Parteitag im Clemenssaal

CDU: Konflikte und personelle Erneuerung

Die Ruhe vor dem Sturm: Als der Vorsitzende Sebastian Haug die 180 Mitglieder begrüßte, war ein Eklat noch nicht abzusehen. Foto: Christian Beier
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Die Ruhe vor dem Sturm: Als der Vorsitzende Sebastian Haug die 180 Mitglieder begrüßte, war ein Eklat noch nicht abzusehen.

Verjüngung der Ratsfraktion in Solingen wurde eingeleitet. Bei der Kandidatenaufstellung trat aber ein interner Konflikt offen zu Tage. Mitglieder drohten damit, den Saal zu verlassen.

  • Die CDU in Solingen wählt ihre Kandidaten für die Kommunalwahl im September 2020.
  • Zum offenen Eklat kommt es bei einer Abstimmung für einen Walder Wahlbezirk. Es ist von Vertrauensverlust, Täuschung und einem Scherbenhaufen die Rede.
  • Unzufriedene machen ihrem Ärger Luft - Gegenstimmen auch dann, wenn nur ein Kandidat zur Wahl stand.

Von Andreas Tews

Solingen. Die CDU will zwar erklärtermaßen geschlossen in den Kommunalwahlkampf ziehen. Nach der Mitgliederversammlung am Samstag äußerten viele Christdemokraten aber Zweifel daran, ob dies möglich sein wird. Bei dem Parteitag im Clemenssaal wurde ein Konflikt um die personelle Ausrichtung der Partei offen ausgetragen. Bei der Aufstellung der Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat war von Vertrauensverlust, Täuschung und einem Scherbenhaufen die Rede.

Derzeit stellt die CDU mit 17 von 53 Sitzen die größte Fraktion im Stadtrat. Seit der neunstündigen Mitgliederversammlung ist klar, dass mindestens sechs aktuelle Fraktionsmitglieder dem Rat nach der Kommunalwahl am 13. September nicht mehr angehören werden. Einer der bekanntesten darunter ist der Vorsitzende des Stadtplanungsausschusses, Bernd Krebs, der sich nach einer vorangegangenen Abstimmungsniederlage im CDU-Verband Mitte nicht mehr zur Wahl stellte. Auch Thomas Disch, Ingrid Kliewer, Elke Menge, Rita Pickardt und der Landtagsabgeordnete Arne Moritz standen entweder nicht mehr zur Verfügung, oder haben keine Aussicht mehr auf einen Wiedereinzug in den Rat.

Nach einigen ruhigen Stunden kam es zum Eklat

Während in den ersten Stunden die Stimmung im Saal eher geschäftsmäßig war, kam es bei der Kampfabstimmung um den Direktkandidaten in einem Walder Wahlbezirk zum Eklat. Zur Wahl standen Arnd Krüger – der schon 2009 und 2014 in diesem Bezirk kandidiert hatte – und Ratsherr Harald Schulz, der von der Gruppe um Fraktionsvize Daniel Flemm unterstützt wurde, die für eine personelle Erneuerung eintritt. Als der Vorsitzende der Walder CDU, Fabian Kesseler – trotz seiner erst 46 Jahre ein Vertreter der alten Garde –, einen Zwist um angebliche Fehlinformationen und verlorenes Vertrauen ansprach, drohten vor allem Vertreter der Jungen Union den Saal zu verlassen. Sitzungsleiterin Alexa Bell, designierte OB-Kandidatin der CDU in Remscheid, hatte alle Mühe, die Gemüter zu beruhigen. Am Ende setzte sich Schulz mit 58,9 Prozent durch.

Der Riss in der Partei wurde aber auch bei vielen weiteren Abstimmungen deutlich. Offensichtlich aus dem Lager der mit der Erneuerung Unzufriedenen gab es auch etliche Gegenstimmen, wenn nur ein Bewerber zur Wahl stand. Mit Martin Röhrig erreichte einer derjenigen das beste Ergebnis (91,6 Prozent), die sich aus dem seit Monaten andauernden Ringen herausgehalten hatten. Der Ratsfraktionsvorsitzende Carsten Voigt kam immerhin noch auf 89,9 Prozent. Flemm (81,1 Prozent), OB-Kandidat Carsten Becker (82,5 Prozent) und der CDU-Kreisvorsitzende Sebastian Haug (79,8 Prozent) schnitten schlechter ab.

Mit der jetzt aufgestellten Kandidatenliste leitete die CDU, eine Verjüngung der Ratsfraktion ein. Während die aktuellen CDU-Räte im Schnitt etwa 60 Jahre alt sind, liegt der Schnitt der neuen Kandidaten bei 46 Jahren. An ihrer Spitze stehen OB-Kandidat Becker, Flemm und Gabriele Racka-Watzlawek. 

Lesen Sie hier ein Interview mit dem Chef der Ratsfraktion zu diesem Thema: Carsten Voigt: Die Solinger CDU zerfällt nicht.

Anfang Februar war Wolfgang Bosbach bei der Solinger CDU zu Gast: Bosbach streichelt in Solingen die Seele seiner CDU.

STANDPUNKT: Tiefe Gräben

Von

andreas.tews@solinger-tageblatt.de

Andreas Tews

Die CDU gibt im Wahljahr 2020 kein gutes Bild ab. Bei der Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Kandidaten für die Kommunalwahl gingen die Erneuerer und diejenigen, die sich von ihnen schlecht behandelt fühlen, offen aufeinander los. Und das war kein reinigendes Gewitter. Zu tief sind die Gräben, zu persönlich scheint auch die Art des Konflikts zu sein. 

Der Vorwurf an die „alte Garde“ lautet, dass sie an Ämtern klebe. Die andere Seite behauptet, die Erneuerer wissen langjährige Verdienste um die Partei nicht zu schätzen. Was hinter den Kulissen gelaufen ist, ist von außen zwar schwer zu beurteilen. 

Erstaunlich passiv war beim Parteitag angesichts der Heftigkeit, mit der der Streit ausgetragen wurde, aber das Auftreten des Kreisparteivorsitzenden Sebastian Haug. Er ist in den kommenden Wochen gefordert. Er muss mehr Führungsstärke zeigen und für Geschlossenheit sorgen. Gelingt dies nicht, wird die CDU an Bedeutung verlieren.

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