Marodes Mauerwerk

Schloss Burg: Finanzierung ist weiter unklar

Das Mauerwerk der Burg ist marode, das Museum auf dem Stand der 1950er Jahre. Mit 30 Millionen Euro soll Schloss Burg bis 2021 umfassend modernisiert werden. Fotos: Uli Preuss
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Das Mauerwerk der Burg ist marode, das Museum auf dem Stand der 1950er Jahre. Mit 30 Millionen Euro soll Schloss Burg bis 2021 umfassend modernisiert werden.

Das Land NRW lehnt aus rechtlichen Gründen eine Sofort-Beihilfe zur Kofinanzierung der zugesagten Bundeszuschüsse ab.

Von Philipp Müller

Standpunkt von Philipp Müller

Ein Vorstoß beim NRW-Bauministerium von Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach und seinen Wuppertaler und Remscheider Kollegen Andreas Mucke und Burkhard Mast-Weisz (alle SPD) brachte in Sachen Finanzierung der Sanierung und touristischen Fortentwicklung von Schloss Burg keinen aktuellen Fortschritt.

Die Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (BSW) hatte dazu einen Brief entworfen. „Er enthielt die generelle Anfrage, wie die 15 vom Bund zugesagten Fördermillionen durch das Land mit 9 Millionen kofinanziert werden können“, erklärt BSW-Geschäftsführer Bodo Middeldorf.

Stichwort Kofinanzierung: Der Bundestag hatte eine Zusage gegeben, bis 2021 die Sanierung und den Umbau der Burg in ein modernes Museum in Teilabschnitten zu fördern. Der Haken: Weitere 15 Millionen müssen dazu von den drei Eigentümerstädten aufgebracht werden, damit der Bund überhaupt zahlt. Darum baten die drei OB’s jetzt um Unterstützung durch das Land.

In einem dem Tageblatt vorliegenden Antwortschreiben von Minister Michael Groschek (SPD) wird vor allem beschrieben, wie es nicht geht. Weder Mittel aus dem Denkmalschutz, noch solche aus der Städtebauförderung könnten dafür aus rechtlichen Gründen eingesetzt werden. Beide Töpfe enthalten Bundesmittel. Aber eine Gegenfinanzierung von Bundesmitteln durch Bundesmittel sei verboten.

Stadtdirektor setzt auf künftige Verhandlungen und Restmittel

Stadtdirektor Hartmut Hoferichter setzt auf Gespräche mit dem Land.

Danach habe man auch gar nicht konkret gefragt, erklärt Solingens Stadtdirektor Hartmut Hofrichter (parteilos). Er entnimmt dem Brief aber auch positive Aspekte. „Der Minister bittet uns ausdrücklich, mit dem Land im Gespräch zu bleiben“, sieht Hoferichter keinesfalls, dass der Minister mit seinem Brief dem Städtedreieck die Tür vor der Nase zu geschlagen habe. „Es geht jetzt darum, sich Restmittel aus den verschiedenen Töpfen des Ministeriums zu sichern“, erklärt der Stadtdirektor. Restmittel entstehen, wenn andere Städte Projekte nicht umsetzen oder finanzieren können. Man sei da weiter im Austausch, betont Hoferichter, verbunden mit dem Hinweis: „Das sind alles Leute, die wir lange kennen.“

Klaus-Dieter Schulz, der Vorsitzende des Schlossbauvereins, der die Burganlage betreibt, ist über die Entwicklung voll im Bilde und nicht beunruhigt. Alles müsse Schritt für Schritt erfolgen. Bei der Kofinanzierung gebe es oft beim Land keine direkt darauf anwendbaren Haushaltsstellen. Das mache die stetigen Verhandlungen nötig.

Landtagsabgeordnete sehen Schloss Burg weiter auf gutem Weg

Das Kind sei noch nicht in den Brunnen gefallen, „aber als CDU erwarten wir, dass das Land die nötigen Mittel bereitstellt“, erklärt der Solinger Landtagsabgeordnete Arne Moritz. Die rot-grüne Landesregierung dürfe sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen. Das werde sie nicht tun, ist Josef Neumann, der für die SPD im Landtag sitzt, sicher. Mit seinen bergischen SPD-Kollegen im Landtag sei er schon länger mit Minister Groschek im Gespräch. „Seine Antwort überrascht mich nicht“, erklärt er. Schon im März werde man weiter schauen „welcher Deckel auf welchen Topf“ in Sachen Kofinanzierung passe.

Enttäuscht über die wenig konkrete Hilfestellung durch den Minister ist allerdings der Urheber des Briefs, Bodo Middeldorf. „Ich bin nicht erbaut über so eine abschlägige Antwort, weiß aber auch, dass man 9 Millionen nicht einmal so eben aus dem Ärmel schütteln kann,“ sagt er. Zugleich kündigt er an, in diesem Jahr auch Gespräche mit anderen Landesministerien führen zu wollen. 

FINANZIERUNG DER SANIERUNG VON SCHLOSS BURG 

BUND Das Staatsministerium für Kultur und Medien hatte 15 Millionen bis zum Jahr 2021 zugesagt. Bedingung: Wuppertal, Remscheid und Solingen legen die selbe Summe obendrauf. KOMMUNEN Stadtdirektor Hartmut Hoferichter (parteilos) erklärt, die drei Städte würden mindestens 6 Millionen Eigenanteil stemmen, das sei klare Beschlusslage. LAND Aus Landesmitteln sollen die fehlenden 9 Millionen aufgebracht werden. Einig sind sich die Handelnden, dafür in diesem Jahr die grobe Linie zu finden. Das Haushaltsrecht macht dies allerdings nicht einfach.

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