien rechter Symbolik, fremdenfeindliche Beleidigungen an der Supermarktkasse, rassistisch geprägte Hassrede im Internet bis hin zu Gewalttaten, denen eine rechte Motivation zugrundeliegt.

Zahl der rechts motivierten Straftaten stieg 2020 wieder an

In Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise gab es auch eine Straftat, die erst in diesen Tagen am Solinger Amtsgericht verhandelt wurde: Das RD/AfD-Ratsmitglied Henrik Wiegand wurde in erster Instanz wegen Volksverhetzung verurteilt. Wiegand hatte auf der Facebookseite der AfD Solingen Flüchtlinge mit Hausmüll verglichen, den es zu entsorgen gilt. Das Urteil wird heute rechtskräftig, sollte Henrik Wiegand nicht bis Mitternacht in Berufung gegangen sein.

Zudem war noch ein Verfahren wegen Beleidigung anhängig. Wiegand bezeichnete grüne Politiker als Volksschädlinge und Klimafaschisten. Frank Knoche, Ratsmitglied der Grünen, hatte den Fall angezeigt.

Der erneute Anstieg der rechts motivierten Straftaten im vergangenen Jahr dürfte sicherlich auch in Zusammenhang mit der Corona-Krise stehen. Denn wer erinnert sich nicht an die Bilder aus Berlin, als Reichsbürger und Neonazis zusammen mit Corona-Leugnern auf die Stufen des Reichstags stürmten und von Polizisten gestoppt werden mussten? Was in der Hauptstadt passierte, spielte sich im Kleinen auch im Bergischen Land ab.

Das war in lokalen Gruppen und auf lokalen Seiten bei Facebook zu beobachten. Neonazis nutzten das Momentum. Unter die Kritiker der Corona-Maßnahmen mischten sich immer häufiger Menschen aus dem rechten Spektrum, die mit oft antisemitischen Verschwörungstheorien bei vielen offenbar einen Nerv trafen. Das Netzwerk Telegram dient da als Spielwiese. Es ist daher nicht verwunderlich, dass Feindeslisten von Neonazis plötzlich auch in Telegram-Chats der Corona-Leugner geteilt und weiterverbreitet wurden. Das zeigten Recherchen in einschlägigen Kanälen.

Hintergrund

Das Projekt: „Menschen – Im Fadenkreuz des rechten Terrors” ist eine Kooperation elf renommierter Regionalmedien – darunter auch das Solinger Tageblatt – in Zusammenarbeit mit dem Weissen Ring e.V., unter Leitung des gemeinnützigen Recherchezentrums Correctiv.

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Die Ausstellung: Bis Freitag, 2. Juli, war die Ausstellung „Menschen – Im Fadenkreuz des rechten Terrors“ am Fronhof zu sehen. Von dort aus geht es nach Dortmund, Köln, Kassel, Schorndorf, Winnenden, Waiblingen, Nürnberg, München, Rostock/ Greifswald und Berlin.

Die Autorin: Verena Willing arbeitet seit 2012 als Redakteurin beim Solinger Tageblatt. Mit den Recherchen für dieses Projekt war sie viele Monate befasst.

Rubriklistenbild: © Correctiv

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