Ratssitzung am 4. Februar wird abgesagt

-ate- Mit der Absage der Ratssitzung am 4. Februar reagiert die Stadt darauf, dass das Land NRW die „Pandemische Lage“ für weitere zwei Monate verlängert hat. Auf dieses Vorgehen in Solingen haben sich die Spitzen des Rathauses und der Ratsfraktionen geeinigt. So war auch bereits im Dezember für die letzte Ratssitzung des abgelaufenen Jahres entschieden worden. Stattdessen waren die Angelegenheiten des Rates und die notwendigen Beschlüsse auf den Haupt-, Personal- und Gleichstellungsausschuss übertragen worden. Diese Möglichkeit sieht die Gemeindeordnung des Landes vor. Das Ziel sei es, die Kontakte auch zwischen den Politikern „auf ein Mindestmaß zu reduzieren“, erklärte Rathaussprecher Thomas Kraft. Eine Sitzung in der Besetzung des Hauptausschusses gewährleiste ein Zusammentreffen in wesentlich kleinerer Runde. Dieser Termin werde als Präsenzsitzung stattfinden müssen. Nur so sei die erforderliche Öffentlichkeit herzustellen, erklärte Kraft.

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