Politik: Gremien tagen nur, wenn nötig

-asc- Um Kontakte zu vermeiden, finden weniger Sitzungen in der Kommunalpolitik statt. Der Ältestenrat habe das Anfang Januar beschlossen, teilte Stadtsprecherin Stefanie Mergehenn auf Anfrage mit. Das Gremium besteht aus dem Oberbürgermeister, den drei Bürgermeistern und den Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Parteien. So fallen die Sitzungen der Bezirksvertretungen aus, wenn keine dringlichen Beschlüsse anstünden, erklärt Mergehenn. Abgesagt wurde deshalb die Sitzung der BV Wald am gestrigen Montag. „Es standen nur Themen auf der Tagesordnung, für die kein Beschluss gefasst werden muss“, sagt Bezirksbürgermeisterin Birgit Zeier (SPD). Stattfinden werden hingegen die Sitzungen der BV Gräfrath (heute) sowie der BV Mitte am Donnerstag. Dort muss über Bauleitplanungen entschieden werden. Die Sitzungen finden als Videokonferenzen statt, zu der sich die Teilnehmer von zu Hause aus zuschalten sollen. Mergehenn: „Vor Ort im Theater und Konzerthaus sind in der Regel nur der Bezirksbürgermeister sowie ein oder zwei Mitarbeiter der Stadtverwaltung.“ Die Regelung gilt auch für die Fachausschüsse des Stadtrats: Es findet nur statt, was stattfinden muss. Gestrichen sei unter anderem die für den 4. Februar geplante Ratssitzung. „Stattdessen tagt der Hauptausschuss mit einer begrenzten Anzahl von Teilnehmern“, erklärt Stadtsprecherin Sabine Rische.

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