RPJ: Alter Streit bleibt trotz neuen Vorstands

Ring Politischer Jugend sucht Neuanfang

Von Andreas Tews

Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl wollen die Jugendorganisationen der Parteien den Ring Politischer Jugend (RPJ) neu beleben. „Wir möchten so viele potenzielle Erstwähler wie möglich an die Wahlurne bekommen. Es geht um viel mehr als eine stupide Fortsetzung der Politik von gestern“, erklärt der neue Vorsitzende, Florian Pinnow (Jusos). Mit Kritik reagierte die junge BfS (jBfS), Nachwuchs der Bürgergemeinschaft für Solingen. Sie wartet seit Monaten auf Aufnahme in den RPJ.

Dem RPJ gehören die Jugendorganisationen von CDU, SPD, FDP und Grünen an. Eigener Anspruch ist, jungen Menschen durch überparteiliche Aktionen die Werte der Demokratie näherzubringen. Die Stadt unterstützt den RPJ finanziell. Zuletzt war es allerdings still um ihn geworden. Jetzt wolle man neue Wege gehen, kündigt der Vorstand an, unter anderem, indem man verstärkt Online-Kanäle nutzt.

Die Mitteilung über die Wahl des neuen Vorstands war kaum veröffentlich, da reagierte die jBfS, mit Kritik. Vorsitzender Jan Klein sprach von einem „elitären Clübchen“, das als „Marketingkonstrukt“ für den Parteiennachwuchs diene. Vom Anspruch einer Organisation, die das ganze politische Spektrum abdecke, könne keine Rede sein. Organisatorisch sei der RPJ zudem „dilettantisch“ aufgestellt. Jetzt kündigte Klein an, den Aufnahmeantrag zurückzuziehen. Die BfS/ABI-Ratsfraktion werde sich mit der Finanzierung des RPJ auseinandersetzen.

Streit entbrannte um Pannen, Organisationsfragen und Geld

Inhaltlich geht es nicht nur um die Aufnahme. Klein kritisiert auch, dass er zur jüngsten Sitzung nicht eingeladen worden war. Es sei beim RPJ „nicht gut gelaufen“, räumt das frühere Vorstandsmitglied, Niklas Geßner (Grüne), ein. Er betont, dass der RPJ offen für neue politische Mitgliedsorganisationen sei. Die Vorwürfe an der Arbeit des Rings Politischer Jugend weist er aber genauso zurück wie der neue Vorsitzende. Statt an die Öffentlichkeit zu gehen, hätte Pinnow sich von der jBfS gewünscht, das Gespräch mit dem neuen Vorstand zu suchen.

Junge-Union-Vorsitzender Jonathan Bürger hält die Diskussion gar für „entbehrlich“, weil im RPJ seit eineinhalb Jahren nicht viel passiert sei. Er betonte, dass seine Organisation seit Jahren keine Mittel mehr beim RPJ beantrage. Dessen Budget werde zumeist nicht komplett abgerufen.

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